Baden-Württemberg: Einsatz von Mobilfunkblockern im Gefängnis wird ausgeweitet
Baden-Württemberg will nach positiven Erfahrungen in der Justizvollzugsanstalt Offenburg Mobilfunkblocker künftig auch in weiteren Gefängnissen des Landes einsetzen. So werde noch im Jahr 2010 eine Störanlage in Lörrach in Betrieb genommen, erklärte Justizminister Ulrich Goll (FDP).
Die Handystörsender in Offenburg kommen seit Juli 2009 zum Einsatz. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hatte der Landtag am 5. Juni 2008 beschlossen. Nach der Testphase habe die Bundesnetzagentur nun die Zustimmung zum dauerhaften Betrieb der Anlage erteilt. "Gefangene haben deshalb dauerhaft keine Chance, mit eingeschmuggelten Handys Kontakt mit der Außenwelt herzustellen", so Goll. Mobiltelefone sind für Gefangene und Bedienstete in Gefängnissen verboten.
Comstop-Ortungs- und Störsystem
Das Justizministerium setzt laut Sprecher Nils Meppen bei der Anlage des Anbieters EFE GmbH, einem Systemhaus für Sicherheitsanlagen, nicht auf eine dauerhafte Frequenzstörung: Die Funkunterbrechungen erfolgen erst als gezielte Reaktion auf die tatsächliche Ortung von Mobilfunksignalen, dann aber sehr schnell, sagte Meppen Golem.de auf Anfrage. Zum Einsatz kommen 700 Störsender auf dem Gelände, die lokales Jamming ermöglichen, um Störungen von Mobiltelefonen außerhalb des Anstaltsgeländes zu verhindern. Das Justizministerin rechnet pro Haftanstalt mit Kosten von mehreren hunderttausend Euro.
Das Comstop-Ortungs- und Störsystem von EFE kann neben GSM- und UMTS- auch CDMA-, DECT-, WLAN- oder Bluetooth-Signale erkennen und unterdrücken. Die Protokollierung und Anzeige erfolgt auf einem Alarmserver.
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