Saudi-Arabien

Onlinemedien brauchen eine Betriebserlaubnis

Die Regierung in Saudi-Arabien hat neue Regeln für Onlinemedien aufgestellt. Danach brauchen die Betreiber von Onlinemedienangeboten aller Art eine Genehmigung des Informationsministeriums.

Artikel veröffentlicht am 5. Januar 2011, 10:42 Uhr, Werner Pluta

Onlinemedien wie Nachrichtenangebote, Blogs oder Foren in Saudi-Arabien brauchen künftig eine Genehmigung des Informations- und Kulturministeriums. Die Regelung soll in einem Monat in Kraft treten, wie die saudi-arabische Tageszeitung Arab News berichtet.

Nur mit Schulabschluss

Wer ein Onlineangebot betreiben will, muss Bürger des Landes und mindestens 20 Jahre alt sein. Er muss eine höhere Schule abgeschlossen und einen guten Leumund haben. Ein Onlinenachrichtenangebot braucht zudem einen Chefredakteur, der vom Ministerium bestätigt werden muss.

Bei Zuwiderhandlung drohen den Betreibern Strafen: Diese reichen von der Veröffentlichung einer Richtigstellung über hohe Geldstrafen bis hin zu einer Sperrung des Angebots. Diese kann auf Zeit, aber auch auf Dauer verhängt werden.

Keine Einschränkung der Redefreiheit

Informationsminister Abdul Aziz Khoja begründet die Registrierungspflicht mit der Entwicklung auf dem Mediensektor. Er erklärte, die neuen Regeln enthielten keine Einschränkung der Redefreiheit. Sollten sich die Regeln nicht bewähren, schloss er Veränderungen nicht aus.

Turki Al-Rougi, Chefredakteur der Onlinezeitung Al-Wiaam, befürchtet jedoch, dass es bei der Zusicherung des Ministers nicht bleibt und dass die Regeln doch dazu genutzt werden, die freie Meinungsäußerung einzuschränken. Das Ministerium versuche, die gleichen Regeln, die für die Printmedien gelten, nun auf Onlinemedien zu übertragen, sagte er Arab News. Das könne jedoch nicht funktionieren.