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Frankreich

Provider Free muss Warnbriefe verschicken

Ab sofort wird auch der französische Internetprovider Free Warnbriefe an Filesharer weiterleiten, bei denen die Hadopi-Behörde Urheberrechtsverletzungen vermutet. Den Widerstand des Providers hat Kulturminister Mitterand mit einem Dekret gebrochen.

Artikel veröffentlicht am ,

"Und bist Du nicht willig, so brauch' ich Gewalt!" Im Fall des unwilligen Internetproviders Free hat nicht der Erlkönig, aber immerhin der französische Kulturminister Frédéric Mitterand als Vertreter der Staatsgewalt seine Drohung wahr gemacht. Mitterand hat am 12. Oktober ein Dekret erlassen, das Free dazu verpflichtet, die Warnbriefe der Haute Autorité pour la diffusion des oeuvres et la protection des droits sur l'Internet (Hadopi-Behörde) binnen 24 Stunden zuzustellen. Bei Zuwiderhandlung droht dem Internetprovider ein Zwangsgeld von 1.500 Euro pro Fall.

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Die Zustellung der Warnbriefe ist dem Gesetz nach Voraussetzung, damit einem Nutzer bei andauernden Urheberrechtsverletzungen der Internetzugang gesperrt werden kann. Free hatte sich bis zum Erlass des Dekrets in Widerstand geübt und unter Verweis auf eine Gesetzeslücke im Hadopi-Gesetz die kostenlose Zustellung von Hadopi-Warnbriefen verweigert. Der Wortlaut des Gesetzes verpflichtet die ISP zwar, die Warnbriefe an die vorgesehenen Empfänger zuzustellen, sah aber für einen solchen Verweigerungsfall keine Strafe für den ISP vor. Das jetzt von Mitterand erlassene Dekret schreibt nun genau das als "Klarstellung des Gesetzes" fest.

Dass eine solche Gesetzesänderung per Dekret zulässig ist, bezweifelt der Chef der Free-Mutterfirma Iliad, Xavier Niel. In einem Interview mit der französischen Tageszeitung Les Echos erklärte Niel: "Wir gehen gegen das Gesetz vor, das wir für illegal halten." Nichtsdestotrotz beugte sich das Unternehmen der ministerialen Anordnung und leitet inzwischen wie gefordert die Warnbriefe per E-Mail an die betroffenen Filesharer weiter. [von Robert A. Gehring]



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DTox2k 20. Okt 2010

Spätestens dann sollte man sich überlegen, ein paar Euro im Monat für einen VPN-Anbieter...

redwolf_ 19. Okt 2010

Einfach in den Warnbriefen einen Zettel mitschicken, dass man als Provider diese Position...

Pulleralarm 19. Okt 2010

Was hast Du an "binnen 24 Stunden zustellen" nicht verstanden?

Tamon 19. Okt 2010

in Frankreich ja nach oben schnellen. Die Leute müssen ja jetzt alles kaufen was sie...

Französischer... 19. Okt 2010

Die Franzosen gefallen mir. Die lassen sich nicht so auf der Nase herumtanzen wie die...


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