Abo
  • Services:
Anzeige

Urteil

Urheberrechtsverletzung durch Nutzung von RSS-Feeds

Wer ohne Genehmigung des Urhebers den Inhalt eines RSS-Feeds auf seiner Website veröffentlicht, verstößt gegen das Urheberrecht und ist schadensersatzpflichtig. Das hat das Amtsgericht Hamburg-Mitte entschieden.

Für die Veröffentlichung von Inhalten von RSS-Feeds auf einer Website muss nach einem Urteil des Amtsgerichts Hamburg-Mitte das Einverständnis des Urhebers eingeholt werden. In dem Fall, der vor dem Hamburger Amtsgericht verhandelt wurde, hatte ein Suchmaschinenbetreiber den RSS-Feed einer anderen Website eingebunden und so öffentlich zugänglich gemacht. Der Autor eines auf diese Weise durch den Suchmaschinenbetreiber veröffentlichten Beitrags (bestehend aus Bild und Text) war mit der unerlaubten, unentgeltlichen Veröffentlichung seines Werks nicht einverstanden. Er hatte der anderen Website, nicht aber dem Suchmaschinenbetreiber eine Genehmigung zur Veröffentlichung des Beitrags erteilt. Der Autor mahnte deshalb den Suchmaschinenbetreiber wegen einer Urheberrechtsverletzung ab und verlangte Schadensersatz sowie die Begleichung seiner Anwaltsrechnung.

Anzeige

Der Suchmaschinenbetreiber löschte zwar den Beitrag und gab auch eine Unterlassungserklärung ab, weigerte sich aber, Schadensersatz zu leisten und die Anwaltskosten zu bezahlen. Daraufhin verklagte der Autor den Suchmaschinenbetreiber.

Das Amtsgericht Hamburg-Mitte (Az. 36A C 375/09 v. 27.9.2010) gab dem Kläger recht und wies die zur Verteidigung vorgebrachten Argumente des Suchmaschinenbetreibers zurück. Der hatte erklärt, dass der Einbau des RSS-Feeds keine Urheberrechtsverletzung darstelle; dass er keinen Einfluss auf den Umfang und die Inhalte der RSS-Feeds habe; und dass er zum Zeitpunkt der Abmahnung keine wissentliche Kenntnis über den Beitrag gehabt habe.

Fahrlässige Pflichtverletzung

Das Gericht folgte keinem dieser Argumente. Vielmehr vertrat es die Auffassung, dass der Suchmaschinenbetreiber durch die Art und Weise der Präsentation des eingebundenen RSS-Feeds für die Urheberrechtsverletzung haftet. Wörtlich führt das Gericht aus: "Die Einbindung des RSS-Feeds durch den Beklagten ist adäquat-kausale Ursache für die streitgegenständliche Werknutzung, da ohne sie die Werke des Klägers nicht auf der Internetseite des Beklagten bereitgehalten würden." Da der Suchmaschinenbetreiber es unterlassen hatte, vorab eine Genehmigung vom Urheber des RSS-Beitrags einzuholen, handelte er "fahrlässig". Daraus resultiert dann die Schadensersatzpflicht.

Das Gericht sprach dem Kläger Schadensersatz in Höhe von 90 Euro für die Fotografie und von 150 Euro für den Text zu. Zusätzlich muss der Suchmaschinenbetreiber die anwaltlichen Abmahnungskosten in Höhe von 661,16 Euro zahlen.

Riskante RSS-Feeds

Der Berliner Anwalt Daniel Dingeldey kommentierte das Hamburger Urteil so: "Nach dieser Rechtsprechung sollte man unverzüglich alle 'öffentlichen' RSS-Feeds von der eigenen Website, dem Blog und ähnlichen Angeboten entfernen. Das Risiko einer Rechtsverletzung ist anders nicht mehr kalkulierbar. Soweit die Daten, die über den Feed bereitgestellt werden, nicht unter creative commons stehen, müsste man von einer Urheberrechtsverletzung ausgehen." [von Robert A. Gehring]


eye home zur Startseite
ybsngxngxngxngx 14. Dez 2010

Abonnier den gruenderszene rss-tweet oder follow. Dann denkst du, der neue markt wäre...

