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Paul Allen: Microsoft-Gründer verklagt Google, Apple und Facebook

Microsoft-Gründer Paul Allen hat mit seiner Firma Interval Licensing einige große Internetkonzerne wegen Patentverletzungen verklagt, darunter Google, Apple und Facebook. Dabei geht es um grundlegende Internettechniken.
/ Jens Ihlenfeld
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Die von Paul Allen und David Liddle 1992 gegründete Firma Interval Licensing hat Klage(öffnet im neuen Fenster) gegen AOL, Apple, eBay, Facebook, Google, Netflix, Office Depot, Officemax, Staples, Yahoo und Youtube eingereicht und wirft den Unternehmen vor, vier US-Patente zu verletzen.

Die Patente beschreiben grundlegende Internettechniken, wie sie heute aus dem Netz nicht mehr wegzudenken sind. Angeführt wird das US-Patent Nr. 6,263,507(öffnet im neuen Fenster) , das einen Browser zur Navigation einer Informationsmenge beschreibt, insbesondere in Bezug auf audio-visuelle Daten. Die ebenfalls in der Klage angesprochenen US-Patente Nr. 6,034,652(öffnet im neuen Fenster) und 6,788,314(öffnet im neuen Fenster) beschreiben einen Aufmerksamkeitsmanager, der die periphere Aufmerksamkeit einer Person in der Nähe eines Displays beansprucht.

Das vierte in der Klage thematisierte Patent, Nr. 6,757,682(öffnet im neuen Fenster) , beschreibt einen Mechanismus, um Nutzer über Dinge zu informieren, die sie interessieren könnten.

"Interval Research hat früh Grundlegendes zur Entwicklung der Internetökonomie beigetragen" , begründet Allen-Sprecher David Postman die Klage. Interval Research habe hart gearbeitet, um die eigene Technik über Spin-offs, Technologietransfers und den Verkauf von patentierter Technik in den Markt zu bringen.

Mit der Klage wolle man die Investitionen in diese für E-Commerce und Websuche wichtigen Technologien schützen, begründet Postman die Klage und bemüht sich, Interval Research nicht als sogenannten Patenttroll dastehen zu lassen: "Wir berufen uns nicht auf Patente, die andere Unternehmen angemeldet haben, noch kaufen wir Patente, die ursprünglich anderen zugeordnet wurden. Es handelt sich um Patente, die von und für Interval entwickelt wurden."

Das von Paul Allen und dem einstigen Xerox-Parc-Forscher David Liddle gegründete Unternehmen Interval Licensing beschäftigt 110 Wissenschaftler, Physiker und Ingenieure. Dabei habe Interval in den letzten Jahren auch Projekte außerhalb des Unternehmens unterstützt, darunter Arbeiten von Sergey Brin und Lary Page, die später in die Gründung von Google mündeten.


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