Abo
  • IT-Karriere:

Softwarepatente

EFF zieht mit Microsoft gemeinsam zu Felde

Die Electronic Frontier Foundation (EFF) hat sich im Streit um ein Patent auf XML auf die Seite von Microsoft geschlagen. Microsoft will erreichen, dass sich Patente leichter für ungültig erklären lassen.

Artikel veröffentlicht am , Meike Dülffer

Für Microsoft steht viel auf dem Spiel. Das Softwareunternehmen war wegen der Verletzung eines Patents der Firma i4i Ltd. auf die Bearbeitung von XML-Dokumenten zu Schadenersatz in Höhe von 290 Millionen US-Dollar verurteilt worden. Gegen das Urteil war Microsoft in Berufung gegangen. Microsoft argumentierte, dass das US-Patent 5,787,449 ungültig sei. Das Berufungsgericht war jedoch der Meinung, dass es Microsoft nicht gelungen sei, den Nachweis dafür zu erbringen, und hatte deshalb das ursprüngliche Urteil eines texanischen Gerichts vom August 2009 bestätigt.

Stellenmarkt
  1. ifp - Institut für Managementdiagnostik Will & Partner GmbH & Co. KG, Großraum München
  2. Erwin Hymer Group SE, Bad Waldsee

Um nun doch noch eine Neuauflage des Verfahrens oder wenigstens eine Reduzierung des Schadensersatzes zu erreichen, hat Microsoft an das Oberste Gericht appelliert, die Entscheidung des Berufungsgerichts zu überprüfen. Im Kern von Microsofts Begründung steht die Frage, welches Verfahren angewandt werden sollte, um die Gültigkeit - oder Ungültigkeit - eines Patents nachzuweisen.

Streit um den Beweismaßstab

Normalerweise gilt in Zivilverfahren, dass eine Behauptung dadurch bewiesen wird, dass sie mit größerer Wahrscheinlichkeit wahr als nicht wahr ist ("preponderance of the evidence" oder "Wahrscheinlichkeitsbalance"). Das den Fall verhandelnde Berufungsgericht hatte allerdings einen höheren Maßstab angelegt. Es forderte von Microsoft einen "klaren und überzeugenden" ("clear and convincing") Nachweis, dass das Patent ungültig ist. Dieser Nachweis ist nur zu erbringen, wenn die präsentierten Fakten "höchstwahrscheinlich" dafür sprechen, dass das Patent ungültig ist. Dieser Beweismaßstab wird in Zivilverfahren eher selten angelegt.

Microsoft argumentiert nun, dass es in Patentstreitigkeiten unangemessen sei, einen so hohen Beweismaßstab anzulegen. Zur Begründung verweist Microsoft auf eine Supreme-Court-Entscheidung von vor drei Jahren. Im Fall KSR gegen Teleflex hatte das oberste Gericht die Auffassung erkennen lassen, dass der niedrigere Beweismaßstab anzulegen wäre, wenn das US-Patentamt bei der Patentprüfung sogenannte "Prior Art" nicht berücksichtigt hat. Beim strittigen i4i-Patent sei aber genau das der Fall gewesen, meint Microsoft. Bei der Patentprüfung sei nicht berücksichtigt worden, dass die zum Patent angemeldete Erfindung bereits ein Jahr vor der Patentanmeldung in einem in den USA verkauften Produkt zur Anwendung gekommen ist.

Microsofts Unterstützer

Für diese Auffassung hat Microsoft inzwischen viel Unterstützung gefunden. Die Electronic Frontier Foundation (EFF) hat sich mit einem Unterstützerbrief an den Supreme Court gewandt. In dem Brief spricht sich die EFF ebenfalls dafür aus, dass der Nachweis der Ungültigkeit eines Patents nach dem Maßstab der "preponderance of the evidence" beurteilt werden sollte. Andernfalls sieht die EFF die Gefahr, dass es in Zukunft unverhältnismäßig schwierig werden könnte, zu Unrecht erteilte "illegitime Patente" für ungültig erklären zu lassen.

Mit im Boot der Microsoft-Unterstützer sind neben der EFF auch die Computer & Communications Industry Association (CCIA), die Apache Software Foundation und Public Knowledge. [von Robert A. Gehring]



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de
  2. mit Gutschein: NBBX570

zilti 02. Okt 2010

Wenn Google eine Java-kompatible VM verwenden würde, hätte es die Klage gar nicht...

blablub 01. Okt 2010

...sollte man dennoch bedenken das sie zumindest bei Softwarepatenten vermutlich noch...

Buntix 01. Okt 2010

"Microsoft will erreichen, dass sich Patente leichter für ungültig erklären lassen". Au...

wefwre 01. Okt 2010

mittlerweile auch "die krake". klugschei*er.

watcher 30. Sep 2010

Es ist gaengige Praxis, dass veroeffentlichte Techniken nicht mehr patentierbar sind...


Folgen Sie uns
       


iPhone 11 Pro Max - Test

Das neue iPhone 11 Pro Max ist das erste iPhone mit einer Dreifachkamera. Dass sich diese lohnt, zeigt unser Test.

iPhone 11 Pro Max - Test Video aufrufen
Atari Portfolio im Retrotest: Endlich können wir unterwegs arbeiten!
Atari Portfolio im Retrotest
Endlich können wir unterwegs arbeiten!

Ende der 1980er Jahre waren tragbare PCs nicht gerade handlich, der Portfolio von Atari war eine willkommene Ausnahme: Der erste Palmtop-Computer der Welt war klein, leicht und weitestgehend DOS-kompatibel - ideal für Geschäftsreisende aus dem Jahr 1989 und Nerds aus dem Jahr 2019.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Retrokonsole Hauptverantwortlicher des Atari VCS schmeißt hin

Gemini Man: Überflüssiges Klonexperiment
Gemini Man
Überflüssiges Klonexperiment

Am 3. Oktober kommt mit Gemini Man ein ambitioniertes Projekt in die deutschen Kinos: Mit HFR-Projektion in 60 Bildern pro Sekunde und Will Smith, der gegen sein digital verjüngtes Ebenbild kämpft, betreibt der Actionfilm technisch viel Aufwand. Das Seherlebnis ist jedoch bestenfalls komisch.
Von Daniel Pook

  1. Filmkritik Apollo 11 Echte Mondlandung als packende Kinozeitreise

Rabbids Coding angespielt: Hasenprogrammierung für Einsteiger
Rabbids Coding angespielt
Hasenprogrammierung für Einsteiger

Erst ein paar einfache Anweisungen, dann folgen Optimierungen: Mit dem kostenlos erhältlichen PC-Lernspiel Rabbids Coding von Ubisoft können Jugendliche und Erwachsene ein bisschen über Programmierung lernen und viel Spaß haben.
Von Peter Steinlechner

  1. Transport Fever 2 angespielt Wachstum ist doch nicht alles
  2. Mordhau angespielt Die mit dem Schwertknauf zuschlagen
  3. Bus Simulator angespielt Zwischen Bodenschwelle und Haltestelle

    •  /