Abo
  • Services:

IMHO

Das Internet des Dr. de Maizière

Der Innenminister klingt nicht unvernünftig, wenn er über das Netz redet. Doch wird er seine Angst nicht los und überschätzt seine Gestaltungsmacht.

Artikel veröffentlicht am ,
IMHO: Das Internet des Dr. de Maizière

Es riecht nach Maschinenöl und Diesel und hinter dem Innenminister steht eine alte Lok der Reichsbahn der DDR. Der Lokschuppen des Berliner Technikmuseums: An einem Ort der Vergangenheit redet Thomas de Maizière über die Zukunft und darüber, mit welchen Instrumenten er versuchen will, mit ihr fertig zu werden. Ein Zufall nur, so sagt er, dass die Rede auch noch auf den 100. Geburtstag des Computerpioniers Konrad Zuse gelegt wurde.

Inhalt:
  1. IMHO: Das Internet des Dr. de Maizière
  2. Netzpolitik: Im Konkreten überwiegt die Angst
  3. Waffenschein fürs Netz

Dabei wäre diese ganze Symbolik unnötig. Was de Maizière zu sagen hat, ist wichtig, legt er doch gerade fest, wie hierzulande in einigen Jahren das Internet aussehen könnte. Auch wenn er von Thesen spricht, dazu auffordert, sie auf einer Seite des Innenministeriums öffentlich zu diskutieren und zusichert, dass die Beiträge auch berücksichtigt werden. Dahinter stehen bereits handfeste Pläne des Innenministeriums und der Bundesregierung.

  • Bundesinnenminister Thomas de Maizière: Grundsatzrede zur Netzpolitik (Quelle: BMI/Hans-Joachim M. Rickel)
Bundesinnenminister Thomas de Maizière: Grundsatzrede zur Netzpolitik (Quelle: BMI/Hans-Joachim M. Rickel)

Allgemein und konkret - so ungefähr könnten die beiden Teile der Rede überschrieben werden. Vier grundsätzliche Prinzipien "für die Gestaltung und Weiterentwicklung der Ordnung im Netz" bilden den ersten Teil, diverse Gedanken, Thesen und Gesetzesideen den zweiten.

Der allgemeine Teil war so, wie de Maizière sich in den vorangegangenen Konsultationen mit Datenschützern, Bloggern, Verbänden und Unternehmen präsentiert hatte: offen für die Möglichkeiten und Chancen des Internets und vorsichtig in dem Bemühen, es zu regulieren. Bestehendes Recht hat Vorrang vor neuem; Selbstregulierung geht vor Rechtsetzung; Gesetze müssen auch umsetzbar sein und dürfen Entwicklungen nicht abwürgen; nationales und internationales Recht müssen gemeinsam entwickelt werden.

Stellenmarkt
  1. Bosch Gruppe, Abstatt
  2. Rodenstock GmbH, München

Diese Prinzipien klingen gut. Sie wahren die Normen, die für gesetzliches Handeln im Rechtsstaat gelten, sind verhältnismäßig und fragen danach, ob etwas erforderlich ist. Sie zeigen sich offen für Technik und ihre Chancen.

Netzpolitik: Im Konkreten überwiegt die Angst 
  1. 1
  2. 2
  3. 3
  4.  


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 33,49€
  2. ab 69,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie (Release 26.10.)
  3. 47,99€

CruZer 16. Sep 2011

In diesem Post steckt soviel Dummheit, das die wichtigen Dinge, welche vom Schatten der...

brotmesser 24. Jun 2010

Boah ist das Blog Scheiße, das geht ja gar nicht! Das muß alles anders werden! Herzlich...

surfenohneende 23. Jun 2010

Die Politik IST BEREITS seit JAHRZEHNTEN privatisiert!! Das nennt sich (legale)KORRUPTION...

auto 23. Jun 2010

die piraten und netzpolitik.org sind der größte DAmpfmacher der letzten Jahre Beckedings...

Forenwanderer 23. Jun 2010

Auch ich bin der Aufforderung des Innenministers gefolgt und habe seine Thesen bewertet...


Folgen Sie uns
       


Vayyar Smart Home - Hands on

Vayyar hat auf der Ifa 2018 Vayyar Home vorgestellt. Die Box kann in einem Raum eine gestürzte Person erkennen und Hilfe rufen.

Vayyar Smart Home - Hands on Video aufrufen
Amazon Alexa: Echo Sub verhilft Echo-Lautsprechern zu mehr Bass
Amazon Alexa
Echo Sub verhilft Echo-Lautsprechern zu mehr Bass

Amazon hat einen Subwoofer speziell für Echo-Lautsprecher vorgestellt. Damit sollen die eher bassarmen Lautsprecher mit einem ordentlichen Tiefbass ausgestattet werden. Zudem öffnet Amazon seine Multiroom-Musikfunktion für Alexa-Lautsprecher anderer Hersteller.

  1. Beosound 2 Bang & Olufsen bringt smarten Lautsprecher für 2.000 Euro
  2. Google und Amazon Markt für smarte Lautsprecher wächst weiter stark
  3. Alexa-Soundbars im Test Sonos' Beam und Polks Command Bar sind die Klangreferenz

Segelflug: Die Höhenflieger
Segelflug
Die Höhenflieger

In einem Experimental-Segelflugzeug von Airbus wollen Flugenthusiasten auf gigantischen Luftwirbeln am Rande der Antarktis fast 30 Kilometer hoch aufsteigen - ganz ohne Motor. An Bord sind Messinstrumente, die neue und unverfälschte Daten für die Klimaforschung liefern.
Ein Bericht von Daniel Hautmann

  1. Luftfahrt Nasa testet leise Überschallflüge
  2. Low-Boom Flight Demonstrator Lockheed baut leises Überschallflugzeug
  3. Elektroflieger Norwegen will elektrisch fliegen

Lenovo Thinkpad T480s im Test: Das trotzdem beste Business-Notebook
Lenovo Thinkpad T480s im Test
Das trotzdem beste Business-Notebook

Mit dem Thinkpad T480s verkauft Lenovo ein exzellentes 14-Zoll-Business-Notebook. Anschlüsse und Eingabegeräte überzeugen uns - leider ist aber die CPU konservativ eingestellt und ein gutes Display kostet extra.
Ein Test von Marc Sauter und Sebastian Grüner

  1. Thinkpad E480/E485 im Test AMD gegen Intel in Lenovos 14-Zoll-Notebook
  2. Lenovo Das Thinkpad P1 ist das X1 Carbon als Workstation
  3. Thinkpad Ultra Docking Station im Test Das USB-Typ-C-Dock mit robuster Mechanik

    •  /