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Bernd Neumann (Foto: Regierung Online / Fassbender)
Bernd Neumann (Foto: Regierung Online / Fassbender)

Neumann will Provider in die Pflicht nehmen

Im Hinblick auf das von der Verwertungsindustrie immer wieder geforderte "Three-Strikes-Modell" zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen im Internet vertritt Neumann in seinem Thesenpapier eine gemäßigte Position. Demnach will Neumann ein Modell, "das es ermöglicht, einem (potenziellen) Verletzer einen Warnhinweis zu senden". Der müsse nicht sofort mit juristischen Konsequenzen, sondern soll durch die Aufklärungsmaßnahme von seinem rechtswidrigen Tun abgebracht werden. Sollte der Rechtsverletzer keine Einsicht zeigen, so "muss jedoch sichergestellt sein, dass der verwarnte Nutzer bei wiederholter Rechtsverletzung mit einer ernstzunehmenden Reaktion zu rechnen hat (z. B. der kostenträchtigen Abmahnung)". Noch vor einem Jahr hatte Neumann statt einer "Three-Strikes-Regelung" für "Selbstregulierung unter Beteiligung von Rechteinhabern und Internet Service Providern" plädiert.

Bei der Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen will Neumann auch die "Provider und andere Beteiligte" in die Pflicht nehmen. Dazu soll das Telemediengesetz so geändert werden, dass "weitergehende Prüf- und sonstige Pflichten für bestimmte Internet Provider, wie etwa Host Provider", vorgesehen werden.

Das Geschäftsmodell der Presseverlage will der Staatsminister weiterhin mit einem eigenen Leistungsschutzrecht gegen den Einfluss der "digitalen Revolution" in Schutz nehmen. Zur Begründung verweist er auf die "Bedeutung der Presse für die Demokratie". Obwohl sich Neumann ganz allgemein für eine Stärkung der Position der Urheber ausspricht, verzichtet er auch in seinem neuen Positionspapier darauf, die Stellung von Journalisten gegenüber den Presseverlagen zu fordern. [von Robert A. Gehring]

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 Urheberrecht: Zwölf Thesen von Kulturstaatsminister Neumann

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niemand666 30. Nov 2010

Klar ist digital wichtiger, Argumente gibt es dafür ja auch genug. Und wieso scheiss E...

Urheberrecht 30. Nov 2010

Urheberrecht will der sowieso abschaffen zugunsten vom Verwerterrecht. "Verwaiste Werke...

onkel vom hof 30. Nov 2010

Ich wäre dafür, dass die GEMA saftige Gebühren an den CERN entrichtet. Immerhin wollen...

hnzlwfl1234 30. Nov 2010

GEMA & Co. sorgen sich definitiv nicht um den Erhalt eines Werkes, sie möchten daran nur...

PikeProgger 29. Nov 2010

Nur so ein Gedankenzug.



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