Patentverletzung

Microsoft verklagt Motorola wegen Android

Microsoft hat den Smartphone-Hersteller Motorola verklagt. Nach Ansicht des Unternehmens verletzen die Android-Smartphones von Motorola neun Patente von Microsoft.

Artikel veröffentlicht am 2. Oktober 2010, 11:09 Uhr, Jens Ihlenfeld

Neben der Klage vor einem US-Bezirksgericht in Washington hat Microsoft auch eine Beschwerde vor der US-Handelsaufsicht ITC eingereicht. Microsoft wirft Motorola vor, mit seinen Android-Smartphones neun Patente zu verletzen, die Kernfunktionen von Smartphones abdecken.

Dabei gehe es um Funktionen wie die Synchronisation von E-Mails, Kalendern und Kontakten, das Ansetzen von Terminen und Benachrichtigungen über Änderungen der Signalstärke oder den Akkuladestand.

Dabei geht es Microsoft nicht speziell um Motorolas Geräte, sondern Googles Smartphone-Betriebssystem Android im Allgemeinen, macht Microsoft-Justiziar Horacio Gutierrez in einem Blogeintrag deutlich. Implizit wirft er Google vor, mit Android rücksichtslos Patente anderer zu verletzen und verweist dabei auch auf die Klagen von Apple gegen HTC und Oracle gegen Google.

Die in der Klageschrift angeführten Patente decken unter anderem einen einheitlichen Namensraum, lange und kurze Dateinamen (5,579,517 und 5,758,352), den Umgang mit Flash-Speicher (6,621,746), eine Abstraktionssicht für Funkhardware in einem Smartphone (6,826,762), die Verwaltung von Kontakten in einer Datenbank (6,909,910), eine flexible Architektur, um Applikationen über Statusänderungen zu informieren (7,644,376), das Verhalten von Kontextmenüs (5,664,133), Offline-Unterstützung (6,578,054) und das Erzeugen von Terminanfragen (6,370,566) ab.