Abo
  • Services:
Anzeige

Jugendschutz

Novelle des JMStV gestoppt

Webseiten müssen zumindest vorerst nicht mit Alterskennzeichen versehen werden: Die Novelle des Jugendmedienschutzstaatsvertrages wird Anfang 2011 nicht in Kraft treten. Das Regelwerk hat keine Chance mehr, im Landtag von Nordrhein-Westfalen eine Mehrheit zu bekommen.

Das Ergebnis steht offenbar schon im Vorfeld fest: Wenn der Landtag von Nordrhein-Westfalen am 16. Dezember 2010 über die Neufassung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV) abstimmt, wollen alle Parteien das Regelwerk ablehnen. Weil alle Bundesländer einem derartigen Staatsvertrag zustimmen müssen, damit er in Kraft tritt, bleibt bis auf weiteres der alte JMStV in Kraft, der insbesondere keine Klassifizierungspflicht für Webseiten vorschreibt.

Anzeige

Bereits am 14. Dezember 2010 hatten die Fraktionen von CDU, FDP und Linker angekündigt, bei der Abstimmung gegen die Novelle zu stimmen. Inzwischen haben offenbar auch der Koalitionsausschuss von SPD und Grünen beschlossen, den JMStV abzulehnen. Insbesondere die Grünen waren grundsätzlich gegen die Neufassung des Staatsvertrages, wollten aber aus Koalitionsräson für die umstrittene Neuregelung stimmen. Unter anderem meldet der SPD-Abgeordnete Sven Wolf per Twitter das Aus für den JMStV.

CDU, FDP und Linke verfügen im Landtag von NRW über 91 Stimmen, SPD und Grüne über 90. Jetzt sei allerdings auch die Regierungskoalition nicht mehr bereit, für FDP und CDU "die Kohlen aus dem Feuer zu holen", während diese plötzlich fein raus seien, erklärte laut Netzpolitik.org Ralf Kapschack, der Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion. Die anderen Landtage haben die Novelle bereits verabschiedet. Da allerdings alle Landtage zustimmen müssen, damit sie in Kraft tritt, ist das Vorhaben damit vorerst gescheitert.

Die Neufassung des JMStV hatte vorgesehen, dass deutsche Webseiten ab dem 1. Januar 2011 mit einer Alterskennzeichnung versehen werden. Dazu hätten die Anbieter ihre Inhalte in mehrere Altersstufen von "ab 0" bis "ab 18 Jahren" einteilen müssen. Dies hätte auch Blogs, private Webseiten sowie solche von Vereinen, Parteien oder kleinen Firmen betroffen. Für Inhalte unter zwölf Jahren wäre eine Kennzeichnung freiwillig gewesen. Wer nicht kennzeichnet, hätte aber riskiert, dass seine Webseite in Schulen, Bibliotheken oder in Familien von Inhaltsfilterprogrammen blockiert würde. Zahlreiche Blogbetreiber hatten wegen einer befürchteten Abmahnwelle angekündigt, ihre Seiten spätestens Ende Dezember 2010 aus dem Netz zu nehmen.


eye home zur Startseite
methusalix 16. Dez 2010

Du hast seine Analogie nicht verstanden.

Schalalaa 16. Dez 2010

Auch wenn ich beiden Punkten zustimmen kann und 2 ein interessanter Ansatz wäre, sehe...

kjsdkb 15. Dez 2010

und warum gehen die damit nicht mal zu nem arzt?! ernsthaft:dieses "bauchschmerzen" kann...

flupp123 15. Dez 2010

www.dasinternetabschalten.de so, dann machts mal gut... *wink*

Ernuwieder 15. Dez 2010

Naja, Axel E. Fischer hat in diesem Zusammenhang durchaus ebenfalls eine Erwähnung...


News-Blog von www.onSite.org / 22. Dez 2010

JMStV gescheitert?

. shakwave .: allerlei-blog :. / 21. Dez 2010

Blog ab dem 30.12.2010 OFFLINE!



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Brabbler Secure Message and Data Exchange Aktiengesellschaft, München
  2. PTV Group, Karlsruhe
  3. Experis GmbH, Kiel
  4. Sonntag & Partner Partnerschaftsgesellschaft mbB, Augsburg


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. The Big Bang Theory, The Vampire Diaries, True Detective)
  2. 39,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. (u. a. The Revenant 7,97€, James Bond Spectre 7,97€, Der Marsianer 7,97€)

Folgen Sie uns
       


  1. Heiko Maas

    "Kein Wunder, dass Facebook seine Vorgaben geheim hält"

  2. Virtual Reality

    Oculus Rift unterstützt offiziell Roomscale-VR

  3. FTP-Client

    Filezilla bekommt ein Master Password

  4. Künstliche Intelligenz

    Apple arbeitet offenbar an eigenem AI-Prozessor

  5. Die Woche im Video

    Verbogen, abgehoben und tiefergelegt

  6. ZTE

    Chinas großes 5G-Testprojekt läuft weiter

  7. Ubisoft

    Far Cry 5 bietet Kampf gegen Sekte in und über Montana

  8. Rockstar Games

    Waffenschiebereien in GTA 5

  9. Browser-Games

    Unreal Engine 4.16 unterstützt Wasm und WebGL 2.0

  10. Hasskommentare

    Bundesrat fordert zahlreiche Änderungen an Maas-Gesetz



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Redmond Campus Building 87: Microsofts Area 51 für Hardware
Redmond Campus Building 87
Microsofts Area 51 für Hardware
  1. Windows on ARM Microsoft erklärt den kommenden x86-Emulator im Detail
  2. Azure Microsoft betreut MySQL und PostgreSQL in der Cloud
  3. Microsoft Azure bekommt eine beeindruckend beängstigende Video-API

3D-Druck bei der Bahn: Mal eben einen Kleiderhaken für 80 Euro drucken
3D-Druck bei der Bahn
Mal eben einen Kleiderhaken für 80 Euro drucken
  1. Bahnchef Richard Lutz Künftig "kein Ticket mehr für die Bahn" notwendig
  2. Flatrate Öffentliches Fahrradleihen kostet 50 Euro im Jahr
  3. Nextbike Berlins neues Fahrradverleihsystem startet

Panasonic Lumix GH5 im Test: Die Kamera, auf die wir gewartet haben
Panasonic Lumix GH5 im Test
Die Kamera, auf die wir gewartet haben
  1. Die Woche im Video Scharfes Video, spartanisches Windows, spaßige Switch

  1. Re: Anbindung an Passwortmanager

    Stormking | 23:04

  2. Re: Mal ne dumme Gegenfrage:

    Apollo13 | 22:54

  3. Re: Diese ganzen Online DLCs nerven langsam!

    TC | 22:45

  4. Re: Siri und diktieren

    rabatz | 22:37

  5. Re: Machen wir doch mal die Probe aufs Exempel

    Phantom | 22:31


  1. 12:54

  2. 12:41

  3. 11:44

  4. 11:10

  5. 09:01

  6. 17:40

  7. 16:40

  8. 16:29


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel