Abo
  • Services:

EuGH

Grafische Benutzeroberflächen sind keine Computerprogramme

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass grafische Benutzeroberflächen nicht urheberrechtlich als Computerprogramme geschützt sind. Das bloße Zeigen einer grafischen Benutzeroberfläche ist keine öffentliche Wiedergabe im rechtlichen Sinne.

Artikel veröffentlicht am ,

Welchen urheberrechtlichen Schutz genießen grafische Benutzeroberflächen (GUIs) in der EU? Über diese Frage hatte der Europäische Gerichtshof zu entscheiden, nachdem ein tschechisches Gericht die Frage an den EuGH weitergereicht hatte. Vor dem Gericht streiten sich die tschechische Softwareschutzvereinigung (BSA) und das Kulturministerium darüber, ob das Ministerium die BSA als Verwertungsgesellschaft für "die kollektive Verwaltung der vermögenswerten Urheberrechte an Computerprogrammen" anerkennen muss. Das hatte die BSA im April 2001 beantragt.

Stellenmarkt
  1. über duerenhoff GmbH, Raum Metzingen
  2. über duerenhoff GmbH, Raum Heidelberg

Das Ministerium lehnte den Antrag und auch den anschließenden Widerspruch gegen die Ablehnung ab. Infolgedessen klagte die BSA gegen das Ministerium. Die BSA vertrat den Standpunkt, dass GUIs als Computerprogramme im Sinne der EU-Richtlinie 91/250 urheberrechtlich geschützt seien. Außerdem stelle das Senden von Fernsehbildern einer grafischen Oberfläche eine öffentliche Wiedergabe im Sinne der Richtlinie 2001/29 dar. Das Kassationsgericht, das über diese Fragen entscheiden sollte, legte sie schließlich dem EuGH vor.

Der EuGH hat nun am 22. Dezember 2010 entschieden, dass GUIs nicht unter die Definition des Begriffs "alle Ausdruckformen von Computerprogrammen" der Richtlinie 91/250 fallen. Deshalb könnten sie "nicht in den Genuss des spezifischen Schutzes durch das Urheberrecht für Computerprogramme nach dieser Richtlinie gelangen."

Zugleich stellte die dritte Kammer des EuGH in ihrem Urteil fest, dass GUIs unter Umständen als eigenständige Werke urheberrechtlichen Schutz genießen könnten. Ob das im konkreten Fall zutrifft, muss aber das tschechische Gericht entscheiden. Für diese Entscheidung hat der EuGH dem Gericht recht enge Vorgaben gemacht, woran die erforderliche Originalität des Werkes zu bemessen ist.

Sollte das Erscheinungsbild der Oberfläche durch ihre technischen Funktionen vorgegeben sein, so würde dies "dem Urheber nicht ermöglichen, seinen schöpferischen Geist in origineller Weise zum Ausdruck zu bringen und zu einem Ergebnis zu gelangen, das eine eigene geistige Schöpfung dieses Urhebers darstellt."

Hinsichtlich der Fernsehausstrahlung von Bildern eines GUIs entschied der EuGH, dass es sich dabei nicht um eine "öffentliche Wiedergabe eines urheberrechtlich geschützten Werkes im Sinne von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29" handele.

Fernsehbilder könnten die Zuschauer nur passiv wahrnehmen und nicht aktiv nutzen, erklärte das Gericht. Somit fände keine "Interaktion zwischen dem Computerprogramm und dem Benutzer" statt und die grafische Oberfläche werde "nicht der Öffentlichkeit in dem Sinne zur Verfügung gestellt", dass "die Personen, aus denen sich diese zusammensetzt, Zugang zu dem wesentlichen Merkmal der Schnittstelle haben", heißt es in der Urteilsbegründung. [von Robert A. Gehring]



Anzeige
Blu-ray-Angebote

mxcd 07. Jan 2011

Ja, bei oeffentlicher Auffuehrung muessen KuenstlerInnen(gruppen) die mindestens ein...

elgooG 06. Jan 2011

Genau DAS ist ja das Verwirrende an dem Artikel. Wenn du dir den Artikel nämlich genau...

Scorregiatore 06. Jan 2011

Irgendeine "Moral" hat jeder, auch ein Parasit fühlt sich im Recht. Aus Erfahrung: viele...

pennbruder 05. Jan 2011

f*ck off!!! denen hat doch echt jemand ins gehirn gesch*****? ich fass es nicht!

897o 05. Jan 2011

Ist meine Mutter nun Richter? Die sagte auch immer: "Guck nicht so viel Computer". Oder...


Folgen Sie uns
       


Amazons Echo Plus (2018) - Test

Der neue Echo Plus von Amazon liefert einen deutlich besseren Klang als alle bisherigen Echo-Lautsprecher. Praktisch ist außerdem der eingebaute Smart-Home-Hub. Der integrierte Temperatursensor muss aber noch bessser in Alexa integriert werden. Der neue Echo Plus ist zusammen mit einer Hue-Lampe von Philips für 150 Euro zu haben.

Amazons Echo Plus (2018) - Test Video aufrufen
NGT Cargo: Der Güterzug der Zukunft fährt 400 km/h
NGT Cargo
Der Güterzug der Zukunft fährt 400 km/h

Güterzüge sind lange, laute Gebilde, die langsam durch die Lande zuckeln. Das soll sich ändern: Das DLR hat ein Konzept für einen automatisiert fahrenden Hochgeschwindigkeitsgüterzug entwickelt, der schneller ist als der schnellste ICE.
Ein Bericht von Werner Pluta


    Serverless Computing: Mehr Zeit für den Code
    Serverless Computing
    Mehr Zeit für den Code

    Weniger Verwaltungsaufwand und mehr Automatisierung: Viele Entwickler bauen auf fertige Komponenten aus der Cloud, um die eigenen Anwendungen aufzubauen. Beim Serverless Computing verschwinden die benötigten Server unter einer dicken Abstraktionsschicht, was mehr Zeit für den eigenen Code lässt.
    Von Valentin Höbel

    1. Kubernetes Cloud Discovery inventarisiert vergessene Cloud-Native-Apps
    2. T-Systems Deutsche Telekom will Cloud-Firmen kaufen
    3. Trotz hoher Gewinne Wieder Stellenabbau bei Microsoft

    Job-Porträt Cyber-Detektiv: Ich musste als Ermittler über 1.000 Onanie-Videos schauen
    Job-Porträt Cyber-Detektiv
    "Ich musste als Ermittler über 1.000 Onanie-Videos schauen"

    Online-Detektive müssen permanent löschen, wo unvorsichtige Internetnutzer einen digitalen Flächenbrand gelegt haben. Mathias Kindt-Hopffer hat Golem.de von seinem Berufsalltag erzählt.
    Von Maja Hoock

    1. Software-Entwickler CDU will Online-Weiterbildung à la Netflix
    2. Bundesagentur für Arbeit Ausbildungsplätze in der Informatik sind knapp
    3. IT-Jobs "Jedes Unternehmen kann es besser machen"

      •  /