Abo
  • Services:
Anzeige
Elena: Koalition setzt elektronischen Einkommensnachweis aus

Elena

Koalition setzt elektronischen Einkommensnachweis aus

Die Bundesregierung hat den elektronischen Einkommensnachweises Elena für zwei Jahre ausgesetzt. Der innenpolitische Sprecher der Grünen nannte die Entscheidung aber ein Täuschungsmanöver.

Die Koalition hat den Start des elektronischen Einkommensnachweises Elena um zwei Jahre verschoben. Das gab die innenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gisela Piltz bekannt. Damit werde der "Datenvielfraß Elena bis 2014 hinter Schloss und Riegel gebracht", sagte Piltz.

Der Beschluss der Koalitionsspitzen sei gut für die Menschen, deren personenbezogene Daten nicht mehr anlasslos auf Vorrat gespeichert würden. Dies nütze auch der Wirtschaft, die nicht mehr unnötige Daten übermitteln müsse, und den Kommunen, die durch das Elena-Verfahren mit erheblichen Kosten belastet worden seien. Hier waren die zusätzlichen Belastungen auf über 200 Millionen Euro geschätzt worden. "Die FDP-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, nun schnellstmöglich ein Aussetzungsgesetz vorzulegen", sagte Piltz.

Anzeige

Auch der baden-württembergische Justizminister Ulrich Goll begrüßte den vorläufigen Stopp des umstrittenen Projekts. "Elena ist schon im Grundsatz abzulehnen, weil es ein beispielloses Datenmonster ist. Die anlasslose Speicherung der Daten von über 30 Millionen Arbeitnehmern auf Vorrat ist mit dem verfassungsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatz kaum in Einklang zu bringen", sagte Goll.

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hatte die Aussetzung der Speicherung der Arbeitnehmerdaten auf unbestimmte Zeit und ein Moratorium schon im Juli 2010 angekündigt. Seit dem 1. Januar 2010 waren die Arbeitgeber verpflichtet, die Entgeltdaten ihrer Beschäftigten an eine zur Deutschen Rentenversicherung gehörende zentrale Speicherstelle zu übermitteln. Darin enthalten sind Angaben zu Gehalt, Sozialabgaben, Kündigungsgründe wie Abmahnungen und Angaben zu den Fehlzeiten auch im Falle von Streiks. Elena geht auf eine noch unter Rot-Grün eingesetzte Kommission unter Vorsitz von Peter Hartz zurück. Jedes Jahr stellen die drei Millionen Arbeitgeber in Deutschland etwa 60 Millionen Einkommensbescheinigungen in Papierform aus. Dieser Aufwand sollte durch Elena erheblich verringert werden.

Der innenpolitische Sprecher der Grünen, Konstantin von Notz, nannte die heutige Entscheidung der Bundesregierung ein Täuschungsmanöver. "Die Bundesregierung suggeriert nun, Elena gestoppt zu haben. Tatsächlich werden jedoch die ab dem 1. Januar 2010 übermittelten Daten auch weiterhin gesammelt und auf Vorrat gespeichert." Elena sei sofort auszusetzen, grundlegend zu überarbeiten und datenschutz- und verfassungsrechtlich einwandfrei auszugestalten, sagte der Innenexperte.


eye home zur Startseite
Verweigerer 23. Nov 2010

... wohl zu früh entlassen. Ja! So sieht echter Protest aus!!

PFFTT 20. Nov 2010

so viele meinung zum thema hier ...

Goody 20. Nov 2010

Finde ich gut. Mich hält hier auch nichts mehr aus den selben Anlässen. Keinen Bock mehr...

Achim 19. Nov 2010

Soweit ich weiß, können Arbeitgeber die Daten nicht abfragen, konnten es noch nie...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. VÖLKL SPORTS GMBH & CO. KG, Straubing, Raum Regensburg / Deggendorf
  2. Bechtle Onsite Services GmbH, Wolfsburg
  3. über Hanseatisches Personalkontor Mannheim, Mannheim
  4. TUI InfoTec GmbH, Hannover


Anzeige
Top-Angebote
  1. 169,99€ bzw. 15€ günstiger bei Newsletter-Anmeldung
  2. (u. a. Wolfenstein II 24,99€, Destiny 2 37,99€, The Evil Within 2 24,99€, Assassins Creed...
  3. 199€ (Normalpreis 250€)

Folgen Sie uns
       


  1. Darpa

    US-Militär will Pflanzen als Schadstoffsensoren einsetzen

  2. Snpr External Graphics Enclosure

    KFA2s Grafikbox samt Geforce GTX 1060 kostet 500 Euro

  3. IOS 11 und iPhone X

    Das Super-Retina-Display braucht nur wenige Anpassungen

  4. Polyphony Digital

    GT Sport bekommt Einzelspielerliga

  5. Smartphone-Tarife

    Congstar wertet Prepaid-Pakete auf

  6. Rauschgifthandel

    BKA nimmt "Top-Verkäufer" aus dem Darknet fest

  7. Toyota

    Roboter T-HR3 meldet sich zum Arbeitseinsatz

  8. FixFifa

    Fans von Fifa 18 drohen mit Boykott

  9. Samsung

    Erste Details zum Galaxy S9

  10. Cyber Monday

    Streiks an drei Amazon-Standorten



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Oneplus 5T im Test: Praktische Änderungen ohne Preiserhöhung
Oneplus 5T im Test
Praktische Änderungen ohne Preiserhöhung
  1. Smartphone Neues Oneplus 5T kostet weiterhin 500 Euro
  2. Sicherheitsrisiko Oneplus-Smartphones kommen mit eingebautem Root-Zugang
  3. Smartphone-Hersteller Oneplus will Datensammlung einschränken

Universal Paperclips: Mit ein paar Sexdezillionen Büroklammern die Welt erobern
Universal Paperclips
Mit ein paar Sexdezillionen Büroklammern die Welt erobern
  1. Pocket Camp Animal Crossing baut auf Smartphones
  2. Disney Marvel Heroes wird geschlossen
  3. Free to Play World of Tanks bringt pro Nutzer und Monat 3,30 Dollar ein

Smartphoneversicherungen im Überblick: Teuer und meistens überflüssig
Smartphoneversicherungen im Überblick
Teuer und meistens überflüssig
  1. Winphone 5.0 Trekstor will es nochmal mit Windows 10 Mobile versuchen
  2. Smartphone-Kameras im Test Die beste Kamera ist die, die man dabeihat
  3. Librem 5 Das freie Linux-Smartphone ist finanziert

  1. Re: Ich boykottiere FIFA bis...

    _2xs | 14:05

  2. Re: iPhone X = Experimental

    mrgenie | 14:05

  3. Re: Panini und Co sind die nächsten!

    Natz | 14:03

  4. Re: benötigte CPU?!

    Kondratieff | 14:03

  5. Re: Selbst 3 oder 4 mal intelligenter

    der_wahre_hannes | 14:03


  1. 12:56

  2. 12:30

  3. 11:59

  4. 11:51

  5. 11:45

  6. 11:30

  7. 11:02

  8. 10:39


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel