Patentverletzung

Nvidia droht Importverbot in die USA

Nvidia verletzt mit diversen Produkten Patente von Rambus, entschied die International Trade Commission (ITC) in den USA. Somit droht in den USA ein Importverbot für Nvidia-Produkte.

Artikel veröffentlicht am 27. Juli 2010, 9:17 Uhr, Jens Ihlenfeld

Zwar liegt noch keine endgültige Entscheidung der ITC im Streit zwischen Rambus und Nvidia vor, die US-Behörde teilte Rambus aber mit, dass sie im Groben der Entscheidung des sogenannten Administrative Law Judge folgen wird.

Rambus hatte ein Importverbot für Nvidia-Produkte beziehungsweise Produkte, in denen entsprechende Chips eingesetzt werden, gefordert. Betroffen davon sind auch diverse Hardwarehersteller, darunter Asus, BFG, Biostar, EVGA, Gigabyte, HP und MSI.

Rambus hatte anfänglich neun Patente angeführt, die Nvidia verletzen soll. Vier davon wurden später zurückgezogen, zwei nach einer mündlichen Verhandlung für ungültig erklärt. Letztendlich bleiben also drei Rambuspatente, gegen die Nvidia nach Ansicht der ITC verstößt.

So teilte die ITC Rambus mit, dass die Behörde den Erlass einer einstweiligen Verfügung plant, die den Import von Produkten mit Nvidia-Chips untersagt, die gegen die drei Patente verstoßen. Nvidia bleibt eine Frist von 60 Tagen, in der entsprechende Produkte auch weiterhin in die USA eingeführt und verkauft werden dürfen, sofern die Unternehmen eine Sicherheitsleistung hinterlegen.

Rambus zeigte sich sehr zufrieden mit der ITC-Entscheidung. Nvidia kündigte derweil an, die entsprechenden Patente von Rambus lizenzieren zu wollen. Auswirkungen auf die eigenen Partner und Kunden werde die Entscheidung nicht haben, wird Nvidia unter anderem im Wall Street Journal zitiert.