Abo
  • Services:
Anzeige

ARD, ZDF & Co

Scheitert die neue Rundfunkabgabe?

Die GEZ in ihrer jetzigen Form könnte länger bestehen bleiben als erwartet: Es gibt Spekulationen, dass der Landtag von Nordrhein-Westfalen nach der Novelle des Jugendmedienschutzstaatsvertrages auch die neue Rundfunkabgabe stoppt.

Ohne die Stimmen der CDU-Fraktion von Nordrhein-Westfalen dürfte die neue Rundfunkabgabe, mit der das System zur Finanzierung unter anderem von ARD und ZDF neu geordnet werden soll, im Landtag keine Mehrheit bekommen. Folge: Die Reform wäre gescheitert - denn wenn nur ein Bundesland die Ratifizierung des Staatsvertrages bis Ende 2011 ablehnt, kann die Reform nicht in Kraft treten. Genau das könnte laut einem Vorabbericht des Spiegel passieren: Derzeit sei völlig offen, wie die CDU sich verhalten werde. Der nordrhein-westfälische Ex-Medienminister Armin Laschet (CDU) habe gesagt, die Fraktion habe sich mit der neuen Gebühr "in der Sache noch nicht beschäftigt und somit nichts entschieden", berichtet das Magazin. Ein Ziel ist es offenbar zu zeigen, wie labil die Minderheitsregierung aus SPD und Grünen mit ihren 90 Stimmen ist - die Oppositionsparteien CDU, FDP und Linke verfügen über 91 Abgeordnete.

"Ich weiß nicht, ob auf die Union noch Verlass ist", zitiert der Spiegel den nordrhein-westfälischen Medien-Staatssekretär Marc Jan Eumann (SPD). Die CDU hätte im Oktober 2010 die Möglichkeit gehabt, sich über die Reform zu informieren, diese Gelegenheit aber nicht genutzt. Mitte Dezember 2010 hatte das "Nein" der CDU-Landtagsfraktion zur - wesentlich stärker umstrittenen - Novelle des Jugendmedienschutzstaatsvertages dazu geführt, dass ihn auch SPD und Grüne abgelehnt hatten und das Vorhaben damit bundesweit vorerst gestoppt ist.

Anzeige

eye home zur Startseite
hui 22. Dez 2010

Das ist doch nicht wahr, die Mehrheit der Studenten muss mit dem Neuen Vertrag zahlen...

BUbu Joe 21. Dez 2010

Ein paar schöne Dinge zum Nachdenken: - Stand 2007 (Quelle ARD) gab es 66...

Kritizist 21. Dez 2010

... wie gering die Mehrheit ist blabla? Das ist des Wählers Wille, der hier zwei...

Captain 20. Dez 2010

aber recht hat er...

Baron Münchhausen. 20. Dez 2010

Danke.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Läpple Dienstleistungsgesellschaft mbH, Heilbronn
  2. Deutsche Bundesbank, München
  3. Sparda-Datenverarbeitung eG, Nürnberg
  4. MED-EL Medical Electronics, Innsbruck (Österreich)


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. auf Kameras und Objektive
  2. ab 799,90€

Folgen Sie uns
       


  1. HP

    Im Envy 13 steckt eine Geforce MX150

  2. Quantencomputer

    Nano-Kühlung für Qubits

  3. Rockstar Games

    Red Dead Redemption 2 auf Frühjahr 2018 verschoben

  4. Software-Update

    Tesla-Autopilot 2.0 soll ab Juni "butterweich" fahren

  5. Gratis-Reparaturprogramm

    Apple repariert Grafikfehler älterer Macbook Pro nicht mehr

  6. Amazon Channels

    Prime Video erhält Pay-TV-Plattform mit Live-Fernsehen

  7. Bayerischer Rundfunk

    Fernsehsender wollen über 5G ausstrahlen

  8. Kupfer

    Nokia hält Terabit DSL für überflüssig

  9. Kryptowährung

    Bitcoin notiert auf neuem Rekordhoch

  10. Facebook

    Dokumente zum Umgang mit Sex- und Gewaltinhalten geleakt



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Asus B9440 im Test: Leichtes Geschäftsnotebook liefert zu wenig Business
Asus B9440 im Test
Leichtes Geschäftsnotebook liefert zu wenig Business
  1. ROG-Event in Berlin Asus zeigt gekrümmtes 165-Hz-Quantum-Dot-Display und mehr
  2. Asus Tinker Board im Test Buntes Lotterielos rechnet schnell

Quantencomputer: Was sind diese Qubits?
Quantencomputer
Was sind diese Qubits?
  1. IBM Q Mehr Qubits von IBM
  2. Verschlüsselung Kryptographie im Quantenzeitalter
  3. Quantencomputer Bosonen statt Qubits

HTC U11 im Hands on: HTCs neues Smartphone will gedrückt werden
HTC U11 im Hands on
HTCs neues Smartphone will gedrückt werden
  1. HTC Vive Virtual Reality im Monatsabo
  2. Sense Companion HTCs digitaler Assistent ist verfügbar
  3. HTC U Ultra im Test Neues Gehäuse, kleines Display, bekannte Kamera

  1. Re: Pay to Win?

    ufo70 | 11:04

  2. Re: Deutsche wollen das nicht

    elgooG | 11:04

  3. Re: Markenanmutung

    knete | 11:04

  4. Re: Release Date für komplettes Spiel?

    Muhaha | 11:03

  5. Sehr gut....

    III | 11:02


  1. 11:12

  2. 09:55

  3. 09:44

  4. 07:29

  5. 07:15

  6. 00:01

  7. 18:45

  8. 16:35


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel