Abo
  • Services:
Anzeige

OLG München

Schadensersatz für unberechtigte Computer-Beschlagnahme

Auch Computer gehören nach Ansicht des Oberlandesgerichts (OLG) München mittlerweile zu den Lebensgütern, die für den Lebensunterhalt eine zentrale Bedeutung haben. Werden sie unberechtigt beschlagnahmt, stehe dem Betroffenen für ein Gerät pro Tag 2,30 Euro an Schadensersatz zu.

Das OLG München stuft Computer für den Lebensalltag als ebenso wichtig ein wie die Wohnung, den Herd und den Kühlschrank in der Küche, die Möbel und den Fernseher. Ein Grund ist die ständig zunehmende Nutzung des Internets im privaten Alltag, sei es zur Informationsbeschaffung, zur Abwicklung von Geschäften oder zur Unterhaltung. Allerdings gilt der Anspruch nur für einen Computer - und nur für den gibt es dann bei unberechtigter Beschlagnahmung mehrerer Computer einen Schadensersatz.

Anzeige

Einer Klägerin, der in einem straftrechtlichen Ermittlungsverfahren unzulässiger Weise ein Desktop-PC und ein Notebook beschlagnahmt wurden, stellte das OLG München laut Law Blog 2,30 Euro Schadensersatz pro Tag in Aussicht (Beschluss v. 23.03.2010 - Az.: 1 W 2689/09). Bei 77 Tagen Beschlagnahme ergäben sich dadurch insgesamt 177,10 Euro. Das Gericht schätzte die monatliche Miete eines Computers auf 200 Euro, was als Berechnungsgrundlage diente. Da der Computer der Klägerin gehörte, stehen ihr nach Ansicht der Richterin 40 Prozent als Kompensation vom Nettobetrag zu.

Noch gibt es aber kein Urteil dazu, auf Basis der Einschätzungen des OLG München wurde der Frau erst einmal eine Prozesskostenhilfe für ihre Klage wegen der Computerbeschlagnahmung zugesprochen.


eye home zur Startseite
GodsBoss 13. Jul 2010

Die wird gleich mitbeschlagnahmt!

Pater Lingen 12. Jul 2010

S. auch den Artikel Beschlagnahmung von Computern grundsätzlich immer strafbar http://www...

derhenker 12. Jul 2010

du meinst die lächerliche summe die du dann bekommst als ausgleich dafür das dein ruf im...

flasherle 12. Jul 2010

So unrealitisch sind 75€ pro tag auch wieder nicht. aktuelle highend hardware schafft das...

heul doch 12. Jul 2010

Du weisst aber schon das es sich hierbei um PC/Laptop-Beschlagnahmung aus...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. CGM LAB Deutschland GmbH, Koblenz
  2. Continental AG, Frankfurt am Main
  3. Voith Turbo H+L Hydraulic GmbH & Co. KG, Rutesheim
  4. Landeshauptstadt Potsdam, Potsdam


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Der Marsianer 8,79€, Blade Runner 8,97€, Interstellar 8,74€, X-Men Apocalypse 8,79€)
  2. 299,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Umweltbundesamt

    Software-Updates für Diesel reichen nicht

  2. Acer Nitro 5 Spin

    Auf dem Gaming-Convertible spielen und zeichnen

  3. Galaxy Note 8 im Hands on

    Auch das Galaxy Note sieht jetzt doppelt - für 1.000 Euro

  4. Microsoft

    Git-Umzug von Windows-Team abgeschlossen

  5. Play Store

    Google entfernt 500 Android-Apps mit 100 Millionen Downloads

  6. DreamHost

    US-Regierung will nun doch keine Daten von Trump-Gegnern

  7. Project Brainwave

    Microsoft beschleunigt KI-Technik mit Cloud-FPGAs

  8. Microsoft

    Im Windows Store gibt es viele illegale Streaming-Apps

  9. Alpha-One

    Lamborghini-Smartphone für über 2.000 Euro vorgestellt

  10. Wireless-AC 9560

    Intel packt WLAN in den Prozessor



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Mitmachprojekt: HTTPS vermiest uns den Wetterbericht
Mitmachprojekt
HTTPS vermiest uns den Wetterbericht

Google Home auf Deutsch im Test: "Tut mir leid, ich verstehe das nicht"
Google Home auf Deutsch im Test
"Tut mir leid, ich verstehe das nicht"
  1. Smarter Lautsprecher Google Home erhält Bluetooth-Zuspielung und Spotify Free
  2. Kompatibilität mit Sprachassistenten Trådfri-Update kommt erst im Herbst
  3. Lautsprecher-Assistent Google Home ab 8. August 2017 in Deutschland erhältlich

Mercedes S-Klasse im Test: Das selbstfahrende Auto ist schon sehr nahe
Mercedes S-Klasse im Test
Das selbstfahrende Auto ist schon sehr nahe
  1. Firmen-Shuttle Apple baut autonomes Auto - aber nicht für jeden
  2. Erste Tests Autonome Rollstühle sollen Krankenhäuser erobern
  3. Autonomes Fahren Fiat Chrysler kooperiert mit BMW und Intel

  1. Re: Nur für Rechtshänder?

    quasides | 03:01

  2. Re: Hoffentlich läufts in 1080p auf Raven-Ridge

    LinuxMcBook | 02:49

  3. Re: Umweltpremie für Touareg - ein Witz

    ArcherV | 02:43

  4. Liquid Metal???

    skyynet | 02:15

  5. Re: vom Autoschrauber zum Softwarepfuscher

    quasides | 01:59


  1. 17:51

  2. 17:08

  3. 17:00

  4. 16:55

  5. 16:38

  6. 16:08

  7. 15:54

  8. 14:51


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel