Patentklagen

Motorola will Apple-Patent für ungültig erklären lassen

Motorola hat eine weitere Klage gegen Apple eingereicht, diesmal mit dem Ziel, elf von Apples Patenten für ungültig erklären zu lassen. Darunter sind Patente, die Apple in Klagen gegen HTC wegen Android angeführt hat.

Artikel veröffentlicht am ,

Mit einer Feststellungsklage will Motorola erreichen, dass Apple elf Patente nicht mehr in Patentklagen gegen Android verwenden kann. Dabei geht es um Patente, die Apple in seiner Klage gegen HTC wegen dessen Android-Smartphones anführt. Das geht aus der bei Archive.org veröffentlichten Klageschrift hervor.

Stellenmarkt
  1. IT-Berater Konzeption Polizeianwendungen (w/m/d)
    Dataport, verschiedene Standorte
  2. Java Entwickler (m/w/d)
    uniVersa Lebensversicherung a. G., Nürnberg
Detailsuche

Demnach verhandeln Motorola und Apple über eine Lizenzierung von Apple Patenten an Motorola. Apples Verhalten in der Vergangenheit und die Klagen von HTC legten nahe, dass auch Motorola damit rechnen müsse, von Apple verklagt zu werden, begründet Motorola die Einreichung der Feststellungsklage. Denn parallel hat Motorola Apple wegen Patentverletzungen verklagt. Auch daher dürfte mit einer Gegenklage von Apple zu rechnen sein.

Motorola argumentiert dabei mit dem Argument der Prior-Art, also mit dem Stand der Technik. Es führt an, dass die von Apple patentierten Technologien schon vor Patenteinreichung bekannt waren und genutzt wurden. Daher hätten die Patente nie erteilt werden dürfen, so Motorola.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Kabelnetz
Vodafone setzt neuartige Antennendosen ein

Ohne Radioport kommt die neue Antennendose und ist damit schon für DOCSIS 4.0 vorbereitet. Doch sie soll bereits jetzt Vorteile für Vodafone-Kunden bringen.

Kabelnetz: Vodafone setzt neuartige Antennendosen ein
Artikel
  1. Bundesnetzagentur: Streit um Preis fürs Recht auf Internet entbrannt
    Bundesnetzagentur
    Streit um Preis fürs Recht auf Internet entbrannt

    Das Recht auf Versorgung mit Internet braucht einen Preis. Ein Vorschlag der Bundesnetzagentur, diesen zu ermitteln, stößt auf Kritik der Betreiber.

  2. Hybridmagnet: Chinesische Forscher erzeugen Rekord-Magnetfeld
    Hybridmagnet
    Chinesische Forscher erzeugen Rekord-Magnetfeld

    Mit einem Hybridmagneten hat ein Team in China einen Rekord aus den USA für das stärkste stabile Magnetfeld überboten.

  3. Clop: Ransomwaregruppe erpresst scheinbar falsches Wasserwerk
    Clop
    Ransomwaregruppe erpresst scheinbar falsches Wasserwerk

    Eine Ransomwaregruppe hat sich nach einem Hack eines Wasserversorgungsunternehmens in Großbritannien offenbar vertan und ein anderes Werk erpresst.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Günstig wie nie: Zotac RTX 3080 12GB 829€, Mac mini 16GB 1.047,26€, Samsung SSD 1TB/2TB (PS5) 111€/199,99€ • MindStar (Sapphire RX 6900XT 939€, G.Skill DDR4-3200 32GB 98€) • PS5 bestellbar • Games für PS5/PS4 bis 84% günstiger • Bester 2.000€-Gaming-PC[Werbung]
    •  /