Abo
  • Services:
Anzeige

Street View

Schaar will Widerspruchsregister und Profilbildungsverbot

In Sachen Google Street View meldet sich der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar mit zwei konkreten Forderungen zu Wort: Er fordert die Einrichtung eines Widerspruchsregisters und ein Profilbildungsverbot.

Schaar hält neue Regelungen zum Datenschutz im Internet "für dringend erforderlich". Nachdem das Bundeskabinett heute eine Bundesratsinitiative für ein Gesetz zur Regelung von Angeboten wie Google Street View abgelehnt hat, fordert Schaar die Regierung auf, selbst einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen.

Anzeige

Der Bundesrat hatte auf Antrag der Länder Hamburg und Saarland Anfang Juli 2010 einen Gesetzentwurf für einen verbesserten Datenschutz "im Zusammenhang mit der fotografischen oder filmischen Aufzeichnung von Straßenzügen, Gebäudeansichten und sonstigen raumbezogenen Objekten - wie zum Beispiel durch Google Street View" verabschiedet. Dieser sah vor, dass bei Diensten wie Street View Personen und amtliche Kennzeichen vor ihrer Veröffentlichung unkenntlich gemacht werden müssen. Eigentümer, Mieter, Fahrzeughalter und sonstige Betroffene sollten zudem das Recht erhalten, der Nutzung ihrer Daten zu widersprechen, woraufhin die Daten dann gelöscht oder anonymisiert werden müssen.

Vor allem Bundesinnenminister Thomas de Maizière stellte sich Medienberichten zufolge gegen ein solches Gesetz, da mit ungewünschten Nebeneffekten zu rechnen sei. Wird die sogenannte Panoramafreiheit infrage gestellt, trifft das gleichermaßen auch Journalisten oder Gemeinden, die entsprechende Fotos veröffentlichen wollen.

Datenschützer Schaar plädiert für die Einrichtung eines zentralen Widerspruchsregisters gegen Veröffentlichungen persönlicher Daten im Internet und für ein ausdrückliches Verbot der Bildung von Persönlichkeitsprofilen: "Es kann nicht angehen, dass Widerspruchsrechte vom Goodwill der jeweiligen Unternehmen abhängen. Nicht akzeptabel wäre es auch, dass die Betroffenen separat gegenüber allen Anbietern entsprechender Dienste der Veröffentlichung widersprechen müssen."

Schaar geht davon aus, dass durch ein zentrales Widerspruchsregister sichergestellt werden kann, "dass ein einziger Widerspruch die Betroffenen gegen die Veröffentlichung ihrer personenbezogenen Daten im Internet schützt". Ein solches Widerspruchsregister könne bei einer noch zu gründenden Stiftung Datenschutz eingerichtet werden, die im Koalitionsvertrag vorgesehen ist.

Darüber hinaus fordert Schaar ein "Verbot der Bildung von Persönlichkeitsprofilen", so dass "Daten über Mieter oder Eigentümer von veröffentlichten Gebäuden nicht mit anderen persönlichen Informationen zusammengeführt und ausgewertet werden" dürfen. Es sei denn, die Betroffenen stimmen dem explizit zu.


eye home zur Startseite
Kukident 19. Aug 2010

Quatsch! Oder gibt der Hersteller deine Daten im Internet bekannt?? Und wenn du einen...

Der Erklärbär 19. Aug 2010

Und was hat die gewollte (!) Veröffentlichung von Daten mit Datenschutz zu tun? Wieder...

Mapper99 18. Aug 2010

This is why the German government needs to regulate Google Street View Germany: http...

DerIdiot 18. Aug 2010

Ich Vorname Der, Nachname Idiot, wohnhaft Deppendorf Hauptstrasse 23, Tel 0190 123123...

DerIdiot 18. Aug 2010

Besser: stelle eine Webcam auf uns streame 24/7 was vorm Haus abgeht



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Daimler AG, Sindelfingen
  2. OPERATIONAL SERVICES GMBH & CO. KG, Berlin, Dresden, Frankfurt am Main, München
  3. DIEBOLD NIXDORF, Paderborn
  4. über Hanseatisches Personalkontor Bremen, Stuttgart


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (diverse Modelle von MSI, ASUS, ASRock und Gigabyte lagernd)
  2. bei Caseking

Folgen Sie uns
       


  1. Netzneutralität

    Telekom darf Auflagen zu Stream On länger prüfen

  2. Spielebranche

    Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Pro und X erwartet

  3. Thunderobot ST-Plus im Praxistest

    Da gehe ich doch lieber wieder draußen spielen!

  4. Fahrdienst

    Alphabet investiert in Lyft

  5. Virtuelles Haustier

    Bandai kündigt "Classic Mini"-Version des Tamagotchi an

  6. News

    Facebook testet Abos für Nachrichten-Artikel

  7. Elon Musk

    Baut The Boring Company den Hyperloop?

  8. Mobilfunkausrüster

    Ericsson macht hohen Verlust

  9. Luminar

    Lightroom-Konkurrenz bringt sich in Stellung

  10. Kleinrechner

    Tim Cook verspricht Update für Mac Mini



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Passwortmanager im Vergleich: Das letzte Passwort, das du dir jemals merken musst
Passwortmanager im Vergleich
Das letzte Passwort, das du dir jemals merken musst
  1. 30.000 US-Dollar Schaden Admin wegen Sabotage nach Kündigung verurteilt
  2. Cyno Sure Prime Passwortcracker nehmen Troy Hunts Hashes auseinander
  3. Passwortmanager Lastpass ab sofort doppelt so teuer

APFS in High Sierra 10.13 im Test: Apple hat die MacOS-Dateisystem-Werkzeuge vergessen
APFS in High Sierra 10.13 im Test
Apple hat die MacOS-Dateisystem-Werkzeuge vergessen
  1. MacOS 10.13 Apple gibt High Sierra frei
  2. MacOS 10.13 High Sierra Wer eine SSD hat, muss auf APFS umstellen

Elex im Test: Schroffe Schale und postapokalyptischer Kern
Elex im Test
Schroffe Schale und postapokalyptischer Kern

  1. Unterarm?

    JPK | 14:48

  2. Alien Skin Exposure X3 fuer Linux unter Wine

    HibikiTaisuna | 14:48

  3. Re: Toll Überschrift, doch leider Fail... XBox X...

    SchmuseTigger | 14:48

  4. Re: Darktable?

    HibikiTaisuna | 14:47

  5. Re: OpenSuSE

    lottikarotti | 14:47


  1. 14:37

  2. 12:50

  3. 12:22

  4. 11:46

  5. 11:01

  6. 10:28

  7. 10:06

  8. 09:43


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel