• IT-Karriere:
  • Services:

Urteil

Urheberrechtsverletzung durch Nutzung von RSS-Feeds

Wer ohne Genehmigung des Urhebers den Inhalt eines RSS-Feeds auf seiner Website veröffentlicht, verstößt gegen das Urheberrecht und ist schadensersatzpflichtig. Das hat das Amtsgericht Hamburg-Mitte entschieden.

Artikel veröffentlicht am ,

Für die Veröffentlichung von Inhalten von RSS-Feeds auf einer Website muss nach einem Urteil des Amtsgerichts Hamburg-Mitte das Einverständnis des Urhebers eingeholt werden. In dem Fall, der vor dem Hamburger Amtsgericht verhandelt wurde, hatte ein Suchmaschinenbetreiber den RSS-Feed einer anderen Website eingebunden und so öffentlich zugänglich gemacht. Der Autor eines auf diese Weise durch den Suchmaschinenbetreiber veröffentlichten Beitrags (bestehend aus Bild und Text) war mit der unerlaubten, unentgeltlichen Veröffentlichung seines Werks nicht einverstanden. Er hatte der anderen Website, nicht aber dem Suchmaschinenbetreiber eine Genehmigung zur Veröffentlichung des Beitrags erteilt. Der Autor mahnte deshalb den Suchmaschinenbetreiber wegen einer Urheberrechtsverletzung ab und verlangte Schadensersatz sowie die Begleichung seiner Anwaltsrechnung.

Stellenmarkt
  1. über grinnberg GmbH, Bruchsal
  2. über grinnberg GmbH, Darmstadt

Der Suchmaschinenbetreiber löschte zwar den Beitrag und gab auch eine Unterlassungserklärung ab, weigerte sich aber, Schadensersatz zu leisten und die Anwaltskosten zu bezahlen. Daraufhin verklagte der Autor den Suchmaschinenbetreiber.

Das Amtsgericht Hamburg-Mitte (Az. 36A C 375/09 v. 27.9.2010) gab dem Kläger recht und wies die zur Verteidigung vorgebrachten Argumente des Suchmaschinenbetreibers zurück. Der hatte erklärt, dass der Einbau des RSS-Feeds keine Urheberrechtsverletzung darstelle; dass er keinen Einfluss auf den Umfang und die Inhalte der RSS-Feeds habe; und dass er zum Zeitpunkt der Abmahnung keine wissentliche Kenntnis über den Beitrag gehabt habe.

Fahrlässige Pflichtverletzung

Das Gericht folgte keinem dieser Argumente. Vielmehr vertrat es die Auffassung, dass der Suchmaschinenbetreiber durch die Art und Weise der Präsentation des eingebundenen RSS-Feeds für die Urheberrechtsverletzung haftet. Wörtlich führt das Gericht aus: "Die Einbindung des RSS-Feeds durch den Beklagten ist adäquat-kausale Ursache für die streitgegenständliche Werknutzung, da ohne sie die Werke des Klägers nicht auf der Internetseite des Beklagten bereitgehalten würden." Da der Suchmaschinenbetreiber es unterlassen hatte, vorab eine Genehmigung vom Urheber des RSS-Beitrags einzuholen, handelte er "fahrlässig". Daraus resultiert dann die Schadensersatzpflicht.

Das Gericht sprach dem Kläger Schadensersatz in Höhe von 90 Euro für die Fotografie und von 150 Euro für den Text zu. Zusätzlich muss der Suchmaschinenbetreiber die anwaltlichen Abmahnungskosten in Höhe von 661,16 Euro zahlen.

Riskante RSS-Feeds

Der Berliner Anwalt Daniel Dingeldey kommentierte das Hamburger Urteil so: "Nach dieser Rechtsprechung sollte man unverzüglich alle 'öffentlichen' RSS-Feeds von der eigenen Website, dem Blog und ähnlichen Angeboten entfernen. Das Risiko einer Rechtsverletzung ist anders nicht mehr kalkulierbar. Soweit die Daten, die über den Feed bereitgestellt werden, nicht unter creative commons stehen, müsste man von einer Urheberrechtsverletzung ausgehen." [von Robert A. Gehring]

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (u. a. PS5 + HD Kamera für 549,99€)

ybsngxngxngxngx 14. Dez 2010

Abonnier den gruenderszene rss-tweet oder follow. Dann denkst du, der neue markt wäre...

E. Doerr 14. Dez 2010

Hmm, also "meistens" kann ich nicht bestätigen, das ist wohl eher die Ausnahme. Bei den...

Musikdrama 13. Dez 2010

Hallo, hier das komplette Urteil: http://openjur.de/u/60004.html Ein paar schöne Auszüge...

Nf-Peter 13. Dez 2010

Die Einbindung des Titels mit Link zur Quelle halte ich auch für unbedenklich. Aber wie...

admins-web leser 12. Dez 2010

na super, und nun ist die schöne news seite (admins-web.de) deswegen nicht mehr aktiv :(


Folgen Sie uns
       


Peloton - Fazit

Im Video stellt Golem.de-Redakteur Peter Steinlechner das Bike+ von Peloton vor. Mit dem Spinning-Rad können Sportler fast schon ein eigenes Fitnessstudio in ihrer Wohnung einrichten.

Peloton - Fazit Video aufrufen
Programm für IT-Jobeinstieg: Hoffen auf den Klebeeffekt
Programm für IT-Jobeinstieg
Hoffen auf den Klebeeffekt

Aktuell ist der Jobeinstieg für junge Ingenieure und Informatiker schwer. Um ihnen zu helfen, hat das Land Baden-Württemberg eine interessante Idee: Es macht sich selbst zur Zeitarbeitsfirma.
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. Arbeitszeit Das Sechs-Stunden-Experiment bei Sipgate
  2. Neuorientierung im IT-Job Endlich mal machen!
  3. IT-Unternehmen Die richtige Software für ein Projekt finden

Weclapp-CTO Ertan Özdil: Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!
Weclapp-CTO Ertan Özdil
"Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!"

Der CTO von Weclapp träumt von smarter Software, die menschliches Eingreifen in der nächsten ERP-Generation reduziert. Deutschen Perfektionismus hält Ertan Özdil aber für gefährlich.
Ein Interview von Maja Hoock


    Fiat 500 als E-Auto im Test: Kleinstwagen mit großem Potenzial
    Fiat 500 als E-Auto im Test
    Kleinstwagen mit großem Potenzial

    Fiat hat einen neuen 500er entwickelt. Der Kleine fährt elektrisch - und zwar richtig gut.
    Ein Test von Peter Ilg

    1. Vierradlenkung Elektrischer GMC Hummer SUV fährt im Krabbengang seitwärts
    2. MG Cyberster MG B Roadster mit Lasergürtel und Union Jack
    3. Elektroauto E-Auto-Prämie übersteigt in 2021 schon Vorjahressumme

      •  /