Kehrtwende: Hetzner erlaubt nun doch Wikileaks-Mirrors
Kunden seien für die Inhalte ihrer Webseiten grundsätzlich selbst verantwortlich, Hetzner Online übernehme dafür keine Verantwortung, heißt es in einer Stellungnahme(öffnet im neuen Fenster) . Darin führt Hetzner unter Verweis auf den eigenen Rechtsberater Sven Müller-Grune einige rechtliche Probleme an, "die auch unsere Kunden dazu bewegen sollten, von der Anlage so genannter 'Mirrors' abzusehen" .
Nach Ansicht von Müller-Grune ist bisher ungeklärt, "ob Wikileaks bzw. die dahinterstehenden Personen durch die Informationsbeschaffung ebenso wie durch die Verbreitung dieser Informationen strafbare Handlungen begangen haben. Diese Strafbarkeit könnte sich auch auf diejenigen Personen erstrecken, welche die Inhalte wissentlich verbreiten" . Er verweist auf private Informationen und Ansichten, die in den veröffentlichten Materialien enthalten sein können. Dadurch "werden massiv Persönlichkeitsrechte verletzt" .
Hetzner betont, keine Inhalte von Kundenwebsites zu überprüfen und daher auch nicht aktiv dagegen vorzugehen: "Sollten Beschwerden von Internetnutzern oder Informationen von Dritten über Rechtsverletzungen eingehen, so werden wir diese Hinweise gemäß unseren Abuse-Policies wie gewohnt prüfen. Stellen wir eine Rechtsverletzung fest, so werden wir nach vorheriger Einzelfallprüfung entsprechend unseren AGB die nötigen Schritte einleiten." Auch richterlichen Beschlüssen werde man selbstverständlich Folge leisten.