Abo
  • Services:
Anzeige

Bundesgerichtshof

Umzug ist kein Grund für vorzeitige DSL-Kündigung

Wer einen DSL-Anschluss hat und in eine Gegend zieht, in der noch kein DSL zur Verfügung steht, darf dennoch den Vertrag mit seinem DSL-Anbieter nicht vorzeitig kündigen, entschied der Bundesgerichtshof. Damit bestätigt der BGH die Rechtsauffassung der meisten Provider.

Im konkreten Streitfall hatte der Kläger im Mai 2007 einen DSL-Vertrag mit einer Laufzeit von zwei Jahren abgeschlossen. Im November 2007 zog der Kläger in eine im selben Landkreis gelegene andere Gemeinde, in der es keine DSL-fähigen Leitungen gibt, so dass der Provider nicht in der Lage war, am neuen Wohnort einen DSL-Anschluss zu installieren. Nachdem der Provider dies dem Kläger schriftlich mitgeteilt hatte, erklärte der Kläger die "Sonderkündigung" des Vertrages.

Anzeige

Der Provider hingegen forderte auch weiterhin die monatliche Grundgebühr ein. Daher forderte der Kläger das Gericht auf, festzustellen, ob der zwischen den Parteien geschlossene Vertrag durch die Kündigung wirksam beendet und er nicht verpflichtet ist, die geltend gemachten Monatsbeträge zu zahlen.

Die Klage blieb ohne Erfolg, sowohl in den unteren Instanzen als auch vor dem Bundesgerichtshof (Urteil vom 11. November 2010 - III ZR 57/10). Die Richter kommen zu dem Schluss, der Kläger hätte keinen wichtigen Grund zur Kündigung gemäß § 626 Abs. 1 oder § 314 Abs. 1 Satz 2 BGB. Wer einen längerfristigen Vertrag über die Erbringung einer Dienstleistung abschließt, trägt grundsätzlich das Risiko, diese aufgrund einer Veränderung seiner persönlichen Verhältnisse nicht mehr nutzen zu können. Dementsprechend stellt ein Umzug, etwa aus beruflichen oder familiären Gründen, prinzipiell keinen wichtigen Grund für eine Kündigung dar.

Hinzu kam, dass der Kläger, im Gegenzug zu der vergleichsweise langen Vertragslaufzeit, einen verringerten monatlichen Grundpreis zu zahlen hatte und auch ein Vertragsschluss mit kürzerer Laufzeit oder monatlicher Kündbarkeit zu höheren Kosten möglich gewesen wäre. Zudem, so die Richter, amortisierten sich die Investitionen des Unternehmens, das dem Kunden auch Router und WLAN-Stick zur Verfügung stellte, erst innerhalb des zweiten Vertragsjahres.


eye home zur Startseite
meshuggah 14. Nov 2010

Also der Name des Providers ist wirklich das, was einen am wenigsten interessieren kann...

Youssarian 13. Nov 2010

Dieser Provider nicht, wie das Gericht ausdrücklich feststellt. Basta. Was Du...

hubbabubba 13. Nov 2010

Tja wer geiz geil findet, muß auch das darin enthaltene Risiko tragen. Schließlich ist...

taudorinon 13. Nov 2010

So ein Blödsinn, der Vertrag schreibt dem Kunden überhaupt nicht vor wo er wohnen muss...

puerst 13. Nov 2010

Normalerweise steht im Vertrag die Adresse. Wenn der Kunde einseitig die Adresse ändert...


TechBanger.de / 13. Nov 2010

Trash-Log / 12. Nov 2010

Spass mit DSL



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über Ratbacher GmbH, Freiburg
  2. über JobLeads GmbH, München
  3. GIGATRONIK Stuttgart GmbH, Stuttgart
  4. REGUMED Regulative Medizintechnik GmbH, Planegg Raum München


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 4,99€
  2. 6,99€
  3. 4,99€

Folgen Sie uns
       

  1. Blackberry Key One

    Android-Smartphone mit Hardware-Tastatur kostet viel

  2. Arrow Launcher 3.0

    Microsofts Android-Launcher braucht weniger Energie und RAM

  3. Die Woche im Video

    Angeswitcht, angegriffen, abgeturnt

  4. Hardlight VR Suit

    Vibrations-Weste soll VR-Erlebnis realistischer machen

  5. Autonomes Fahren

    Der Truck lernt beim Fahren

  6. Selektorenaffäre

    BND soll ausländische Journalisten ausspioniert haben

  7. Kursanstieg

    Bitcoin auf neuem Rekordhoch

  8. Google-Steuer

    Widerstand gegen Leistungsschutzrecht auf EU-Ebene

  9. Linux-Kernel

    Torvalds droht mit Nicht-Aufnahme von Treibercode

  10. Airbus A320

    In Flugzeugen wird der Platz selbst für kleine Laptops knapp



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Intel C2000: Weiter Unklarheit zur Häufung von NAS-Ausfällen
Intel C2000
Weiter Unklarheit zur Häufung von NAS-Ausfällen
  1. Super Bowl Lady Gaga singt unter einer Flagge aus Drohnen
  2. Lake Crest Intels Terminator-Chip mit Terabyte-Bandbreite
  3. Compute Card Intel plant Rechnermodul mit USB Type C

XPS 13 (9360) im Test: Wieder ein tolles Ultrabook von Dell
XPS 13 (9360) im Test
Wieder ein tolles Ultrabook von Dell
  1. Die Woche im Video Die Selbstzerstörungssequenz ist aktiviert
  2. XPS 13 Convertible im Hands on Dells 2-in-1 ist kompakter und kaum langsamer

Mechanische Tastatur Poker 3 im Test: "Kauf dir endlich Dämpfungsringe!"
Mechanische Tastatur Poker 3 im Test
"Kauf dir endlich Dämpfungsringe!"
  1. Patentantrag Apple denkt über Tastatur mit Siri-, Emoji- und Teilen-Taste nach
  2. MX Board Silent im Praxistest Der viel zu teure Feldversuch von Cherry
  3. Kanex Faltbare Bluetooth-Tastatur für mehrere Geräte gleichzeitig

  1. Genau das ist das Problem

    Berner Rösti | 21:41

  2. Re: Halb-OT: Bloß kein handliches Gerät...

    DetlevCM | 21:39

  3. Re: Gekauft!

    ubuntu_user | 21:39

  4. Re: Display größer als bei Fulltouch 5"+

    ubuntu_user | 21:38

  5. Re: Ich hol sie mir, wenn Mario Kart draußen ist.

    Garius | 21:25


  1. 20:21

  2. 11:57

  3. 09:02

  4. 18:02

  5. 17:43

  6. 16:49

  7. 16:21

  8. 16:02


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel