Patentklagen

Motorola will Apple-Patent für ungültig erklären lassen

Motorola hat eine weitere Klage gegen Apple eingereicht, diesmal mit dem Ziel, elf von Apples Patenten für ungültig erklären zu lassen. Darunter sind Patente, die Apple in Klagen gegen HTC wegen Android angeführt hat.

Artikel veröffentlicht am 19. Oktober 2010, 11:41 Uhr, Jens Ihlenfeld

Mit einer Feststellungsklage will Motorola erreichen, dass Apple elf Patente nicht mehr in Patentklagen gegen Android verwenden kann. Dabei geht es um Patente, die Apple in seiner Klage gegen HTC wegen dessen Android-Smartphones anführt. Das geht aus der bei Archive.org veröffentlichten Klageschrift hervor.

Demnach verhandeln Motorola und Apple über eine Lizenzierung von Apple Patenten an Motorola. Apples Verhalten in der Vergangenheit und die Klagen von HTC legten nahe, dass auch Motorola damit rechnen müsse, von Apple verklagt zu werden, begründet Motorola die Einreichung der Feststellungsklage. Denn parallel hat Motorola Apple wegen Patentverletzungen verklagt. Auch daher dürfte mit einer Gegenklage von Apple zu rechnen sein.

Motorola argumentiert dabei mit dem Argument der Prior-Art, also mit dem Stand der Technik. Es führt an, dass die von Apple patentierten Technologien schon vor Patenteinreichung bekannt waren und genutzt wurden. Daher hätten die Patente nie erteilt werden dürfen, so Motorola.