Bluetooth-Klage: Wi-Lan zufrieden mit Richter John Ward
US-Bezirksrichter John Ward hat zwar in der Sache noch kein Urteil gefällt, in einer 55-seitigen Entscheidung(öffnet im neuen Fenster) aber einige strittige Punkte zwischen den Parteien definiert. Dabei geht es vor allem um die Definition bestimmter Begriffe.
Wi-Lan(öffnet im neuen Fenster) sieht sich durch die Entscheidung grundsätzlich bestätigt und verkündet, dass es basierend auf der Entscheidung möglich sei, die Verletzung der eigenen Patente durch Bluetooth-, Wimax- und DSL-Produkte der Beklagten aufzuzeigen.
Wi-Lan hatte im April 2010 Klage gegen 18 Unternehmen eingereicht, darunter Acer, Apple, Atheros, Belkin, Broadcom, Dell, D-Link, Gateway, HP, Intel, Lenovo, LG, Marvell, Motorola, Sony, Texas Instruments und Toshiba.
Der eigentliche Prozess soll am 4. Januar 2011 beginnen.
- Anzeige Hier geht es zur AVM Fritzbox 7590 AX bei Amazon Wenn Sie auf diesen Link klicken und darüber einkaufen, erhält Golem eine kleine Provision. Dies ändert nichts am Preis der Artikel.