E. Doerr 14. Dez 2010

Hmm, also "meistens" kann ich nicht bestätigen, das ist wohl eher die Ausnahme. Bei den...

Musikdrama 13. Dez 2010

Hallo, hier das komplette Urteil: http://openjur.de/u/60004.html Ein paar schöne Auszüge...

Nf-Peter 13. Dez 2010

Die Einbindung des Titels mit Link zur Quelle halte ich auch für unbedenklich. Aber wie...

admins-web leser 12. Dez 2010

na super, und nun ist die schöne news seite (admins-web.de) deswegen nicht mehr aktiv :(


netzplausch / 10. Dez 2010



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Isar Kliniken GmbH, München
  2. über Hanseatisches Personalkontor Mannheim, Mannheim
  3. Gemeinnützige Werkstätten und Wohnstätten GmbH, Gärtringen
  4. Daimler AG, Stuttgart


Anzeige
Top-Angebote
  1. 4,44€
  2. 99€ für Prime-Mitglieder
  3. 99€ (nur bis Montag 9 Uhr)

Folgen Sie uns
       


  1. Mass Effect

    Bioware erklärt Arbeit an Kampagne von Andromeda für beendet

  2. Kitkat-Werbespot

    Atari verklagt Nestlé wegen angeblichem Breakout-Imitat

  3. Smarter Lautsprecher

    Google Home erhält Bluetooth-Zuspielung und Spotify Free

  4. Reverb

    Smartphone-App aktiviert Alexa auf Zuruf

  5. Bildbearbeitung

    Google-Algorithmus entfernt Wasserzeichen auf Fotos

  6. Ladestationen

    Regierung lehnt Zwangsverkabelung von Tiefgaragen ab

  7. Raspberry Pi

    Raspbian auf Stretch upgedatet

  8. Trotz Förderung

    Breitbandausbau kommt nur schleppend voran

  9. Nvidia

    Keine Volta-basierten Geforces in 2017

  10. Grafikkarte

    Sonnets eGFX Breakaway Box kostet 330 Euro



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Starcraft Remastered: "Mit den Protoss kann man seinen Gegner richtig nerven!"
Starcraft Remastered
"Mit den Protoss kann man seinen Gegner richtig nerven!"
  1. Blizzard Der Name Battle.net bleibt
  2. Blizzard Overwatch bekommt Deathmatches
  3. E-Sport Blizzard nutzt Gamescom für europäische WoW-Finalspiele

Game of Thrones: Die Kunst, Fiktion mit Wirklichkeit zu verschmelzen
Game of Thrones
Die Kunst, Fiktion mit Wirklichkeit zu verschmelzen
  1. HBO Nächste Episode von Game of Thrones geleakt
  2. Hack Game-of-Thrones-Skript von HBO geleakt
  3. Game of Thrones "Der Winter ist da und hat leider unsere Server eingefroren"

Radeon RX Vega 64 im Test: Schnell und durstig mit Potenzial
Radeon RX Vega 64 im Test
Schnell und durstig mit Potenzial
  1. Radeon RX Vega Mining-Treiber steigert MH/s deutlich
  2. Radeon RX Vega 56 im Test AMD positioniert sich in der Mitte
  3. Workstation AMD bringt Radeon Pro WX 9100

  1. Re: 10-50MW

    ChMu | 22:45

  2. Re: Sinn

    superdachs | 22:44

  3. Re: Danke Electronic Arts...

    Clouds | 22:32

  4. Re: Tja die Eigentümer von Atari wollen nur das...

    lear | 22:15

  5. Re: Die Präposition "in" vor einer Jahreszahl ist...

    redmord | 22:04


  1. 13:33

  2. 13:01

  3. 12:32

  4. 11:50

  5. 14:38

  6. 12:42

  7. 11:59

  8. 11:21


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel