Abo
  • Services:
Anzeige
IMHO: Das Internet des Dr. de Maizière

Waffenschein fürs Netz

Genau wie der Waffenschein fürs Netz, den er fordert. "Besonders gefahrgeneigte Dienste" wie Onlineapotheken, Kreditvermittlungsplattformen oder Ortungsdienste sollten die Pflicht haben, eine Erlaubnis für ihr Tun zu beantragen, sagt de Maizière. Doch wer will kontrollieren, ob ein Anbieter auf den Antillen eine deutsche Erlaubnis hat? Und was, wenn nicht? Wird er dann gesperrt? Wird der verhaftet, der dort bestellt, wie es einst jenen drohte, die ein von der Post nicht genehmigtes Modem nutzten? Wie weit geht "gefahrgeneigt" überhaupt?

Anzeige

Um Missverständnissen vorzubeugen - ein Staat hat die Aufgabe, Entwicklungen zu lenken und zu beschneiden, wenn sie sich zu einer Gefahr für die Gesellschaft entwickeln. Doch sollten die Scheren einerseits dazu taugen und andererseits die Schnitte den Bedrohungen angemessen sein, so tief wie nötig also und nicht so tief wie möglich.

Immer wieder aber lässt de Maizière durchblicken, was er wirklich gern sehen würde: den elektronischen Personalausweis beispielsweise. Anonymität ist ihm ein Graus, der Staat möchte im Zweifel wissen, mit wem er es zu tun hat. Das aber ist ein Unterschied zum realen Leben. Dort gibt es keine Pflicht, sich vor dem Betreten eines Ladens auszuweisen oder seine Adresse anzugeben, bevor man zu einer Zeitung seine Meinung sagen darf. Genau das aber soll in Dr. de Maizières Internet der Fall sein. Oder wird es zumindest mit der Zeit, wenn immer mehr Anbieter den E-Ausweis zur Bedingung machen für ihre Angebote.

Unnachgiebig zeigt er sich auch bei der Vorratsdatenspeicherung. Kaum streift er dieses Thema, schürt er wieder alle Befürchtungen. "Schrankenlose Anonymität" dürfe es nicht geben, ohne die Daten reiße man eine viel zu große Lücke in Gefahrenabwehr und Strafverfolgung. Auch WLAN müsse gesichert werden, es gehe nicht, dass so etwas "unbefugt" genutzt werde. Immerhin, so die Andeutung, könnten über ein ungesichertes WLAN auch Viren verbreitet werden.

Das sind die Parolen des Dichtmachens und Überwachens, die Gegner der Projekte fürchten und schmähen. Und es ist Angst, die solche Ideen befeuert. Vokabeln wie "Kontrollverlust", die auch de Maizière nutzt, wenn er von seinem "Ordnungsrahmen" für das Internet spricht.

Dabei ist interessant, was er nicht sagt. Immerhin gibt es zwei Wege, ein System zu sichern. Man kann neue Regeln aufstellen. Oder man kann versuchen, die bestehenden besser anzuwenden und durchzusetzen, so wie es de Mazière in seinen vier Thesen am Anfang auch verspricht. Ein solcher Satz aber wurde aus dem konkreten Teil gestrichen. Zur Strafverfolgung im Netz sagt der Innenminister, dass sie voraussetzt, "dass unsere Beamten so gut ausgebildet und ausgestattet sind, dass sie [das Instrumentarium] bei Einsätzen im virtuellen Raum auch tatsächlich anwenden können". In der schriftlichen Version der Rede folgte danach noch der Satz: "Hier müssen wir noch besser werden." In der tatsächlich gesagten tauchte er nicht mehr auf. Und wie es bei vorab verteilten Reden immer heißt: Es gilt das gesprochene Wort.

Vielleicht aber sollte man von der ersten Grundsatzrede eines deutschen Innenministers nicht zu viel erwarten, auch wenn es das Netz schon eine Weile gibt. Ist es doch schon ein Fortschritt, dass sich überhaupt einer zusammenhängende Gedanken darum macht. [von Kai Biermann / Zeit Online]

IMHO ist der Kommentar von Golem.de. IMHO = In My Humble Opinion (Meiner bescheidenen Meinung nach)

 Netzpolitik: Im Konkreten überwiegt die Angst

eye home zur Startseite
CruZer 16. Sep 2011

In diesem Post steckt soviel Dummheit, das die wichtigen Dinge, welche vom Schatten der...

brotmesser 24. Jun 2010

Boah ist das Blog Scheiße, das geht ja gar nicht! Das muß alles anders werden! Herzlich...

surfenohneende 23. Jun 2010

Die Politik IST BEREITS seit JAHRZEHNTEN privatisiert!! Das nennt sich (legale)KORRUPTION...

auto 23. Jun 2010

die piraten und netzpolitik.org sind der größte DAmpfmacher der letzten Jahre Beckedings...

Forenwanderer 23. Jun 2010

Auch ich bin der Aufforderung des Innenministers gefolgt und habe seine Thesen bewertet...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Gerlingen
  2. Rohde & Schwarz Cybersecurity GmbH, München, Köln oder Berlin
  3. über Personalwerk Sourcing GmbH, Bad Nauheim
  4. Daimler AG, Stuttgart


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 16,99€
  2. mit Gutscheincode PCGAMES17 nur 49,79€ statt 53,99€
  3. 79,98€ + 5€ Rabatt (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Virtuelle Güter

    Activision patentiert Förderung von Mikrotransaktionen

  2. Nervana Neural Network Processor

    Intels KI-Chip erscheint Ende 2017

  3. RSA-Sicherheitslücke

    Infineon erzeugt Millionen unsicherer Krypto-Schlüssel

  4. The Evil Within 2 im Test

    Überleben in der Horror-Matrix

  5. S410

    Getacs modulares Outdoor-Notebook bekommt neue CPUs

  6. Smartphone

    Qualcomm zeigt 5G-Referenz-Gerät

  7. Garmin Speak

    Neuer Alexa-Lautsprecher fürs Auto zeigt den Weg an

  8. Datenrate

    Kunden wollen schnelle Internetzugänge

  9. Essential Phone im Test

    Das essenzielle Android-Smartphone hat ein Problem

  10. Pixel Visual Core

    Googles eigener ISP macht HDR+ schneller



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Flettner-Rotoren: Wie Schiffe mit Stahlsegeln Treibstoff sparen
Flettner-Rotoren
Wie Schiffe mit Stahlsegeln Treibstoff sparen
  1. Hyperflight China plant superschnellen Vactrain
  2. Sea Bubbles Tragflächen-Elektroboote kommen nach Paris
  3. Honolulu Strafe für Handynutzung auf der Straße

Cybercrime: Neun Jahre Jagd auf Bayrob
Cybercrime
Neun Jahre Jagd auf Bayrob
  1. Antivirus Symantec will keine Code-Reviews durch Regierungen mehr
  2. Verschlüsselung Google schmeißt Symantec aus Chrome raus
  3. Übernahme Digicert kauft Zertifikatssparte von Symantec

Passwortmanager im Vergleich: Das letzte Passwort, das du dir jemals merken musst
Passwortmanager im Vergleich
Das letzte Passwort, das du dir jemals merken musst
  1. 30.000 US-Dollar Schaden Admin wegen Sabotage nach Kündigung verurteilt
  2. Cyno Sure Prime Passwortcracker nehmen Troy Hunts Hashes auseinander
  3. Passwortmanager Lastpass ab sofort doppelt so teuer

  1. Re: Spektakulär...

    Kakiss | 16:56

  2. Re: Yubico ersetzt betroffene Geräte

    Morphy | 16:55

  3. Re: Was ist eigentlich mit der Option "DayFlat"?

    RipClaw | 16:54

  4. Re: 1Gbit bidirektional 200

    Powerhamster | 16:52

  5. Re: Das sagt eigentlich schon alles aus.

    Ovaron | 16:51


  1. 17:02

  2. 16:35

  3. 15:53

  4. 15:00

  5. 14:31

  6. 14:16

  7. 14:00

  8. 12:56


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel