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Gesetz gegen Abofallen angekündigt

Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will mit einem neuen Gesetz gegen Abofallen im Internet vorgehen, die nach ihrer Ansicht zu einer "Plage geworden" sind.

Artikel veröffentlicht am ,
Buttonlösung: Gesetz gegen Abofallen angekündigt

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will in den kommenden Wochen einen konkreten Gesetzentwurf erarbeiten, um wirksam gegen Abofallen im Internet vorzugehen: "Bestimmte Internetleistungen werden beispielsweise als 'gratis' angepriesen, als unverbindliche Gewinnspiele oder als Möglichkeit zum Herunterladen von Freeware getarnt. Erst wenn die Rechnung ins Haus flattert, folgt dann das böse Erwachen". Das soll sich nach dem Willen der Bundesjustizministerin künftig ändern.

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So sollen Verbraucher bei kostenpflichtigen Onlineangeboten künftig mit einem deutlichen Hinweis vor versteckten Kosten gewarnt werden: "Vor einer Bestellung muss der Nutzer mit einem Klick ausdrücklich bestätigen, dass er den Hinweis gesehen hat", beschreibt Leutheusser-Schnarrenberger die geplante "Buttonlösung".

Bisher würden unseriöse Betreiber ihre Website nach einer erfolgreichen Abmahnung nur geringfügig anpassen oder ihre Aktivitäten auf eine neue Website verlagern, so die Ministerin. Dem werde nun ein Ende gemacht.

Da aber Abofallen nicht an Staatengrenzen gebunden sind, sei eine europaweite Lösung notwendig. Ein Vorschlag der Bundesregierung, eine Regelung gegen Kostenfallen im Internet in die geplante Verbraucherrechte-Richtlinie aufzunehmen, liege in Brüssel zwar auf dem Tisch, die Verabschiedung der Richtlinie wird aber nicht vor Ende 2012 erwartet. Anschließend müsste sie noch in innerstaatliches Recht umgesetzt werden. Das dauert der Justizministerin zu lange, so dass zumindest für die Übergangszeit eine nationale Regelung geschaffen werden soll.



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Böser Nachbar 24. Sep 2010

Hallo zusammen, bitte klärt mich auf: Wie kann denn bei diesen Abofallen überhaupt...

Angee 24. Sep 2010

Aha, und dann hält der Rest der Welt sich an die EU-Grenzen?

LockerBleiben 24. Sep 2010

Man freut sich, wenn jemand - wieder einmal - dieses Thema ausgräbt. Vor allem, wenn...

allo 24. Sep 2010

klickt natuerlich.

hufcjhvvvhj 24. Sep 2010

Lies doch selber nach. Nenn mir einen journalisten oder wochenzeitung, die das auch als...


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