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Apple iPhone: Designpatente für Displaysperre und Bildschirmtastatur (Up.)

Das US-Patentamt hat Apple zwei Designpatente rund um das iPhone erteilt. Das eine Designpatent beschreibt die Displaysperre, das andere die iPhone-Bildschirmtastatur. Letztere vergrößert die ausgewählte Taste, um die Bedienung zu vereinfachen.
/ Ingo Pakalski
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Sowohl die Displaysperre als auch die Bildschirmtastatur hatte Apple Ende Juli 2007 als Designpatent eingereicht. Das US-Patentamt hat nun beiden Anträgen stattgegeben. Damit hält Apple die Designpatente an den Verfahren, die beide seit dem iPhone der ersten Generation verwendet werden. Außer im iPhone finden sich diese auch im iPod touch und im iPad.

Das Designpatent D621,848(öffnet im neuen Fenster) beschreibt das Aussehen der Bildschirmtastatur, die im iPhoneOS und auch in iOS verwendet wird. Die im iPhoneOS und ebenfalls später in iOS verwendete Bilschirmsperre skizziert das Designpatent D621,849(öffnet im neuen Fenster).

Die Displaysperre wird in Abwandlungen von einer Reihe moderner Smartphone-Betriebssysteme wie Googles Android oder Palms WebOS verwendet. Die Hervorhebung der berührten Taste in der iPhone-Bildschirmtastatur findet sich sehr ähnlich auch in Googles Android.

Nachtrag vom 19. August 2010, 10:02 Uhr:

Anders als im Artikel zunächst angegeben, hat Apple keine normalen Patente eingereicht und erteilt bekommen, sondern sogenannte Designpatente. Die sind in etwa mit den Geschmacksmustern in Deutschland vergleichbar und beziehen sich nur auf das Aussehen und nicht auf die Funktionsweise. Somit hat sich Apple das Aussehen der Bildschirmsperre und die Gestaltung der aufpoppenden Bildschirmtasten schützen lassen. Für das Verfahren selbst hat Apple kein Patent erhalten. Der Artikel wurde entsprechend aktualisiert.


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