Abo
  • Services:
Anzeige
Cecilia Malmström
Cecilia Malmström

EU-Internetsperren

Direktive kommt noch 2010

Nach einer Anhörung im Europaparlament erwartet Christian Bahls von Mogis eine Entscheidung für Internetsperren bis Jahresende 2010. Den Plan dafür hatte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström vorangebracht.

Christian Bahls von Mogis, einer Organisation von Missbrauchsbetroffenen, befürchtet, dass eine Direktive für Internetsperren in der EU bis Jahresende verabschiedet wird. Bahls war am 1. Juli 2010 im Europaparlament als Sachverständiger bei der Anhörung zum Thema Sexueller Kindesmissbrauch im Internet.

Anzeige

EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hatte Ende März 2010 ihren Vorstoß für Internetsperren gestartet. Danach sollen alle EU-Länder eine Sperrinfrastruktur im Internet aufbauen, um Webseiten, die den Missbrauch von Kindern darstellen, zu blockieren. Bürgerrechtler vom Arbeitskreis Zensur wandten dagegen ein: "Statt auf kurzfristige populistische Lösungen zu setzen, wäre es gerade Aufgabe der europäischen Behörden, im Rahmen einer weltweiten Zusammenarbeit dafür zu sorgen, dass derartige Inhalte schnell, dauerhaft und nachhaltig aus dem Internet entfernt und die Täter verurteilt werden." Malmström schaffe eine Zensurinfrastruktur, die wirtschaftlichen und politischen Interessen diene, nicht aber dem Kinderschutz.

Sperrgegner Bahls, der bei der Anhörung Fragen stellte, erkundigte sich, warum die European Financial Coalition keine Fakten zu Internetsperren und den Bezahlvorgängen zu Kindesmissbrauchsabbildungen vorlege. Malmström habe darauf lapidar mit dem Ausspruch "Wir wissen nicht, was wir nicht wissen" reagiert, sagte Bahls Golem.de.

Bahls: "Eines muss uns aber klar sein: Mit dem Entwurf der Malmström-Direktive in den Händen der Berichterstatterin Roberta Angelilli von der Alleanza Nazionale und einem Mitentscheidungsverfahren unter belgischer Ratspräsidentschaft ist die Direktive inklusive Sperren unter Umständen noch dieses Jahr verabschiedet und muss dann in nationale Gesetze umgesetzt werden." Die belgische Regierung befürwortet Internetsperren.

Bahls hofft jedoch, es könne verhindert werden, dass die Malmström-Direktive eine direkte Vorgabe zur Umsetzung der Internetsperren in nationales Recht enthält. Am 28. und 29. September 2010 wird in Brüssel eine gemeinsame Anhörung der verschiedenen Ausschüsse zu dem Richtlinienentwurf stattfinden.

Aber der Vorstoß Malmströms habe auch etwas Positives: "In einer Sache muss ich der Kommissarin Malmström recht geben: Durch die Initiative der EU-Kommission wird jetzt wenigstens öffentlich über den Trend diskutiert, in immer mehr Ländern Internetsperren einzuführen."


eye home zur Startseite
tss 06. Jul 2010

... sind in den oberen Kreisen in schockierendem Ausmaß an der Tagesordung: http://www...

dumdideidum 05. Jul 2010

Wie ernst kann man ein Land nehmen, dass im 21. Jh. eine Regierung wählt, die ernsthaft...

kathrin 05. Jul 2010

...niemals werden wir Straftaten an Kindern verhindern können, wenn wir keine...

spanther 05. Jul 2010

https://www.golem.de/1007/76202-2830-CeciliaMalmstroem.jpg Bitte mal genau hinsehen! :) Da...

Jurastudent 04. Jul 2010

Sollen die etwa in einem paranoiden Überwachungsstaat aufwachsen? ____________ Ich...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Abstatt
  2. Computacenter AG & Co. oHG, Leverkusen
  3. operational services GmbH & Co. KG, München / Ottobrunn
  4. Schwarz Zentrale Dienste KG, Neckarsulm


Anzeige
Top-Angebote
  1. 299,00€
  2. 47,99€
  3. 29,97€

Folgen Sie uns
       


  1. Datenbank

    Microsofts privater Bugtracker ist 2013 gehackt worden

  2. Windows 10

    Fall Creators Update wird von Microsoft offiziell verteilt

  3. Robert Bigelow

    Aufblasbare Raumstation um den Mond soll 2022 starten

  4. Axon M

    ZTE stellt Smartphone mit zwei klappbaren Displays vor

  5. Fortnite Battle Royale

    Epic Games verklagt Cheater auf 150.000 US-Dollar

  6. Microsoft

    Das Surface Book 2 kommt in zwei Größen

  7. Tichome Mini im Hands On

    Google-Home-Konkurrenz startet für 82 Euro

  8. Düsseldorf

    Telekom greift Glasfaserausbau von Vodafone an

  9. Microsoft

    Neue Firmware für Xbox One bietet mehr Übersicht

  10. Infrastrukturabgabe

    Kleinere deutsche Kabelnetzbetreiber wollen Geld von Netflix



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Science-Fiction wird real: Kampf der Robotergiganten
Science-Fiction wird real
Kampf der Robotergiganten
  1. Roboter Megabots kündigt Video vom Roboterkampf an
  2. IFR Zahl der verkauften Haushaltsroboter steigt stark an
  3. Automatisierung Südkorea erwägt eine Robotersteuer

Arktika 1 im Test: Monster-verseuchte Eiszeitschönheit
Arktika 1 im Test
Monster-verseuchte Eiszeitschönheit
  1. TPCast Oculus Rift erhält Funkmodul
  2. Oculus Go Alleine lauffähiges VR-Headset für 200 US-Dollar vorgestellt
  3. Virtual Reality Update bindet Steam-Rift in Oculus Home ein

ZFS ausprobiert: Ein Dateisystem fürs Rechenzentrum im privaten Einsatz
ZFS ausprobiert
Ein Dateisystem fürs Rechenzentrum im privaten Einsatz
  1. Librem 5 Purism zeigt Funktionsprototyp für freies Linux-Smartphone
  2. Pipewire Fedora bekommt neues Multimedia-Framework
  3. Linux-Desktops Gnome 3.26 räumt die Systemeinstellungen auf

  1. Re: Und von mir wird es offiziell erst mal ignoriert

    teenriot* | 05:37

  2. kann man nur hoffen, dass die getrackten Bugs...

    Poison Nuke | 05:01

  3. erinnert mich an einen Webcomic

    Crass Spektakel | 04:40

  4. Re: eh alles Mumpitz...

    Rulf | 04:11

  5. Re: Perfektionierung

    ML82 | 03:57


  1. 21:08

  2. 19:00

  3. 18:32

  4. 17:48

  5. 17:30

  6. 17:15

  7. 17:00

  8. 16:37


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel