Abo
  • IT-Karriere:

Zensus 2011

Verfassungsbeschwerde gegen Volkszählung eingereicht

Fristgerecht hat ein Teil des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung eine Verfassungsbeschwerde gegen die kommende Volkszählung abgegeben. Damit besteht die Möglichkeit, dass die Volkszählung in der geplanten Form nicht durchgeführt werden kann.

Artikel veröffentlicht am ,
Zensus 2011: Verfassungsbeschwerde gegen Volkszählung eingereicht

Die Verfassungsbeschwerde gegen die registerbasierte Volkszählung ist heute beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe abgegeben worden. Das melden der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) und der FoeBuD e.V. Das Verfassungsgericht soll sich jetzt der Beschwerde annehmen und entscheiden, ob und wie eine Volkszählung im Jahr 2011 durchgeführt werden kann. Auch die Anwaltskanzlei Ferner hat bereits eine Beschwerde eingereicht.

Stellenmarkt
  1. JEMAKO Produktionsgesellschaft mbH, Rhede
  2. Voith Group, Heidenheim an der Brenz, York (USA), Sao Paulo (Brasilien), Västerås (Schweden)

Der Widerstand gegen die Volkszählung ist bisher übersichtlich. Das liegt auch daran, dass die Diskussion über dieses Thema in der Öffentlichkeit bislang kaum geführt wurde. Erst im Mai 2010 bildete sich auf der Sigint-Konferenz eine größere Gruppe, die sich aktiv mit dem Geschehen befasste. Die Vorbereitungen für die Beschwerde begannen.

Mittlerweile konnte der AK Vorrat über 13.000 Unterstützer auf der Aktionsseite zensus11.de sammeln. Die Webseite ist der Gegenentwurf zur offiziellen Volkszählungswebseite zensus2011.de.

Mittlerweile nimmt das Interesse zu. Rena Tangens, die bei der Übergabe für den FoeBuD vor Ort war, sagte Golem.de, zur Übergabe der Verfassungsbeschwerde seien viele Pressevertreter gekommen.

Der AK Vorrat gibt sich zuversichtlich, die Volkszählung verhindern zu können. Nach seiner Auffassung verstößt das ZensG 2011 in mehreren Punkten gegen die Verfassung. "Ein großes Problem stellt der Datenschutz und dabei insbesondere die Datensicherheit dar", sagt die Bremer Rechtsanwältin Eva Dworschak, die die Beschwerdeschrift erstellt hat. "So sind die Daten der Volkszählung 2011 in den ersten vier Jahren über eine eindeutige Personenkennziffer zuzuordnen. Zusätzlich sind bei einem durchaus möglichen Angriff sodann sämtliche - auch persönliche - Daten dem Zugriff ausgesetzt und zwar nicht nur einzelne". Die Zuordnung der persönlichen Daten durch eine Ordnungsnummer hatte das Bundesverfassungsgericht in seinem Volkszählungsurteil von 1983 aber ausdrücklich verboten, erklärt der Arbeitskreises Zensus, Teil des AK Vorrat.

Bis zu einem Drittel der deutschen Bevölkerung soll 2011 befragt werden. Der AK Vorrat kritisiert unter anderem die Abfrage der Religionszugehörigkeit. Die Angabe der Religion ist zwar im Unterschied zu vielen anderen Angaben freiwillig, allerdings ändere das nichts daran, dass zumindest ein Teil der Befragten diese Daten bereitwillig preisgeben wird. Weitere Daten werden aus den Einwohnermeldeämtern und der Bundesagentur für Arbeit gesammelt, um ein umfassendes Bild zu ermöglichen.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. mit Gutschein: NBBGRATISH10

Morwen 15. Jan 2011

Aber auch Gesetze können verfassungswidrig sein, selbst wenn sie von der Regierung...

R.S. 17. Jul 2010

Ich rege mich ja auch über vieles unserer heutigen Stasi 2.0 auf - aber die Volkszählung...

arepo 17. Jul 2010

Im Prinzip geht es eigentlich darum, so wenig Daten wie möglich zu erheben. Das macht die...

gdfgfd 16. Jul 2010

Ne das geht logisch nicht. Dazu müssten sie ja zuerst die Petition, dass sie Petitionen...

Torstenk 16. Jul 2010

1.) Die Daten werden anonymisiert. Das Argument der Zensus 2011-Gegner ist, dass man...


Folgen Sie uns
       


Doom 1 in der Doom 3 Engine angespielt

Doom Reborn benötigt eine Vollversion von Doom 3 und ist bei moddb.com kostenlos erhältlich. Die Mod wurde von Michael Hanlon entwickelt.

Doom 1 in der Doom 3 Engine angespielt Video aufrufen
WEG-Gesetz: Bundesländer preschen bei Anspruch auf Ladestellen vor
WEG-Gesetz
Bundesländer preschen bei Anspruch auf Ladestellen vor

Können Elektroauto-Besitzer demnächst den Einbau einer Ladestelle in Tiefgaragen verlangen? Zwei Bundesländer haben entsprechende Ergebnisse einer Arbeitsgruppe schon in einem eigenen Gesetzentwurf aufgegriffen.
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. ACM City Miniauto soll als Kleintransporter und Mietwagen Furore machen
  2. Startup Rivian plant elektrochromes Glasdach für seine Elektro-SUVs
  3. Elektroautos Mehr als 7.000 neue Ladepunkte in einem Jahr

Noise Cancelling Headphones 700 im Test: Boses bester ANC-Kopfhörer sticht Sony vielfach aus
Noise Cancelling Headphones 700 im Test
Boses bester ANC-Kopfhörer sticht Sony vielfach aus

Bose schafft mit seinen neuen Noise Cancelling Headphones 700 eine fast so gute Geräuschreduzierung wie Sony und ist in manchen Punkten sogar besser. Die Kopfhörer haben uns beim Testen aber auch mal genervt.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Bose Frames im Test Sonnenbrille mit Musik
  2. Noise Cancelling Headphones 700 ANC-Kopfhörer von Bose versprechen tollen Klang
  3. Frames Boses Audio-Sonnenbrille kommt für 230 Euro nach Deutschland

Nachhaltigkeit: Jute im Plastik
Nachhaltigkeit
Jute im Plastik

Baustoff- und Autohersteller nutzen sie zunehmend, doch etabliert sind Verbundwerkstoffe mit Naturfasern noch lange nicht. Dabei gibt es gute Gründe, sie einzusetzen, Umweltschutz ist nur einer von vielen.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Autos Elektro, Brennstoffzelle oder Diesel?
  2. Energie Wo die Wasserstoffqualität getestet wird
  3. Energiespeicher Heiße Steine sind effizienter als Brennstoffzellen

    •  /