Abo
  • Services:

Elena

Koalition setzt elektronischen Einkommensnachweis aus

Die Bundesregierung hat den elektronischen Einkommensnachweises Elena für zwei Jahre ausgesetzt. Der innenpolitische Sprecher der Grünen nannte die Entscheidung aber ein Täuschungsmanöver.

Artikel veröffentlicht am ,
Elena: Koalition setzt elektronischen Einkommensnachweis aus

Die Koalition hat den Start des elektronischen Einkommensnachweises Elena um zwei Jahre verschoben. Das gab die innenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gisela Piltz bekannt. Damit werde der "Datenvielfraß Elena bis 2014 hinter Schloss und Riegel gebracht", sagte Piltz.

Stellenmarkt
  1. Dataport, Verschiedene Standorte
  2. über duerenhoff GmbH, Raum Norderstedt

Der Beschluss der Koalitionsspitzen sei gut für die Menschen, deren personenbezogene Daten nicht mehr anlasslos auf Vorrat gespeichert würden. Dies nütze auch der Wirtschaft, die nicht mehr unnötige Daten übermitteln müsse, und den Kommunen, die durch das Elena-Verfahren mit erheblichen Kosten belastet worden seien. Hier waren die zusätzlichen Belastungen auf über 200 Millionen Euro geschätzt worden. "Die FDP-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, nun schnellstmöglich ein Aussetzungsgesetz vorzulegen", sagte Piltz.

Auch der baden-württembergische Justizminister Ulrich Goll begrüßte den vorläufigen Stopp des umstrittenen Projekts. "Elena ist schon im Grundsatz abzulehnen, weil es ein beispielloses Datenmonster ist. Die anlasslose Speicherung der Daten von über 30 Millionen Arbeitnehmern auf Vorrat ist mit dem verfassungsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatz kaum in Einklang zu bringen", sagte Goll.

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hatte die Aussetzung der Speicherung der Arbeitnehmerdaten auf unbestimmte Zeit und ein Moratorium schon im Juli 2010 angekündigt. Seit dem 1. Januar 2010 waren die Arbeitgeber verpflichtet, die Entgeltdaten ihrer Beschäftigten an eine zur Deutschen Rentenversicherung gehörende zentrale Speicherstelle zu übermitteln. Darin enthalten sind Angaben zu Gehalt, Sozialabgaben, Kündigungsgründe wie Abmahnungen und Angaben zu den Fehlzeiten auch im Falle von Streiks. Elena geht auf eine noch unter Rot-Grün eingesetzte Kommission unter Vorsitz von Peter Hartz zurück. Jedes Jahr stellen die drei Millionen Arbeitgeber in Deutschland etwa 60 Millionen Einkommensbescheinigungen in Papierform aus. Dieser Aufwand sollte durch Elena erheblich verringert werden.

Der innenpolitische Sprecher der Grünen, Konstantin von Notz, nannte die heutige Entscheidung der Bundesregierung ein Täuschungsmanöver. "Die Bundesregierung suggeriert nun, Elena gestoppt zu haben. Tatsächlich werden jedoch die ab dem 1. Januar 2010 übermittelten Daten auch weiterhin gesammelt und auf Vorrat gespeichert." Elena sei sofort auszusetzen, grundlegend zu überarbeiten und datenschutz- und verfassungsrechtlich einwandfrei auszugestalten, sagte der Innenexperte.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. 3 Blu-rays für 15€, 2 Neuheiten für 15€)
  2. 5€ inkl. FSK-18-Versand
  3. 5€ inkl. FSK-18-Versand

Verweigerer 23. Nov 2010

... wohl zu früh entlassen. Ja! So sieht echter Protest aus!!

PFFTT 20. Nov 2010

so viele meinung zum thema hier ...

Goody 20. Nov 2010

Finde ich gut. Mich hält hier auch nichts mehr aus den selben Anlässen. Keinen Bock mehr...

Achim 19. Nov 2010

Soweit ich weiß, können Arbeitgeber die Daten nicht abfragen, konnten es noch nie...


Folgen Sie uns
       


Royole Flexpai - Hands on (CES 2019)

Das Flexpai von Royole ist das erste kommerziell erhältliche Smartphone mit faltbarem Display. Ein erster Kurztest des Gerätes zeigt, dass es noch einige Probleme mit der Software hat.

Royole Flexpai - Hands on (CES 2019) Video aufrufen
Asana-Gründer im Gespräch: Die Konkurrenz wird es schwer haben, zu uns aufzuschließen
Asana-Gründer im Gespräch
"Die Konkurrenz wird es schwer haben, zu uns aufzuschließen"

Asana ist aktuell recht erfolgreich im Bereich Business-Software - zahlreiche große Unternehmen arbeiten mit der Organisationssuite. Für Mitgründer Justin Rosenstein geht es aber nicht nur ums Geld, sondern auch um die Unternehmenskultur - nicht nur bei Asana selbst.
Ein Interview von Tobias Költzsch


    Radeon VII im Test: Die Grafikkarte für Videospeicher-Liebhaber
    Radeon VII im Test
    Die Grafikkarte für Videospeicher-Liebhaber

    Höherer Preis, ähnliche Performance und doppelt so viel Videospeicher wie die Geforce RTX 2080: AMDs Radeon VII ist eine primär technisch spannende Grafikkarte. Bei Energie-Effizienz und Lautheit bleibt sie chancenlos, die 16 GByte Videospeicher sind eher ein Nischen-Bonus.
    Ein Test von Marc Sauter und Sebastian Grüner

    1. Grafikkarte UEFI-Firmware lässt Radeon VII schneller booten
    2. AMD Radeon VII tritt mit PCIe Gen3 und geringer DP-Rate an
    3. Radeon Instinct MI60 AMD hat erste Grafikkarte mit 7 nm und PCIe 4.0

    Karma-Spyware: Wie US-Auftragsspione beliebige iPhones hackten
    Karma-Spyware
    Wie US-Auftragsspione beliebige iPhones hackten

    Eine Spionageabteilung im Auftrag der Vereinigten Arabischen Emirate soll die iPhones von Aktivisten, Diplomaten und ausländischen Regierungschefs gehackt haben. Das Tool sei wie Weihnachten gewesen, sagte eine frühere NSA-Mitarbeiterin und Ex-Kollegin von Edward Snowden.
    Ein Bericht von Friedhelm Greis

    1. Update O2-Nutzer berichten über eSIM-Ausfälle beim iPhone
    2. Apple iPhone 11 soll Trio-Kamerasystem erhalten
    3. iPhone mit eSIM im Test Endlich Dual-SIM auf dem iPhone

      •  /