Linkverbot

Heise setzt sich vor dem BGH gegen die Musikindustrie durch

Heise hat sich nach eigenen Angaben im Rechtsstreit mit der Musikindustrie gegen das vom mehreren Gerichten bestätigte Linkverbot vor dem Bundesgerichtshof durchgesetzt. Die Richter am BGH hoben das vom Oberlandesgericht München Ende 2008 gefällte Urteil auf.

Artikel veröffentlicht am ,

Einige Plattenfirmen hatten Heise in dem seit 2005 laufenden Verfahren verklagt, da nach ihrer Ansicht das Setzen eines redaktionellen Links auf die Website der Firma Slysoft, die Software zur Umgehung von Kopierschutzsystemen anbietet, nicht erlaubt ist. "Die Pressefreiheit hat dort ihre Grenzen, wo quasi zu illegalem Handeln aufgefordert wird", kommentierte der damalige Geschäftsführer des Bundesverbandes Musikindustrie (BVMI) Stefan Michalk, einst das Urteil des Münchner Landgerichts.

Stellenmarkt
  1. Softwareentwickler (w/m/d) Java
    SSI SCHÄFER IT Solutions GmbH, Giebelstadt, Bremen
  2. IT-Auditor / CISA (m/w/d)
    Becker Büttner Held Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Steuerberater PartGmbB, München
Detailsuche

Das OLG München ging mit seinem Urteil (Az. 29 U 5697/07) vom 23. Oktober 2008 gegen Heise sogar noch weiter als die Vorinstanz. War bislang nur von einer Mitstörerhaftung durch das Setzen des redaktionellen Links die Rede, betrachtet das OLG in seiner Entscheidung Heise sogar als Teilnehmer einer Urheberrechtsverletzung in Form der Beihilfe.

Der Bundesgerichtshof kam indes zu einer anderen Einschätzung und hob im Revisionsverfahren das Urteil des OLG München auf. Laut Heise wurde die Klage der Musikindustrie abgewiesen, die Kosten des Verfahrens den klagenden Plattenfirmen auferlegt.

Im Kern konzentrierte sich der BGH demnach auf die Frage, "welche Funktion dem Link in der konkreten Berichterstattung zukomme", schreibt Heise in eigener Sache. Heise betont die Bedeutung von Links als elementaren Bestandteil der Onlineberichterstattung. Daher sei es abwegig anzunehmen, "dass dem Leser der Download der Software erleichtert werden sollte". Zudem sei die Webseite auch ohne Linksetzung aufzurufen, der Aufwand, den Link in die URL-Zeile des Browser zu kopieren, nur minimal höher als ein einfacher Klick auf den Link.

Golem Karrierewelt
  1. Entwicklung mit Unity auf der Microsoft HoloLens 2 Plattform: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    07./08.06.2022, Virtuell
  2. Blender Grundkurs: virtueller Drei-Tage-Workshop
    07.-09.06.2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Dieser Auffassung schlossen sich nun offenbar auch die Richter am BGH an. Die Urteilsbegründung aber liegt derzeit noch nicht vor, so dass abzuwarten ist, welche Überlegungen im Detail hinter der Entscheidung stecken.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anti-Alles... 19. Okt 2010

Wer die Wahrheit sagt, wird als Troll beschimpft, und wer hier unangemeldet postet ist...

Troll-Exorzist 19. Okt 2010

"1ove t0 h47e" - sagt schon ne Menge über das Alter aus. Hast wohl schon Schullschluss? :p

redwolf_ 18. Okt 2010

Möglich, siehe Artikel 5 Absatz 2 (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift...

redwolf_ 18. Okt 2010

Nach all diesen unqualifizierten Gedöns auch noch das hier Unglaublich



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Nancy Faeser
Der wandelnde Fallrückzieher

Angeblich ist Nancy Faeser Bundesinnenministerin geworden, um sich für den hessischen Landtagswahlkampf zu profilieren. Das merkt man leider.
Ein IMHO von Friedhelm Greis

Nancy Faeser: Der wandelnde Fallrückzieher
Artikel
  1. Agile Softwareentwicklung: Einfach mal so drauflos programmiert?
    Agile Softwareentwicklung
    Einfach mal so drauflos programmiert?

    Ohne Scrum wäre das nicht passiert, heißt es oft, wenn etwas schiefgeht. Dabei ist es umgekehrt: Ohne agiles Arbeiten geht es nicht mehr. Doch es gibt drei fundamentale Missverständnisse.
    Von Frank Heckel

  2. Gesichtserkennung: Clearview soll Fotos britischer Nutzer löschen
    Gesichtserkennung
    Clearview soll Fotos britischer Nutzer löschen

    Immer mehr Länder lassen die Fotos ihrer Bürger aus der Clearview-Datenbank löschen. In Deutschland passiert weiter nichts.

  3. Spielebranche: Management möchte Electronic Arts verkaufen
    Spielebranche
    Management möchte Electronic Arts verkaufen

    EA-Chef Andrew Wilson will eine Firma verkaufen - seine. Verhandlungen soll es mit Amazon, Apple und zuletzt mit Disney gegeben haben.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Xbox Series X bestellbar • Samsung schenkt 19% MwSt. • MindStar (u. a. AMD Ryzen 9 5950X 488€) • Cyber Week: Jetzt alle Deals freigeschaltet • LG OLED TV 77" 62% günstiger: 1.749€ • Bis zu 35% auf MSI • Alternate (u. a. AKRacing Core EX SE Gaming-Stuhl 169€) [Werbung]
    •  /