Abo
  • Services:
Anzeige
Cecilia Malmström
Cecilia Malmström

EU-Internetsperren

Direktive kommt noch 2010

Nach einer Anhörung im Europaparlament erwartet Christian Bahls von Mogis eine Entscheidung für Internetsperren bis Jahresende 2010. Den Plan dafür hatte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström vorangebracht.

Christian Bahls von Mogis, einer Organisation von Missbrauchsbetroffenen, befürchtet, dass eine Direktive für Internetsperren in der EU bis Jahresende verabschiedet wird. Bahls war am 1. Juli 2010 im Europaparlament als Sachverständiger bei der Anhörung zum Thema Sexueller Kindesmissbrauch im Internet.

Anzeige

EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hatte Ende März 2010 ihren Vorstoß für Internetsperren gestartet. Danach sollen alle EU-Länder eine Sperrinfrastruktur im Internet aufbauen, um Webseiten, die den Missbrauch von Kindern darstellen, zu blockieren. Bürgerrechtler vom Arbeitskreis Zensur wandten dagegen ein: "Statt auf kurzfristige populistische Lösungen zu setzen, wäre es gerade Aufgabe der europäischen Behörden, im Rahmen einer weltweiten Zusammenarbeit dafür zu sorgen, dass derartige Inhalte schnell, dauerhaft und nachhaltig aus dem Internet entfernt und die Täter verurteilt werden." Malmström schaffe eine Zensurinfrastruktur, die wirtschaftlichen und politischen Interessen diene, nicht aber dem Kinderschutz.

Sperrgegner Bahls, der bei der Anhörung Fragen stellte, erkundigte sich, warum die European Financial Coalition keine Fakten zu Internetsperren und den Bezahlvorgängen zu Kindesmissbrauchsabbildungen vorlege. Malmström habe darauf lapidar mit dem Ausspruch "Wir wissen nicht, was wir nicht wissen" reagiert, sagte Bahls Golem.de.

Bahls: "Eines muss uns aber klar sein: Mit dem Entwurf der Malmström-Direktive in den Händen der Berichterstatterin Roberta Angelilli von der Alleanza Nazionale und einem Mitentscheidungsverfahren unter belgischer Ratspräsidentschaft ist die Direktive inklusive Sperren unter Umständen noch dieses Jahr verabschiedet und muss dann in nationale Gesetze umgesetzt werden." Die belgische Regierung befürwortet Internetsperren.

Bahls hofft jedoch, es könne verhindert werden, dass die Malmström-Direktive eine direkte Vorgabe zur Umsetzung der Internetsperren in nationales Recht enthält. Am 28. und 29. September 2010 wird in Brüssel eine gemeinsame Anhörung der verschiedenen Ausschüsse zu dem Richtlinienentwurf stattfinden.

Aber der Vorstoß Malmströms habe auch etwas Positives: "In einer Sache muss ich der Kommissarin Malmström recht geben: Durch die Initiative der EU-Kommission wird jetzt wenigstens öffentlich über den Trend diskutiert, in immer mehr Ländern Internetsperren einzuführen."


eye home zur Startseite
tss 06. Jul 2010

... sind in den oberen Kreisen in schockierendem Ausmaß an der Tagesordung: http://www...

dumdideidum 05. Jul 2010

Wie ernst kann man ein Land nehmen, dass im 21. Jh. eine Regierung wählt, die ernsthaft...

kathrin 05. Jul 2010

...niemals werden wir Straftaten an Kindern verhindern können, wenn wir keine...

spanther 05. Jul 2010

https://www.golem.de/1007/76202-2830-CeciliaMalmstroem.jpg Bitte mal genau hinsehen! :) Da...

Jurastudent 04. Jul 2010

Sollen die etwa in einem paranoiden Überwachungsstaat aufwachsen? ____________ Ich...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. GK Software AG, Schöneck/Vogtland, Berlin
  2. TADANO FAUN GmbH, Lauf an der Pegnitz / bei Nürnberg
  3. Sonntag & Partner Partnerschaftsgesellschaft mbB, Augsburg
  4. BG-Phoenics GmbH, Hannover


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 3,00€
  2. (-43%) 23,99€
  3. (-78%) 8,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Heiko Maas

    "Kein Wunder, dass Facebook seine Vorgaben geheim hält"

  2. Virtual Reality

    Oculus Rift unterstützt offiziell Roomscale-VR

  3. FTP-Client

    Filezilla bekommt ein Master Password

  4. Künstliche Intelligenz

    Apple arbeitet offenbar an eigenem AI-Prozessor

  5. Die Woche im Video

    Verbogen, abgehoben und tiefergelegt

  6. ZTE

    Chinas großes 5G-Testprojekt läuft weiter

  7. Ubisoft

    Far Cry 5 bietet Kampf gegen Sekte in und über Montana

  8. Rockstar Games

    Waffenschiebereien in GTA 5

  9. Browser-Games

    Unreal Engine 4.16 unterstützt Wasm und WebGL 2.0

  10. Hasskommentare

    Bundesrat fordert zahlreiche Änderungen an Maas-Gesetz



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Quantencomputer: Nano-Kühlung für Qubits
Quantencomputer
Nano-Kühlung für Qubits
  1. IBM Q Mehr Qubits von IBM
  2. Quantencomputer Was sind diese Qubits?
  3. Verschlüsselung Kryptographie im Quantenzeitalter

XPS 13 (9365) im Test: Dells Convertible zeigt alte Stärken und neue Schwächen
XPS 13 (9365) im Test
Dells Convertible zeigt alte Stärken und neue Schwächen
  1. Prozessor Intel wird Thunderbolt 3 in CPUs integrieren
  2. Schnittstelle Intel pflegt endlich Linux-Treiber für Thunderbolt
  3. Atom C2000 & Kaby Lake Updates beheben Defekt respektive fehlendes HDCP 2.2

Calliope Mini im Test: Neuland lernt programmieren
Calliope Mini im Test
Neuland lernt programmieren
  1. Arduino Cinque RISC-V-Prozessor und ESP32 auf einem Board vereint
  2. MKRFOX1200 Neues Arduino-Board erscheint mit kostenlosem Datentarif
  3. Creoqode 2048 Tragbare Spielekonsole zum Basteln erhältlich

  1. Re: Für was verwendet man den noch im Jahr 2017?

    DetlevCM | 14:03

  2. Re: 20kW Leistung... was ein Witz sowas überhaupt...

    picaschaf | 13:52

  3. Re: Es ist übrigens das erste Far Cry, das in den...

    DeathMD | 13:50

  4. Re: Forken

    RaZZE | 13:44

  5. Re: Einfach ein europäisches Filmstudio gründen...

    ptepic | 13:34


  1. 12:54

  2. 12:41

  3. 11:44

  4. 11:10

  5. 09:01

  6. 17:40

  7. 16:40

  8. 16:29


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel