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Urheberrecht: Google gewinnt Prozess gegen spanischen Fernsehsender

Google hat wieder einen Urheberrechtsprozess gegen sein Videoportal Youtube gewonnen. Der spanische Sender Telecinco hatte Schadensersatz verlangt, weil Nutzer sein Material auf Youtube hochlüden. Die Richter hielten Googles Löschpraxis für angemessen und wiesen die Klage ab.
/ Werner Pluta
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Ein Gericht in der spanischen Hauptstadt Madrid hat die Klage des Fernsehsenders Telecinco gegen Googles Videoportal Youtube abgewiesen, berichtet Google in seinem European Public Policy Blog(öffnet im neuen Fenster) . Telecinco hatte Google die Verletzung von Urheberrechten vorgeworfen. Telecinco gehört zur italienischen Sendergruppe Mediaset, dem Unternehmen des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi.

Google soll haften

Telecinco wollte Youtube dafür verantwortlich machen, dass Nutzer urheberrechtlich geschütztes Filmmaterial des Senders auf die Videoplattform hochladen. Als Betreiber des Angebots hafte Google dafür, argumentierte Telecinco und forderte Schadensersatz.

Diesem Vorwurf sah sich Youtube nicht zum ersten Mal ausgesetzt. Das US-Medienunternehmen Viacom hatte mit der gleichen Begründung 2007 gegen Google geklagt . Mediaset selbst war 2008 gegen Youtube in Italien vor Gericht gezogen.

Löschen nach Kenntnis

Die Richter wiesen die Klage jedoch ab. Sie hielten es für nicht zumutbar, dass Youtube dauernd überwache, welche Videos auf das Portal hochgeladen werden. Außerdem lösche Youtube urheberrechtlich geschütztes Material, das unerlaubt auf das Portal eingestellt wird, sobald es davon Kenntnis erhalte. So hatten es auch die US-Kollegen in dem Viacom-Verfahren gesehen und die Klage abgewiesen .

Google bezeichnete das Urteil, das für ähnliche Verfahren in anderen europäischen Ländern durchaus Signalwirkung haben könnte, als "großen Sieg für das Internet" . Telecinco hingegen hat – wie auch Viacom – Widerruf gegen das Urteil eingelegt.


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