Abo
  • Services:

Leutheusser-Schnarrenberger

Bei Vorratsdatenspeicherung Kompromissvorschlag gemacht

Leutheusser-Schnarrenberger hat den Innenminister zu einem Kompromissvorschlag bei der Vorratsdatenspeicherung aufgefordert. Sie habe ihrerseits mit Quick-Freeze einen Schritt auf de Maizière zu gemacht, sagte die Justizministerin.

Artikel veröffentlicht am ,
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (Bild: Bundesjustizministerium)
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (Bild: Bundesjustizministerium)

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat die harte Haltung von Thomas de Maizière im Streit um die Vorratsdatenspeicherung kritisiert. "Eine Koalition funktioniert nicht nach dem Motto 'Alles oder nichts'. Wenn jeder sagt, er geht aufs Ganze, ist das keine Art der Zusammenarbeit", kritisierte sie im Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel die Haltung des CDU-Innenministers.

Stellenmarkt
  1. Dürr Systems AG, Bietigheim-Bissingen
  2. Sky Deutschland GmbH, Unterföhring bei München

Die Liberale sagte, sie sei bei der Kompromisssuche zur Vorratsdatenspeicherung mit ihrem Vorschlag zum Schockfrost-Verfahren "einen ganzen Schritt weitergekommen". Sie suche "eine einvernehmliche Lösung". "Ein ebensolcher Schritt von der anderen Seite auf uns zu wäre nun sehr hilfreich", sagte Leutheusser-Schnarrenberger. De Maizière hatte den Vorschlag seiner Ministerkollegin bereits in einer Talkshow als unzureichend bezeichnet.

Die Ministerin hatte früher gesagt, ihr Ministerium arbeite "an einer anlassbezogenen Nutzung von Telekommunikationsverbindungsdaten", die bei konkreten Verdachtsmomenten "durch das 'Schockfrosten' die routinemäßige Löschung von Verbindungsdaten" unterbinde. Dieses Verfahren werde erfolgreich praktiziert, etwa in den Vereinigten Staaten und bald wahrscheinlich auch in Kanada.

Dem Spiegel sagte Leutheusser-Schnarrenberger zu Schock-Freeze: "Wenn wir ein Konzept bekommen, das einen Zugriff auf bestehende Daten bei einem konkreten Verdacht ermöglicht, dann denke ich, haben wir für alle Seiten etwas getan."

Bei Quick-Freeze ist das Lager der Datenschützer gespalten. Die Datenschutzexpertin Faezeh Shokrian von Intersoft Consulting Services lehnt das Verfahren ab. Bundesdatenschützer Peter Schaar und Schleswig-Holsteins Landesdatenschützer Thilo Weichert befürworten dagegen sogar das Konzept Quick-Freeze-Plus mit einer begrenzten Vorratsdatenspeicherung. Onlinedurchsuchung und die klassische Telekommunikationsüberwachung seien nicht ausreichend.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 6,49€
  2. 219€ (Vergleichspreis 251€)
  3. 19,89€ inkl. Versand (Vergleichspreis ca. 30€)

Suchfunktion 29. Nov 2010

Na toll, dass s ein riesen Berg mit Daten gibt. Um bei dem Bibliotheks Beispiel zu...

CruZer 29. Nov 2010

Ach was QFP Extended SP3 ^^

Tschau 29. Nov 2010

Du warst die einzig waehlbare bei der FDP. Es hat lange gedauert, aber jetzt ist auch...

redwolf_ 29. Nov 2010

Er ist libertär, dass ist was anderes als liberal

Kritischer Kunde 28. Nov 2010

Sicherheitshalber sollte man DE-Nodes daher aussperren, auch wenn sie schnell sind...


Folgen Sie uns
       


Saugen oder Glitzern in Vampyr - Livestream

Es geht hoch her in London anno 1918, wie die Golem.de-Redakteure Christoph und Michael am eigenen, nach Blut lächzenden Körper erfahren.

Saugen oder Glitzern in Vampyr - Livestream Video aufrufen
Russische Agenten angeklagt: Mit Bitcoin und CCleaner gegen Hillary Clinton
Russische Agenten angeklagt
Mit Bitcoin und CCleaner gegen Hillary Clinton

Die US-Justiz hat zwölf russische Agenten wegen des Hacks im US-Präsidentschaftswahlkampf angeklagt. Die Anklageschrift nennt viele technische Details und erhebt auch Vorwürfe gegen das Enthüllungsportal Wikileaks.

  1. Nach Gipfeltreffen Trump glaubt Putin mehr als US-Geheimdiensten
  2. US Space Force Planlos im Weltraum
  3. Gewalt US-Präsident Trump will Gespräch mit Spielebranche

KI in der Medizin: Keine Angst vor Dr. Future
KI in der Medizin
Keine Angst vor Dr. Future

Mit Hilfe künstlicher Intelligenz können schwer erkennbare Krankheiten früher diagnostiziert und behandelt werden, doch bei Patienten löst die Technik oft Unbehagen aus. Und das ist nicht das einzige Problem.
Ein Bericht von Tim Kröplin

  1. Künstliche Intelligenz Vages wagen
  2. KI Mit Machine Learning neue chemische Reaktionen herausfinden
  3. Elon Musk und Deepmind-Gründer Keine Maschine soll über menschliches Leben entscheiden

Raumfahrt: Boeing und SpaceX kämpfen mit dem Regulierungschaos der Nasa
Raumfahrt
Boeing und SpaceX kämpfen mit dem Regulierungschaos der Nasa

Die neuen Raumschiffe von Boeing und SpaceX verspäten sich und werden wohl erst 2020 mit Crew fliegen. Die Aufsichtsbehörde der US-Regierung sieht einen Teil der Schuld beim Chaos im Nasa-Management.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Nasa-Teleskop Überambitioniert, überteuert und in dieser Form überflüssig
  2. Nasa Forscher entdecken Asteroiden, bevor er die Erde erreicht
  3. Nasa 2020 soll ein Helikopter zum Mars fliegen

    •  /