Urheberrecht

US-Senatoren wollen weltweit Webseiten abschalten lassen

Das US-Justizministerium soll nach dem Willen einer Senatorengruppe als Weltpolizist künftig "hart und schnell" gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet durchgreifen können - egal, ob die Angebote in den USA oder im Ausland gehostet sind.

Artikel veröffentlicht am ,
Senator Patrick Leahy mit US-Präsident Barack Obama
Senator Patrick Leahy mit US-Präsident Barack Obama

Eine Gruppe von US-Senatoren will das Justizministerium mit weitgehenden Vollmachten gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet ausstatten. Das Ministerium soll Onlineangebote, die die Urheberrechte der Film-, Musik- und Softwarebranche und Markenrechte von Herstellern verletzen, im Inland sperren und abschalten dürfen. Bei im Ausland gehosteten Angeboten soll sich das Ministerium mit einem US-Gerichtsbeschluss an die dortigen Provider wenden, um die Abschaltung zu erreichen.

Das Gesetz unter dem Titel Combating Online Infringement and Counterfeits Act wird von dem US-Senator Patrick Leahy von den Demokraten vorangetrieben, der Vorsitzender des Justizausschusses ist. Das Gesetz gebe dem Justizministerium "Vollmachten, hart und schnell gegen diese unseriösen Webseiten vorzugehen, unabhängig davon, ob die Angebote sich innerhalb oder außerhalb der Vereinigten Staaten befinden", sagte Leahy zu seiner Vorlage. Auch Orrin Grant Hatch, republikanischer Senator aus Utah, und neun weitere US-Senatoren, stehen hinter dem Gesetz.

Gegen Domaininhaber in den USA werde dabei zuerst zivilrechtlich vorgegangen, so der Senator. Der Generalstaatsanwalt soll gegen die Beschuldigten dann eine gerichtliche Verfügung erwirken. Das Justizministerium kann den Registar dann mit der Verfügung zwingen, das Angebot abzuschalten. Wie das US-Branchenmagazin Cnet aus dem Büro von Leahy erfahren hat, soll ähnlich auch mit ausländischen Webplattformen verfahren werden. Der Generalstaatsanwalt würde ermächtigt, den Gerichtsbeschluss "an Dritte zuzustellen. Dazu zählten Internet Service Provider, Zahlungsabwickler und Werbenetzwerkbetreiber."

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Havyrl 23. Sep 2010

Theoretisch können die sich auch in den Bus setzten und per Lokalen Nahverkehr zu dir...

Havyrl 23. Sep 2010

Wie wäre es den Link dort einmal anzuklicken und den Artikel zu lesen! http://de...

Havyrl 23. Sep 2010

in den USA werden KEINE Partien gewählt, sondern Menschen. Außerdem gibt es viel mehr...

American_Werwolf 23. Sep 2010

Radio XY life: "Wir heute bekannt wurden hat der Abwurf der Nukes über den für die U.S.A...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
25 Jahre Starship Troopers
Paul Verhoevens missverstandene Satire

Als Starship Troopers in die Kinos kam, wurde ihm faschistoides Gedankengut unterstellt. Dabei ist der Film des Niederländers Paul Verhoeven eine beißende Satire.
Von Peter Osteried

25 Jahre Starship Troopers: Paul Verhoevens missverstandene Satire
Artikel
  1. Azure DevOps: Die Entwicklerplattform, die es richtig macht
    Azure DevOps
    Die Entwicklerplattform, die es richtig macht

    Azure DevOps ist eine mächtige und ständig wachsende Plattform. Ich bin Fan - und zwar aus guten Gründen.
    Ein IMHO von Rene Koch

  2. Lügenvorwürfe: Beschwerden über Telekom-Drückerkolonnen auch in Karlsruhe
    Lügenvorwürfe
    Beschwerden über Telekom-Drückerkolonnen auch in Karlsruhe

    Wie in Köln arbeiten Telekom-Werber offenbar auch in Karlsruhe mit fragwürdigen Methoden. Verbraucherschützer fordern ein Verbot solcher Besuche ohne Einwilligung.

  3. Energiekrise: Brauchen wir Atomkraftwerke noch?
    Energiekrise
    Brauchen wir Atomkraftwerke noch?

    Wegen des Kriegs in der Ukraine laufen die letzten drei deutschen Atomkraftwerke bis Mitte April. Ein Weiterbetrieb wird gefordert. Wie realistisch oder sinnvoll ist das?
    Eine Analyse von Werner Pluta

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Kingston NV2 2TB 104,90€ • Patriot Viper VPN100 2TB 123,89€ • Alternate: Weekend Sale • WSV bei MediaMarkt • XIAOMI Watch S1 149€ • Alphacool Eiswolf 2 AiO 360 Radeon RX 6800/XT 227,89€ • MindStar: be quiet! Dark Power 13 1000W 259€ • The Legend of Zelda: Link's Awakening 39,99€ [Werbung]
    •  /