Linkverbot

Heise setzt sich vor dem BGH gegen die Musikindustrie durch

Heise hat sich nach eigenen Angaben im Rechtsstreit mit der Musikindustrie gegen das vom mehreren Gerichten bestätigte Linkverbot vor dem Bundesgerichtshof durchgesetzt. Die Richter am BGH hoben das vom Oberlandesgericht München Ende 2008 gefällte Urteil auf.

Artikel veröffentlicht am ,

Einige Plattenfirmen hatten Heise in dem seit 2005 laufenden Verfahren verklagt, da nach ihrer Ansicht das Setzen eines redaktionellen Links auf die Website der Firma Slysoft, die Software zur Umgehung von Kopierschutzsystemen anbietet, nicht erlaubt ist. "Die Pressefreiheit hat dort ihre Grenzen, wo quasi zu illegalem Handeln aufgefordert wird", kommentierte der damalige Geschäftsführer des Bundesverbandes Musikindustrie (BVMI) Stefan Michalk, einst das Urteil des Münchner Landgerichts.

Stellenmarkt
  1. IT-Mitarbeiter (m/w/d) Netzwerk- und Anwendungssupport
    VIVAVIS AG, Bochum
  2. Android-Entwickler (m/w/d) Infotainment
    e.solutions GmbH, Erlangen
Detailsuche

Das OLG München ging mit seinem Urteil (Az. 29 U 5697/07) vom 23. Oktober 2008 gegen Heise sogar noch weiter als die Vorinstanz. War bislang nur von einer Mitstörerhaftung durch das Setzen des redaktionellen Links die Rede, betrachtet das OLG in seiner Entscheidung Heise sogar als Teilnehmer einer Urheberrechtsverletzung in Form der Beihilfe.

Der Bundesgerichtshof kam indes zu einer anderen Einschätzung und hob im Revisionsverfahren das Urteil des OLG München auf. Laut Heise wurde die Klage der Musikindustrie abgewiesen, die Kosten des Verfahrens den klagenden Plattenfirmen auferlegt.

Im Kern konzentrierte sich der BGH demnach auf die Frage, "welche Funktion dem Link in der konkreten Berichterstattung zukomme", schreibt Heise in eigener Sache. Heise betont die Bedeutung von Links als elementaren Bestandteil der Onlineberichterstattung. Daher sei es abwegig anzunehmen, "dass dem Leser der Download der Software erleichtert werden sollte". Zudem sei die Webseite auch ohne Linksetzung aufzurufen, der Aufwand, den Link in die URL-Zeile des Browser zu kopieren, nur minimal höher als ein einfacher Klick auf den Link.

Dieser Auffassung schlossen sich nun offenbar auch die Richter am BGH an. Die Urteilsbegründung aber liegt derzeit noch nicht vor, so dass abzuwarten ist, welche Überlegungen im Detail hinter der Entscheidung stecken.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Clubhouse  
3,8 Milliarden Telefonnummern werden im Darknet verkauft

Die Telefonnummern und Kontakte aller Clubhouse-Konten werden wohl im Darknet angeboten. Nummern werden nach ihrer Wichtigkeit eingestuft.

Clubhouse: 3,8 Milliarden Telefonnummern werden im Darknet verkauft
Artikel
  1. iPhone 12: Youtuber findet Akkukapazität von Apples Magsafe-Pack heraus
    iPhone 12
    Youtuber findet Akkukapazität von Apples Magsafe-Pack heraus

    Ein Youtuber nimmt das Apple Magsafe-Akkupack auseinander. Im Video gibt er einen Einblick in die Technik und die Akkuladung des Produktes.

  2. Teilautonomes Fahren: Magna übernimmt Fahrerassistenz-Spezialisten Veoneer
    Teilautonomes Fahren
    Magna übernimmt Fahrerassistenz-Spezialisten Veoneer

    Für insgesamt 3,8 Milliarden US-Dollar will Magna International sein Geschäftsfeld autonome Fahrfunktionen ausbauen und übernimmt Veoneer.

  3. Elon Musk: Tesla Model S bekommt ausschließlich Knight-Rider-Lenkrad
    Elon Musk
    Tesla Model S bekommt ausschließlich Knight-Rider-Lenkrad

    Elon Musk hat klargestellt, dass es für das Model S und das Model X kein normales Lenkrad mehr geben wird. Das D-förmige Lenkrad ist Pflicht.

Anti-Alles... 19. Okt 2010

Wer die Wahrheit sagt, wird als Troll beschimpft, und wer hier unangemeldet postet ist...

Troll-Exorzist 19. Okt 2010

"1ove t0 h47e" - sagt schon ne Menge über das Alter aus. Hast wohl schon Schullschluss? :p

redwolf_ 18. Okt 2010

Möglich, siehe Artikel 5 Absatz 2 (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift...

redwolf_ 18. Okt 2010

Nach all diesen unqualifizierten Gedöns auch noch das hier Unglaublich

develin 18. Okt 2010

Korrekt, aber in dem Fall geht es weniger um Slysoft als um die "wie kopiere ich...



Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Schnäppchen • 30% auf Amazon Warehouse • LG 55NANO867NA 573,10€ • Fractal Design Meshify C Mini 69,90€ • Amazon: PC-Spiele von EA im Angebot (u. a. FIFA 21 19,99€) • Viewsonic VG2719-2K (WQHD, 99% sRGB) 217,99€ • Alternate (u. a. Fractal Design Define S2 106,89€) • Roccat Horde Aimo 49€ [Werbung]
    •  /