Abo
  • Services:

Elena

Koalition setzt elektronischen Einkommensnachweis aus

Die Bundesregierung hat den elektronischen Einkommensnachweises Elena für zwei Jahre ausgesetzt. Der innenpolitische Sprecher der Grünen nannte die Entscheidung aber ein Täuschungsmanöver.

Artikel veröffentlicht am ,
Elena: Koalition setzt elektronischen Einkommensnachweis aus

Die Koalition hat den Start des elektronischen Einkommensnachweises Elena um zwei Jahre verschoben. Das gab die innenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gisela Piltz bekannt. Damit werde der "Datenvielfraß Elena bis 2014 hinter Schloss und Riegel gebracht", sagte Piltz.

Stellenmarkt
  1. RIEDEL Communications GmbH & Co. KG, Wuppertal
  2. Fachhochschule Südwestfalen, Hagen

Der Beschluss der Koalitionsspitzen sei gut für die Menschen, deren personenbezogene Daten nicht mehr anlasslos auf Vorrat gespeichert würden. Dies nütze auch der Wirtschaft, die nicht mehr unnötige Daten übermitteln müsse, und den Kommunen, die durch das Elena-Verfahren mit erheblichen Kosten belastet worden seien. Hier waren die zusätzlichen Belastungen auf über 200 Millionen Euro geschätzt worden. "Die FDP-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, nun schnellstmöglich ein Aussetzungsgesetz vorzulegen", sagte Piltz.

Auch der baden-württembergische Justizminister Ulrich Goll begrüßte den vorläufigen Stopp des umstrittenen Projekts. "Elena ist schon im Grundsatz abzulehnen, weil es ein beispielloses Datenmonster ist. Die anlasslose Speicherung der Daten von über 30 Millionen Arbeitnehmern auf Vorrat ist mit dem verfassungsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatz kaum in Einklang zu bringen", sagte Goll.

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hatte die Aussetzung der Speicherung der Arbeitnehmerdaten auf unbestimmte Zeit und ein Moratorium schon im Juli 2010 angekündigt. Seit dem 1. Januar 2010 waren die Arbeitgeber verpflichtet, die Entgeltdaten ihrer Beschäftigten an eine zur Deutschen Rentenversicherung gehörende zentrale Speicherstelle zu übermitteln. Darin enthalten sind Angaben zu Gehalt, Sozialabgaben, Kündigungsgründe wie Abmahnungen und Angaben zu den Fehlzeiten auch im Falle von Streiks. Elena geht auf eine noch unter Rot-Grün eingesetzte Kommission unter Vorsitz von Peter Hartz zurück. Jedes Jahr stellen die drei Millionen Arbeitgeber in Deutschland etwa 60 Millionen Einkommensbescheinigungen in Papierform aus. Dieser Aufwand sollte durch Elena erheblich verringert werden.

Der innenpolitische Sprecher der Grünen, Konstantin von Notz, nannte die heutige Entscheidung der Bundesregierung ein Täuschungsmanöver. "Die Bundesregierung suggeriert nun, Elena gestoppt zu haben. Tatsächlich werden jedoch die ab dem 1. Januar 2010 übermittelten Daten auch weiterhin gesammelt und auf Vorrat gespeichert." Elena sei sofort auszusetzen, grundlegend zu überarbeiten und datenschutz- und verfassungsrechtlich einwandfrei auszugestalten, sagte der Innenexperte.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. DOOM 7,99€, Lords of the Fallen - Game of the Year Edition 3,99€, Dawn of War III 16...
  2. 864,99€ mit Gutschein: Z650 (Vergleichspreis 964,98€)
  3. 199€ für Prime-Mitglieder
  4. 399€ (Vergleichspreis 469€)

Verweigerer 23. Nov 2010

... wohl zu früh entlassen. Ja! So sieht echter Protest aus!!

PFFTT 20. Nov 2010

so viele meinung zum thema hier ...

Goody 20. Nov 2010

Finde ich gut. Mich hält hier auch nichts mehr aus den selben Anlässen. Keinen Bock mehr...

Achim 19. Nov 2010

Soweit ich weiß, können Arbeitgeber die Daten nicht abfragen, konnten es noch nie...


Folgen Sie uns
       


Oneplus 6 - Test

Das Oneplus 6 ist das jüngste Smartphone des chinesischen Herstellers Oneplus. Wie seine Vorgänger bietet auch das neue Gerät wieder hochwertige Hardware zu einem günstigeren Preis als bei der Konkurrenz. Auf echte Innovationen müssen Käufer allerdings verzichten - was angesichts des Preises aber machbar ist.

Oneplus 6 - Test Video aufrufen
Kailh KS-Switch im Test: Die bessere Alternative zu Cherrys MX Blue
Kailh KS-Switch im Test
Die bessere Alternative zu Cherrys MX Blue

Der chinesische Hersteller Kailh fertigt seit fast 30 Jahren verschiedenste Arten von Schaltern, unter anderem auch Klone von Cherry-MX-Switches für Tastaturen. Der KS-Switch mit goldenem Stempel und markantem Klick ist dabei die bessere Alternative zu Cherrys eigenem MX Blue, wie unser Test zeigt.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Apple-Patent Krümel sollen Macbook-Tastatur nicht mehr stören
  2. Tastaturen Matias bringt Alternative zum Apple Wired Keyboard
  3. Rubberdome-Tastaturen im Test Das Gummi ist nicht dein Feind

SpaceX: Rundum verbesserte Falcon 9 fliegt zum ersten Mal
SpaceX
Rundum verbesserte Falcon 9 fliegt zum ersten Mal

Landen, Auftanken und 24 Stunden später wieder starten. Das will SpaceX mit der neusten und endgültigen Version der Falcon-9-Rakete erreichen. In der letzten Nacht hat sie erfolgreich einen Satelliten für Bangladesch in den Orbit gebracht.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer


    Wonder Workshop Cue im Test: Der Spielzeugroboter kommt ins Flegelalter
    Wonder Workshop Cue im Test
    Der Spielzeugroboter kommt ins Flegelalter

    Bislang herrschte vor allem ein Niedlichkeitswettbewerb zwischen populären Spiel- und Lernrobotern für Kinder, jetzt durchbricht ein Roboter für jüngere Teenager das Schema nicht nur optisch: Cue fällt auch durch ein eher loseres Mundwerk auf.
    Ein Test von Alexander Merz


        •  /