Vergewaltigungsvorwurf

Julian Assange ficht Haftbefehl an

Wikileaks-Gründer Julian Assange hat durch seine Anwälte den internationalen Haftbefehl, den die schwedische Staatsanwaltschaft gegen ihn erlassen hat, zurückgewiesen. Er habe das Land mit Erlaubnis der Behörde verlassen. Auf mehrere Angebote, eine Vernehmung durchzuführen, sei die zuständige Staatsanwältin nicht eingegangen, sagte sein schwedischer Anwalt.

Artikel veröffentlicht am 19. November 2010, 14:06 Uhr, Werner Pluta

In einer über Twitter verbreiteten Erklärung hat Mark Stephens, der Londoner Anwalt von Wikileaks-Gründer Julian Assange, zu dem erneuten Haftbefehl gegen seinen Mandanten Stellung bezogen. Die Vorwürfe, zwei Frauen vergewaltigt oder sexuell genötigt zu haben, seien grundlos.

Gegenseitiges Einvernehmen

Nach Stephens' Darstellung hatte Assange Sex mit den beiden Frauen. Das sei aber, wie Assange stets beteuert hatte, in gegenseitigem Einvernehmen geschehen. Zu den Vorwürfen gegen Assange sei es gekommen, nachdem die Frauen erkannt hätten, dass sie beide intime Beziehungen zu Assange unterhielten.

Generalstaatsanwältin Eva Finne hatte die Vergewaltigungsvorwürfe schon nach einem Tag wieder fallenlassen. Allerdings hätten, so der Anwalt, die schwedischen Behörden zu diesem Zeitpunkt bereits die Presse "absichtlich und widerrechtlich" über die Vorwürfe informiert gehabt. So sei die Geschichte in Umlauf gebracht worden, die seinem Mandanten und dessen Organisation "irreparablen Schaden" zugefügt habe.

Widersprüchlich

Eine andere Staatsanwältin, Marianne Ny, hatte die Ermittlungen gegen Assange nach kurzer Zeit wieder aufgenommen. Dennoch durfte er Schweden mit ihrer Erlaubnis verlassen. Am gestrigen Donnerstag stellte Ny jedoch einen internationalen Haftbefehl aus, um Assange vernehmen zu können. Sie begründete diese Schritt damit, dass Assange für eine Befragung bislang nicht zur Verfügung gestanden habe.

Dem widerspricht Assanges schwedischer Anwalt Björn Hurtig. In einem ebenfalls über Twitter verbreiteten Brief an die Londoner Kanzlei schreibt Hurtig, er habe mehrfach versucht, mit Ny einen Termin für eine Vernehmung zu vereinbaren.

Vernehmung abgelehnt

Darauf sei sie jedoch nicht eingegangen. Auch Angebote, dass sie Assange per Telefon oder Videokonferenz befragen könne oder dass er schriftlich zu den Anschuldigungen Stellung nehmen und Fragen beantworten könne, habe sie abgelehnt. Außerdem beklagte er, dass weder die Verteidigung noch Assange selbst von den schwedischen Behörden Unterlagen zu dem Fall erhalten hätten. Schließlich habe es die Staatsanwaltschaft entgegen europäischem Recht unterlassen, Assange detailliert in seiner Muttersprache Englisch über die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zu informieren.

Assange hatte die Anschuldigungen gegen ihn von Anfang an zurückgewiesen. Diese sollten, so betonte er, ihn und Wikileaks diskreditieren. Sie seien eine Reaktion auf die Veröffentlichung von mehreren zehntausend geheimen Dokumenten der US-Armee aus Afghanistan gewesen. Der Wikileaks-Gründer soll sich derzeit in Großbritannien aufhalten.