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IT-Strategie

Regierung will Breitbandnetz weiter ausbauen

Die neue IT-Strategie bis zum Jahr 2015 verspricht 30.000 neue Arbeitsplätze in der Branche. Bis zum Jahr 2014 sollen mindestens drei Viertel aller deutschen Haushalte mit hochleistungsfähigen Breitbandnetzen versorgt sein. Ein zweiter Hightech-Fonds für Unternehmensgründer ist geplant.

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Im März dieses Jahres meldete sich der Präsident des Internetbranchenverbandes Bitkom, August-Wilhelm Scheer, mit überraschend heftiger Kritik an der Bundesregierung zu Wort. Streitigkeiten über die richtige IT-Strategie für Deutschland im internationalen Wettbewerb hatten Scheer aufgebracht. In der Branche mit ihren rund 800.000 Beschäftigten verursachten regierungsinterne Querelen um Zuständigkeit und Kompetenzen Unruhe. Die Internetpolitik der Bundesregierung sei "unkoordiniert". Es gebe eine Kommission nach der anderen, jedes Ministerium picke sich etwas heraus und mache daraus einen Publizitätswirbel. "Aber es gibt kein Gesamtkonzept", kritisierte Scheer.

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Der Bitkom-Chef spielte damit auf das Kompetenzgerangel zwischen Innen-, Forschungs-, Wirtschafts-, Gesundheits- und Finanzministerium um das politisch und wirtschaftlich wichtige Thema an und forderte zukünftig ein gemeinsam zwischen Unternehmen und Politik abgestimmtes Vorgehen.

Nun liegt dem Handelsblatt die neue "IKT-Strategie" der Regierung mit dem Titel "Deutschland Digital 2015" vor, die das Haus von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) federführend ausgearbeitet hat. Sie sieht vor, bis zum Jahr 2014 mindestens drei Viertel aller deutschen Haushalte mit hochleistungsfähigen Breitbandnetzen zu versorgen. Und: So viele Anbieter wie möglich sollen beim Ausbau eines schnellen Internetzugangs zum Zuge kommen.

In den nächsten fünf Jahren sollen zudem weitere 30.000 Arbeitsplätze in der Informationstechnologie- und Telekommunikationsbranche entstehen. Die Regierung will einen zweiten Hightech-Gründerfonds 2011 auflegen, an dem sich große Unternehmen wie BASF, Siemens und die Telekom wieder beteiligen sollen. Der Fonds unterstützt vor allem technologieintensive junge Unternehmen, die nicht älter als ein Jahr sind.

Im März dieses Jahres hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf der Computermesse Cebit in Hannover in ihrer Eröffnungsrede betont, dass Politik und Unternehmen gemeinsam den schnellen Ausbau der Kommunikations- und Informationstechnologie in Deutschland vorantreiben müssten. Ziel sei, von Deutschland und der EU aus ähnlich wie früher beim Mobilfunk mit GSM jetzt auch im Breitbandbereich einen internationalen Standard zu setzen, lautete das Ziel. Dafür werde die Infrastruktur in den Bereichen Verwaltung, Energie, Verkehr, Gesundheit und Bildung auch mit öffentlicher Hilfe ausgebaut.

Die Bundesregierung stellt nun in ihrem IT-Strategiepapier fest: "Spätestens im zweiten Quartal 2011 werden wir flächendeckend Breitbandversorgung erreichen." Die flächendeckende Versorgung umfasst Breitbandanschlüsse von 1 Megabit pro Sekunde; hochleistungsfähige Breitbandnetze erreichen 50 Megabit pro Sekunde.

Ein Schwerpunkt der IT-Strategie liegt zudem auf intelligenten Stromnetzen (Smart grids) und dem Cloud Computing. Das Thema Cloud Computing ist seit längerem in das Blickfeld der Branche gerückt. Dabei werden IT-Systeme nicht mehr vor Ort installiert, sondern Rechner- und Speicherkapazität können über das Internet je nach Bedarf bezogen werden. Die IT-Strategie fällt jedoch in diesem Bereich sehr vage aus: "Die Bundesregierung strebt an, die Entwicklung und Einführung zu beschleunigen. Gerade mittelständische Unternehmen und der öffentliche Sektor sollen frühzeitig von den Chancen profitieren", heißt es belanglos in dem Papier. Von Verbandsseite wollte sich am Wochenende niemand zur neuen Strategie der Regierung äußern.

Fehlende Gesamtstrategie

Kritische Äußerungen gab es jedoch aus dem Unternehmerlager. "Das 54 Seiten umfassende Papier mit all seinen unübersichtlich und schwammig formulierten Maßnahmen und Zielen lässt einen roten Faden, eine Gesamtstrategie vermissen", sagte ein IT-Manager. Als Beispiel verwies er auf die 34 Ziele der beteiligten Ministerien in den Bereichen Digitale Netze und Datenschutz. Das Ziel der Regierung etwa zur digitalen Medien- und Kreativwirtschaft lautet: "Das Potenzial der Branche weiter erschließen und wirtschaftlich nutzbar machen." Zur Sicherheit im Internet hat sich die Regierung vorgenommen: "Gewährleistung, dass das Internet als Infrastruktur zugänglich ist und zuverlässig zur Verfügung steht." Ende des Jahres debattiert die Branche auf dem IT-Gipfel in Dresden über das Papier. [von Thomas Sigmund / Handelsblatt]

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pczzxogxogxog 26. Okt 2010

Das forum wae letztes jahr schon gegen zeitlichen gebietsschutz, definierten ausbauregeln...

Navitrolla 25. Okt 2010

... das sagt bestimmt jemand, der heute schon eine brauchbare Anbindung hat...

Youssarian 25. Okt 2010

Sollte ich jetzt wirklich fragen müssen, was die Regierung baut? ;-) Die Schlagzeile...


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