Wikileaks

Assange prüft Asyl und Verlegung der Webseite in die Schweiz

Julian Assange, Gründer von Wikileaks, fühlt sich zunehmend von den USA bedroht. Deshalb sucht er nun nach einem neuen Land, aus dem die bisher hauptsächlich von Schweden aus operierende Whistleblower-Plattform operieren kann. Dafür würde er sogar Asyl in der Schweiz beantragen.

Artikel veröffentlicht am 5. November 2010, 10:57 Uhr, Nico Ernst

Zu einer möglichen Verlegung von Wikileaks in die Schweiz sagte Assange dem Schweizer Fernsehsender TSR: "Das ist eine konkrete Möglichkeit, die wir derzeit überprüfen". Dazu solle eine Schweizer Stiftung eingerichtet werden, die das Projekt tragen könne. Aufgrund des jeweiligen Presserechts gebe es derzeit nur drei Länder, in denen sich Wikileaks sicher fühlen könne: Island, die Schweiz und Kuba. Für die karibische Insel gelte das aber nur, solange Wikileaks nicht über kubanische Angelegenheiten berichte.

Assange sagte weiter, er fühle sich zunehmend von US-Behörden bedroht. Er nannte dabei vor allem das Pentagon, das unter anderem die Vernichtung der Irak-Protokolle sowie die Vernichtung allen Wikileaks zur Verfügung stehenden US-Militärmaterials auch in Zukunft gefordert habe. Das Ministerium habe auch damit gedroht, dies "zu erzwingen", so Assange, wenn Wikileaks nicht Folge leiste. Mit welchen Mitteln das geschehen solle, habe das Pentagon auf Nachfragen von Wikileaks nicht ausreichend beantwortet.

Inzwischen, so der Australier weiter, müsse Wikileaks 70 Prozent seines Budgets für die Sicherheit der Mitarbeiter ausgeben. In Australien, Schweden, Großbritannien und den USA habe es "zahlreiche Überwachungsvorfälle" gegeben, einige davon seien "sehr schwerwiegend" gewesen. Nur ein Teil davon sei bisher publik gemacht worden. Als Beispiel nannte Assange die Beschlagnahme von Unterlagen von Wikileaks-Mitarbeitern, als diese in die USA einreisen wollten.

Eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis in Schweden war Julian Assange vor kurzem verweigert worden. Gegen ihn wird in Schweden wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung ermittelt, er selbst weist die Vorwürfe zurück. Schweden war wegen seiner weitreichenden Gesetze zum Schutz von Journalisten bisher ein wichtiger Standort für Wikileaks gewesen.

Um sich selbst und das Projekt zu schützen, erwägt Assange auch die Beantragung von Asyl in der Schweiz, wie er TSR in einem langen Interview sagte. Trotz des zunehmenden Drucks habe Wikileaks noch viel unveröffentlichtes Material: "rund 15.000 Dokumente über Afghanistan", Material über Russland und einige europäische Länder. Einen möglichen Zeitpunkt für eine Veröffentlichung nannte Assange nicht.