Abo
  • Services:
Anzeige
CDU-Politiker Axel Fischer fordert: Vermummungsverbot und Radiergummi fürs Internet

CDU-Politiker Axel Fischer fordert

Vermummungsverbot und Radiergummi fürs Internet

Der CDU-Politiker Axel Fischer hat am Wochenende mit seiner Forderung nach einem Vermummungsverbot im Netz und einem Radiergummi für Netzinhalte für Gelächter im Internet gesorgt. Die Aufregung um seine plakativen Forderungen kann Fischer nicht nachvollziehen.

Was mit einem Interview in den Badischen Neuesten Nachrichten und der Forderung nach einem Vermummungsverbot und einem Radiergummi fürs Internet begann, mündete in unzählige Twitter-Kommentare im folgenden Stil: "Axel E. Fischer, CDU, fordert ...". Der Einleitung folgten jeweils absurde fiktive Forderungen wie: "... Wärmeschutzverglasung für Windows" oder "... Sicherheitsabstand auf Datenautobahnen". Aller Kritik zum Trotz wiederholte Axel Fischer seine Forderung am Montag auf seiner Facebook-Seite.

Anzeige

Fischer schreibt: "Wir brauchen ein 'Vermummungsverbot im Internet'. Es kann nicht sein, dass sich viele Bürger in Foren oder anderen Einrichtungen des Netzes hinter selbstgewählten Pseudonymen verstecken und sich so vermeintlich jeglicher Verantwortung für Äußerungen und Verhalten entziehen. Nicht nur die Qualität von Diskussionen in Foren und Blogs leidet hierunter - die vermeintliche Anonymität verleitet viele Nutzer zu Äußerungen und Verhaltensweisen, die sie hinterher bereuen könnten." Der CDU-Politiker Fischer ist Vorsitzender der Enquêtekommission Internet und digitale Gesellschaft des Deutschen Bundestages.

Die Einführung des neuen elektronischen Personalausweises biete eine ideale Möglichkeit, "sich im Internet zu identifizieren", sowohl bei der Beteiligung von Bürgern an der politischen Willensbildung, als auch bei wirtschaftlicher Betätigung im Netz, schrieb Fischer weiter.

Darüber hinaus fordert er plakativ "die Einführung eines 'Radiergummis' im Internet, mit dem Inhalte nach einer gewissen Zeit gelöscht werden können". Das sei insbesondere im Zusammenhang mit dem geforderten Vermummungsverbot wichtig: "Kein Vermummungsverbot ohne Radiergummi, sonst entsteht ein Ungleichgewicht. Wie im täglichen Leben auch, muss jeder prinzipiell die Möglichkeit haben, veröffentlichte Informationen zurückzuholen."

Fischer plädiert für eine breite Beteiligung der Bürger an politischen Prozessen über das Internet: So könnte beispielsweise "der Deutsche Bundestag auf seiner Homepage oder die einzelnen Bundestagsfraktionen im Vorfeld von richtungsweisenden Entscheidungen Foren einrichten, in denen die Bürger ihre Meinung kundtun oder gar abstimmen könnten - und so den demokratischen Entscheidungsprozess beeinflussen". Das gehe aber nur, wenn "man mit offenem Visier kämpft, also seinen Klarnamen nennt. Schließlich steht auch jeder Politiker mit seinem Namen für eine Entscheidung". Er geht davon aus, dass eine solche zusätzliche Beteiligungsmöglichkeit "unsere Demokratie stärken" könne.

Die Aufregung über seine Forderungen kann Fischer offenbar nicht nachvollziehen, denn er schreibt in den Kommentaren zu seinem Eintrag: "Es gibt Zeitungen, die machen das schon. Ist also nichts NEUES! Spannend ist für mich nur, wer sich jetzt aufregt und mich bewusst falsch interpretiert."


eye home zur Startseite
Hardliner 18. Nov 2010

Den "Ahnungslosen" spielen zu können, ist eine Grundvoraussetzung, um in der Politik zu...

Anonymer Nutzer 17. Nov 2010

Du denkst an ehrliche Aussagen und keine Wahllügen?! Schwierig. Die meisten derer...

Demo 16. Nov 2010

Wo wir gerade bei dem Thema Demo sind: Also auf meine Plakatte schreib ich auch immer...

Prypjat 16. Nov 2010

Wieso setzen Eure Politiker den Müll von unseren Politikern um? Fällt denen kein eigener...

Prypjat 16. Nov 2010

Es kann doch nicht sein, dass Du diese Wissenschaftlichen und Untermauerten Thesen von...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Verve Consulting GmbH, Köln
  2. DomainFactory GmbH, Ismaning
  3. Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration des Landes Schleswig-Holstein, Kiel
  4. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 24,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. (Blu-rays, 4K UHDs, Box-Sets und Steelbooks im Angebot)
  3. 29,97€

Folgen Sie uns
       


  1. Festnetz und Mobilfunk

    Telekom kämpft mit Zerstörungen durch den Orkan Friederike

  2. God of War

    Papa Kratos kämpft ab April 2018

  3. Domain

    Richard Gutjahr pfändet Compact-online.de

  4. Carsharing

    Drivenow und Car2Go wollen fusionieren

  5. Autonomes Fahren

    Alstom testet automatisierten Zugbetrieb

  6. Detectron

    Facebook gibt eigene Objekterkennung frei

  7. Mavic Air

    DJI präsentiert neuen Falt-Copter

  8. Apple

    Homepod soll ab Frühjahr 2018 in Deutschland erhältlich sein

  9. 860 Evo und 860 Pro

    Samsungs SSDs sind flotter und sparsamer

  10. Mozilla

    Firefox Quantum wird mit Version 58 noch schneller



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
EU-Urheberrechtsreform: Abmahnungen treffen "nur die Dummen"
EU-Urheberrechtsreform
Abmahnungen treffen "nur die Dummen"
  1. EU-Netzpolitik Mit vollen Hosen in die App-ocalypse
  2. Leistungsschutzrecht EU-Kommission hält kritische Studie zurück
  3. Leistungsschutzrecht EU-Staaten uneins bei Urheberrechtsreform

Computerforschung: Quantencomputer aus Silizium werden realistisch
Computerforschung
Quantencomputer aus Silizium werden realistisch
  1. Tangle Lake Intel zeigt 49-Qubit-Chip
  2. Die Woche im Video Alles kaputt
  3. Q# und QDK Microsoft veröffentlicht Entwicklungskit für Quantenrechner

Netzsperren: Wie Katalonien die spanische Internetzensur austrickste
Netzsperren
Wie Katalonien die spanische Internetzensur austrickste

  1. Re: "Nur"

    Carl Weathers | 02:54

  2. Re: ein sehr schönes Gerät

    Onkel Ho | 02:47

  3. Re: der-stürmer.de als neue Domain?

    Der Held vom... | 02:44

  4. Re: Das sehr spezielle Pech des Richard Gutjahr

    Der Held vom... | 02:38

  5. Re: Eher 1x2000 pixel...

    xmaniac | 02:30


  1. 18:19

  2. 18:08

  3. 17:53

  4. 17:42

  5. 17:33

  6. 17:27

  7. 17:14

  8. 16:14


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel