Abo
  • IT-Karriere:

De-Mail

Gesetzentwurf für rechtssicheres E-Mail-System aufgetaucht

Mit De-Mail soll ein rechtssicheres E-Mail-System geschaffen werden, über das auch Unternehmen und Behörden offizielle Schreiben zustellen können. Netzpolitik liegt ein Referentenentwurf für das dazu gehörige Gesetz vor.

Artikel veröffentlicht am ,

De-Mail soll es Behörden und Unternehmen erlauben, rechtsverbindlich mit Bürgern und Kunden per E-Mail zu kommunizieren. Behördliche Schreiben könnten damit per E-Mail zugestellt werden, statt mit normaler Briefpost. Dazu bedarf es allerdings der Änderung diverser Gesetze, was im Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von De-Mail-Diensten und zur Änderung weiterer Vorschriften - De-Mail-Gesetz zusammengefasst ist.

Stellenmarkt
  1. Friedrich Schütt + Sohn Baugesellschaft mbH & Co. KG, Lübeck
  2. Lidl Dienstleistung GmbH & Co. KG, Neckarsulm

Der Entwurf soll den Rechtsrahmen zur Einführung vertrauenswürdiger De-Mail-Dienste schaffen und die Möglichkeiten verbessern, die Authentizität von Willenserklärungen in elektronischen Geschäftsprozessen zu beweisen sowie Erklärungen nachweisbar zuzustellen. Dazu wird unter anderem eine beweissichere Abholbestätigung eingeführt. Außerdem erfolgt eine Anpassung des Verwaltungszustellungsgesetzes.

Ziel von De-Mail ist es, den elektronischen Geschäftsverkehr zu fördern und Kosten einzusparen. So wird in dem Entwurf ein Einsparpotenzial in den ersten fünf Jahren von 20 bis 40 Millionen Euro pro Jahr genannt, da der Versand der elektronischen Briefe deutlich günstiger sein soll als der von Papierbriefen. Davon verschickt die Verwaltung rund 1,3 Milliarden mit einem Gewicht von unter 50 Gramm pro Jahr.

De-Mail-Dienste sollen von akkreditierten Diensteanbietern betrieben werden, aber auch Behörden dürfen grundsätzlich De-Mail-Dienste anbieten. Dabei soll jeder Bürger ab 16 Jahren ein De-Mail-Konto einrichten können, das "nur ihm zugeordnet ist und nur von ihm genutzt werden kann (De-Mail-Konto)". Die Anbieter müssen dabei die Identität des Antragstellers anhand des amtlichen Ausweises feststellen, samt Name, Geburtsort, Geburtsdatum und Staatsangehörigkeit. Bei einer juristischen Person oder bei einer Personengesellschaft oder öffentlichen Stelle sind es dann Firma, Name oder Bezeichnung, Rechtsform, Registernummer, Anschrift und Namen der Mitglieder des Vertretungsorgans oder der gesetzlichen Vertreter.

De-Mail-Adressen müssen immer den Namen der Person oder des Unternehmen enthalten. Das Versenden von De-Mail-Nachrichten müssen die Diensteanbieter auf Antrag des Senders bestätigen - mit der De-Mail-Adresse des Empfängers sowie mit dem Datum der Zustellung im De-Mail-Postfach.

Öffentliche Stellen sollen zudem die Erstellung einer Abholbestätigung verlangen können. Daraus geht hervor, dass "die Nachricht in das Postfach des Empfängers eingelegt wurde und sich der Empfänger danach an seinem De-Mail-Konto im Sinne des § 4 angemeldet hat". Loggt sich ein Nutzer nicht ein, soll ein Schreiben dennoch am dritten Tag nach der Absendung als zugestellt gelten, ähnlich wie bei der Zustellung per Briefpost.

Unternehmen, die De-Mail in einer Kundenbeziehung nutzen, um Dokumente zu verschicken, sollen dazu verpflichtet werden, auch De-Mail-Nachrichten von Kunden zu empfangen. Sie sollen sie nicht mehr auf andere Kommunikationswege verweisen dürfen.

Noch handelt es sich bei dem jetzt aufgetauchte Gesetzentwurf um einen nicht offiziell veröffentlichten Referentenentwurf. Es kann also gut sein, das er in der Diskussion noch deutlich verändert wird.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (u. a. beide Spiele zu Ryzen 9 3000 oder 7 3800X Series, eines davon zu Ryzen 7 3700X/5 3600X/7...

LarsL 13. Jul 2010

Letzteres stimmt natürlich, wäre jedoch über eine automatische Bestätigungsmail auch...

guert 13. Jul 2010

Das heißt, ich muss meine de-mail-Zugangsdaten, ggf. incl. einer ID-Chipkarte...

blub 13. Jul 2010

Ja das ist ja das tolle an Demokratie. Was gut klingt wird abgelehnt.

Smaet 13. Jul 2010

weiss jemand ob das demnächst auch googlemail anbietet? möcht auf keinen fall zurück nach...

jackjack 13. Jul 2010

und schreiben mal das Gesetz eben selbst ;-)


Folgen Sie uns
       


iOS 13 ausprobiert

Apple hat iOS 13 offiziell vorgestellt. Die neue Version des mobilen Betriebssystems bringt unter anderem den Dark Mode sowie zahlreiche Verbesserungen einzelner Apps.

iOS 13 ausprobiert Video aufrufen
Telekom Smart Speaker im Test: Der smarte Lautsprecher, der mit zwei Zungen spricht
Telekom Smart Speaker im Test
Der smarte Lautsprecher, der mit zwei Zungen spricht

Die Deutsche Telekom bietet derzeit den einzigen smarten Lautsprecher an, mit dem sich parallel zwei digitale Assistenten nutzen lassen. Der Magenta-Assistent lässt einiges zu wünschen übrig, aber die Parallelnutzung von Alexa funktioniert schon fast zu gut.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Smarte Lautsprecher Amazon liegt nicht nur in Deutschland vor Google
  2. Pure Discovr Schrumpfender Alexa-Lautsprecher mit Akku wird teurer
  3. Bose Portable Home Speaker Lautsprecher mit Akku, Airplay 2, Alexa und Google Assistant

Gemini Man: Überflüssiges Klonexperiment
Gemini Man
Überflüssiges Klonexperiment

Am 3. Oktober kommt mit Gemini Man ein ambitioniertes Projekt in die deutschen Kinos: Mit HFR-Projektion in 60 Bildern pro Sekunde und Will Smith, der gegen sein digital verjüngtes Ebenbild kämpft, betreibt der Actionfilm technisch viel Aufwand. Das Seherlebnis ist jedoch bestenfalls komisch.
Von Daniel Pook

  1. Filmkritik Apollo 11 Echte Mondlandung als packende Kinozeitreise

iPhone 11 im Test: Zwei Kameras beim iPhone reichen
iPhone 11 im Test
Zwei Kameras beim iPhone reichen

Das iPhone Xr war der heimliche Verkaufsschlager der letzten iPhone-Generation, mit dem iPhone 11 bekommt das Gerät nun einen Nachfolger. Im Test zeigt sich, dass Käufer auf die Kamerafunktionen der Pro-Modelle nicht verzichten müssen, uns stört auch das fehlende dritte Objektiv nicht - im Gegensatz zum Display.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Tim Cook Apple-CEO verteidigt die Sperrung der Hongkong-Protestapp
  2. China Apple entfernt Hongkonger Protest-App aus App Store
  3. Smartphone Apple bietet kostenlose Reparatur für iPhone 6S an

    •  /