Piratenjagd

Britische Rechteinhaber und ISPs sollen zahlen

Die Kosten der Abschreckungsaktionen für Surfer, die urheberrechtswidrig geschützte Inhalte im Internet verbreiten, sollen in Großbritannien gemeinsam von Rechteinhabern und Internetprovidern getragen werden. Den Löwenanteil müssen die Rechteinhaber zahlen.

Artikel veröffentlicht am 16. September 2010, 21:25 Uhr, Meike Dülffer

Die Vertreter der Rechteinhaber aus Musik- und Filmindustrie werden nicht müde, den Schaden durch illegales Filesharing zu beklagen. Seit Jahren fordern sie, die von ihnen als Piraten bezeichneten Urheberrechtsverletzer schärfer zu verfolgen. Vom Staat verlangen sie strengere Gesetze gegen Urheberrechtsverletzungen und verminderten Rechtsschutz für die mutmaßlichen Täter. Von den Internetprovidern verlangen sie mehr Kooperation beim Vorgehen gegen Kunden, die das Filesharing nicht sein lassen können.

In Frankreich und Großbritannien waren die Rechteinhaber mit ihrem Lobbyismus zumindest teilweise erfolgreich. In Frankreich gibt es das so genannte Hadopi-Gesetz, wonach eine eigene Behörde Warnbriefe an Urheberrechtsverletzer verschicken soll. Im Vereinigten Königreich sollen die Internetprovider ihre Kunden selbst verwarnen und ihnen gegebenenfalls die Bandbreite drosseln.

Wer zahlt?

Die Maßnahmen zur Abschreckung von sogenannten Piraten kosten Geld. Während in Frankreich die Steuerzahler dafür aufkommen sollen, will die neu gewählte britische Regierung die Kosten den Rechteinhabern und den Internetprovidern aufbürden. Rechteinhaber sollen dabei drei Viertel der Kosten tragen, die Internetprovider das verbleibende Viertel, berichtet die BBC.

Betroffene, die gegen erhaltene Warnmeldungen Einspruch einlegen wollen, sollen das hingegen kostenfrei tun können. So sieht es der Digital Economy Act vor. Allerdings gibt es eine Einschränkung: Sollte es zu viele "unnötige Einsprüche" geben, könnten auch die Einsprüche "in geringem Umfang" kostenpflichtig werden.

Der Verband der britischen Internetprovider, ISPA, äußerte sich laut BBC "enttäuscht" darüber, dass sich seine Mitglieder an den Kosten der Piratenjagd beteiligen sollen. Der britische Kommunikationsminister sagte hingegen: "Wir erwarten, dass unsere Kreativwirtschaft von den Maßnahmen im Umfang von 200 Millionen Pfund pro Jahr profitiert." Wie hoch die tatsächlichen Kosten für die Maßnahmen zur Eindämmung des illegalen Filesharings ausfallen werden, ist noch nicht absehbar. [von Robert A. Gehring]