Bluetooth-Klage
Wi-Lan zufrieden mit Richter John Ward
Wi-Lan sieht sich in seiner Patentklage gegen 18 große IT-Unternehmen durch eine erste Entscheidung von US-Richter John Ward bestätigt. Wi-Lan wirft unter anderem Intel, HP, Broadcom, Dell und Apple vor, mit ihren Bluetooth-Produkten Patente zu verletzen.
US-Bezirksrichter John Ward hat zwar in der Sache noch kein Urteil gefällt, in einer 55-seitigen Entscheidung aber einige strittige Punkte zwischen den Parteien definiert. Dabei geht es vor allem um die Definition bestimmter Begriffe.
Wi-Lan sieht sich durch die Entscheidung grundsätzlich bestätigt und verkündet, dass es basierend auf der Entscheidung möglich sei, die Verletzung der eigenen Patente durch Bluetooth-, Wimax- und DSL-Produkte der Beklagten aufzuzeigen.
Wi-Lan hatte im April 2010 Klage gegen 18 Unternehmen eingereicht, darunter Acer, Apple, Atheros, Belkin, Broadcom, Dell, D-Link, Gateway, HP, Intel, Lenovo, LG, Marvell, Motorola, Sony, Texas Instruments und Toshiba.
Der eigentliche Prozess soll am 4. Januar 2011 beginnen.
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Ich denke mal es geht um Patente, die entweder schon von der Bt SIG verletzt wurden, oder...