Russland

Microsoft kündigt tiefgehende Überprüfung an

Aufgeschreckt durch einen Bericht der New York Times hat Microsoft umfangreiche Maßnahmen in Russland angekündigt. Staatsapparat und Microsoft Russland sollen dort Oppositionelle verfolgt haben - unter dem Vorwand, gegen Urheberrechtsverletzungen vorzugehen.

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Brad Smith, Senior Vice President und Microsoft General Counsel
Brad Smith, Senior Vice President und Microsoft General Counsel

Microsofts Chefjustiziar Brad Smith hat nach einem Bericht über Verstrickungen von Anwälten der Firma in die Verfolgung Oppositioneller in Russland weitgehende Konsequenzen angekündigt. Die New York Times hatte Umweltaktivisten, Bürgerrechtler, Rechtsanwälte und oppositionelle Zeitungsredaktionen aus Russland befragt, die beklagten, drangsaliert zu werden - unter dem Vorwand, sie verletzten Urheberrechte von Microsoft-Produkten. Dabei hätten Microsofts Anwälte eine zwielichtige Rolle gespielt und mit Polizei, Justiz und Geheimdiensten sogar zusammengearbeitet, um Nichtregierungsorganisationen zu unterdrücken. "Das war keine Story, die ich als Chefjustiziar von Microsoft gerne lese", schreibt Smith im Firmenblog.

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Der erste Schritt Microsofts sei nun, so Smith, die Verantwortung für die Vorgänge bei der Pirateriebekämpfung zu übernehmen, im Positiven wie im Negativen. Eine unabhängige Anwaltskanzlei werde mit der Untersuchung beauftragt. Zugleich würden Sofortmaßnahmen getroffen. Smith: "Um zu verhindern, dass Nichtregierungsorganisationen solchen schändlichen Aktionen unter dem Deckmantel des Anti-Pirateriekampfes zum Opfer fallen, wird Microsoft Softwarelizenzen für NGOs herausgeben, die sicherstellen, dass sie kostenlos und legal an Kopien unserer Produkte kommen."

In den USA habe Microsoft schon vor einigen Jahren mit seinem NGO-Softwareprogramm begonnen und es dann auf 30 Länder, inklusive Russland, ausgeweitet. In Russland sei das Infodonor-Programm im Jahr 2009 gestartet worden.

Jede Nichtregierungsorganisation könne damit kostenlose Exemplare von sechs verschiedenen Microsoft-Programmen für bis zu 50 Computer bekommen, erklärte Smith. "Im vergangenen Jahr haben wir Software mit einem Marktwert von über 390 Millionen US-Dollar an über 42.000 NGOs auf der ganzen Welt gespendet." Die Herausforderung liege darin, dass die Nichtregierungsorganisationen davon auch erführen. Microsoft wolle die Informationspolitik hier verbessern.

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Vor dem Bericht der New York Times waren Hilferufe der russischen Nichtregierungsorganisationen von Microsoft jedoch nicht beachtet worden, hatte die Zeitung berichtet.

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