EU-Parlament: Roaminggebühren sollen ab 2011 verschwinden
Silvana Koch-Mehrin (FDP), Vizepräsidentin des EU-Parlaments, will Roaminggebühren in der Europäischen Union schneller beenden. "Es ist jetzt an der Zeit, die Roaminggebühren innerhalb der Europäischen Union abzuschaffen und einen einheitlichen Binnenmarkt für Telekommunikationsdienstleistungen zu schaffen" , sagte Koch-Mehrin dem Hamburger Abendblatt(öffnet im neuen Fenster) . Als Roaminggebühren vor knapp 20 Jahren eingeführt wurden, steckten "die Mobilfunknetze noch in den Kinderschuhen" , sagte die Liberale der Zeitung. Heute, mit circa 500 Millionen Mobilfunkteilnehmern in der EU und Mobilfunkbetreibern, die ihre Netze auch im europäischen Ausland betrieben, seien die Durchleitungsgebühren nicht mehr länger zeitgemäß. Koch-Mehrin will dafür eintreten, dass die umstrittenen Gebühren statt 2015 schon 2011 fallen.
Mit den seit 1. Juli 2010 geltenden Preisen darf EU-weit ein ausgehender Roaminganruf bereits nur noch 39 Cent pro Minute plus Mehrwertsteuer kosten. Bis 2015 soll der Unterschied zwischen Roaming- und Inlandstarifen ganz verschwinden, so die bisherige Planung. Die Entgelte, die die Betreiber für Datenroamingdienste untereinander abrechnen, wurden von 1 Euro auf 80 Cent pro Megabyte im Upload und Download gesenkt. Doch ein Wettbewerb habe beim Sprachroaming immer noch nicht eingesetzt, stellte die EU-Kommission im Juni 2010 fest. Denn noch immer fehlten Tarife, die deutlich unter den EU-Höchstpreisen lägen.
Seit März 2010 müssen europäische Mobilfunkanbieter ihren Kunden die Möglichkeit einer Rechnungsobergrenze von 50 Euro beim Datenroaming anbieten. Auch höhere Deckelungen sind auf Wunsch möglich. Die Kunden erhalten eine Warnmeldung, wenn ihre Kosten 80 Prozent des gewählten Betrags erreicht haben.