Wikileaks

Haftbefehl gegen Assange liegt bei Scotland Yard

Die schwedischen Strafverfolgungsbehörden haben mitgeteilt, dass alle benötigten Unterlagen bei der britischen Polizei vorliegen, um einen Haftbefehl gegen Julian Assange zu erwirken. Assange soll sich in Südostengland aufhalten. Sein Anwalt erklärte, Assange sei zu einem Treffen mit der Polizei bereit.

Artikel veröffentlicht am 7. Dezember 2010, 0:00 Uhr, Jörg Thoma

Die britische Polizei hat nach eigenen Angaben alle nötigen Unterlagen von den schwedischen Justizbehörden erhalten, um Julian Assange in Gewahrsam zu nehmen. Die schwedischen Behörden hatten nach Assange wegen Vorwürfen der Vergewaltigung und der sexuellen Belästigung über Interpol gefahndet. Interpol hatte örtliche Behörden aufgefordert, Assange zu verhaften und an Schweden auszuliefern, sollten sie seiner habhaft werden.

Inzwischen wurde bekannt, dass sich der Wikileaks-Aktivist in Südostengland aufhält. Die britische Polizei bestätigte, dass sie alle benötigten Unterlagen von den schwedischen Justizbehörden erhalten habe, um Assange in Gewahrsam zu nehmen. Sollte ihnen der Aufenthaltsort des Wikileaks-Aktivisten bekannt sein, werde die Polizei Assange innerhalb der nächsten 24 Stunden festnehmen.

Haftbefehl ist "eine Farce"

Assanges Anwalt Mark Stephens hat indes sagt, sein Mandant sei "wegen nichts angeklagt worden". Der Haftbefehl sei "eine Farce" und er werde versuchen, Assanges Verhaftung zu verhindern. Er befürchte, dass sein Mandant von Schweden an die USA ausgeliefert werden könne. Sein Mandant habe inzwischen einem freiwilligen Treffen mit der britischen Polizei zugestimmt.

Sollte Assange verhaftet werden, wird er einem Untersuchungsrichter vorgeführt, der über seine Auslieferung entscheidet. Ein britischer Polizeisprecher sagte, man werde sich erst zu dem Fall äußern, wenn eine Festnahme vorliege.

Unterstützung im Internet wächst

Inzwischen ist die Liste der Spiegelserver der Cablegate-Dokumente auf 507 gestiegen. Wikileaks veröffentlicht unter wikileaks.ch/mirrors.html eine Liste der Spiegelserver, die zugleich auf allen Spiegelservern hinterlegt ist. Jeder Mirror verlinkt alle anderen Mirrorserver. Damit steigt der Aufwand, alle Server gleichzeitig abzuschalten, beziehungsweise macht es unmöglich, da es dazu einer weltweit koordinierten Aktion bedarf.

Paypal hat seine Blogseiten vom Netz genommen. Dort hatten Wikileaks-Fans ihren Unmut darüber geäußert, dass der Onlinebezahldienst das Wikileaks-Spendenkonto deaktiviert hatte. Auch im Golem-Forum beschwerten sich Benutzer über die Entscheidung des Bezahldienstleisters und wollten ihre eigenen Konten dort kündigen. Paypal hatte das Spendenkonto mit der Begründung gesperrt, Wikileaks habe gegen die Nutzungsbestimmungen von Paypal verstoßen, indem es illegale Aktivitäten fördere und Dritte dazu anleite.

Spenden an Wikileaks weiterhin möglich

Spenden an die Enthüllungsplattform sind aber weiterhin per Banküberweisung an die Wau-Holland-Stiftung möglich. Der Sprecher der Stiftung, Winfried Motzkus, sagte der dpa, seit Oktober 2009 seien etwa 800.000 Euro gespendet worden. Nur ein kleiner Teil sei über Paypal eingegangen. Wikileaks hatte vor der Veröffentlichung der Dokumente zum Krieg in Afghanistan und im Irak sowie den diplomatischen Depeschen etwa 200.000 Euro im Jahr benötigt. "Jetzt dürften es eher 300.000 Euro jährlich sein", sagte Motzkus.