Abo
  • Services:
Anzeige
IMHO: Das Internet des Dr. de Maizière

Netzpolitik: Im Konkreten überwiegt die Angst

Der konkrete Teil entsprach dagegen mehr dem Bild eines klassischen Innenministers. Dort forderte er auch heftige Eingriffe in Freiheiten, es überwog die Angst vor den Bedrohungen und er konterkarierte teilweise die in seiner Einleitung formulierten Prinzipien. Kurz, die konkreten Gesetzesideen sind offensichtlich der Versuch, ein sicheres Netz zu bauen, eine Insel deutscher Gründlichkeit im Meer des Chaos.

Es sei wichtig, dem Internet "das Vergessen oder zumindest das Nichtwiederfinden beizubringen", sagt der Innenminister. Ziel solle ein "digitaler Radiergummi oder ein Verfallsdatum sein, das ich an meinen Daten anbringen kann". Diese Forderung hat vor Jahren der Wissenschaftler Viktor Mayer-Schönberger entwickelt und in seinem Buch delete ausgeführt.

Anzeige

Datenschützer halten sie für wichtig und gut, auch wenn die technische Umsetzung noch ungeklärt ist. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar sagt in der anschließenden Diskussion: "Die Idee ist uns sogar selbst schon gekommen, so gut ist sie."

Auch der nächste Vorschlag des Ministers findet bestimmt Zustimmung. Er wünscht sich "rücksichtsvolle Grundeinstellungen". Wer also Dienste anbietet, die dazu verleiten, Daten Dritter preiszugeben, müsse im Zweifel dafür haften. Rechtlich allerdings ist das schwierig zu lösen, denn wann beginnt das Verleiten? Datenschützer haben dazu eine bessere und simplere Idee - die bislang ums Verrecken nicht durchsetzbar war: opt-in statt opt-out. Wer Daten preisgeben soll, heißt das, soll explizit um Erlaubnis gebeten werden müssen und nicht stillschweigend zustimmen können.

Dass auch de Maizière dieses Prinzip kennt, zeigt der nächste Vorschlag: Geräte, die ins Netz gehen, sollten zuvor um Erlaubnis fragen. Ob Kühlschrank oder Auto, vor dem Verbinden müsse eine aktive Einwilligung erfolgen, sagt er. Bei Ortungsdiensten ist das hierzulande bereits jetzt der Fall. Möglich also wäre es. Warum opt-in aber eine Forderung für Autos, nicht aber für soziale Netzwerke ist, erklärt er nicht.

Überhaupt, je weiter die Rede voranschreitet, desto problematischer werden die Ideen. So wünscht sich Innenminister de Maizière eine Art Gegendarstellungsrecht im Netz. Wer geschmäht wurde, soll durchsetzen können, dass seine Meinung sichtbar ist. Zum Beispiel, indem er Suchmaschinen zwinge, "die eigene Darstellung auf Platz eins der Trefferliste zu setzen". Oder anonyme Behauptungen gleich zu löschen.

Schön wäre das vielleicht. Doch könnte es schwierig werden, so ein deutsches Sonderrecht durchzusetzen. Das Netz kennt zu viele Kanäle und zu viele Wege, Informationen zu kopieren und zu verbreiten. Ganz abgesehen davon, dass schon in den klassischen Medien das Gegendarstellungsrecht so trickreich ist, dass kein Normalsterblicher hoffen kann, dieses Recht ohne spezialisierten Anwalt wahrzunehmen.

 IMHO: Das Internet des Dr. de MaizièreWaffenschein fürs Netz 

eye home zur Startseite
CruZer 16. Sep 2011

In diesem Post steckt soviel Dummheit, das die wichtigen Dinge, welche vom Schatten der...

brotmesser 24. Jun 2010

Boah ist das Blog Scheiße, das geht ja gar nicht! Das muß alles anders werden! Herzlich...

surfenohneende 23. Jun 2010

Die Politik IST BEREITS seit JAHRZEHNTEN privatisiert!! Das nennt sich (legale)KORRUPTION...

auto 23. Jun 2010

die piraten und netzpolitik.org sind der größte DAmpfmacher der letzten Jahre Beckedings...

Forenwanderer 23. Jun 2010

Auch ich bin der Aufforderung des Innenministers gefolgt und habe seine Thesen bewertet...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Fachhochschule Südwestfalen, Hagen
  2. HUK-COBURG Versicherungsgruppe, Coburg
  3. Max Weishaupt GmbH, Schwendi
  4. SBK Siemens-Betriebskrankenkasse, München


Anzeige
Top-Angebote
  1. 189€
  2. (u. a. Galaxy S8 für 499€ und S8+ für 579€, S7 für 359€, 65"-UHD-TV für 1.199€ und 850...

Folgen Sie uns
       


  1. Microsoft

    Windows on ARM ist inkompatibel zu 64-Bit-Programmen

  2. Fehler bei Zwei-Faktor-Authentifizierung

    Facebook will keine Benachrichtigungen per SMS schicken

  3. Europa-SPD

    Milliardenfonds zum Ausbau von Elektrotankstellen gefordert

  4. Carbon Copy Cloner

    APFS-Unterstützung wird wegen Datenverlustgefahr beschränkt

  5. Die Woche im Video

    Spezialeffekte und Spoiler

  6. Virtual RAN

    Telekom und Partner bauen Edge-Computing-Testnetz

  7. Basemental

    Mod erweitert Die Sims 4 um Drogen

  8. Verschlüsselung

    TLS 1.3 ist so gut wie fertig

  9. Colt Technology

    Mobilfunk ist Glasfaser mit Antennen

  10. Robotik

    Defekter Robonaut kommt zurück zur Erde



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Kingdom Come Deliverance im Test: Mittelalter, Speicherschnaps und klirrende Klingen
Kingdom Come Deliverance im Test
Mittelalter, Speicherschnaps und klirrende Klingen
  1. Kingdom Come Deliverance Von unendlich viel Rettungsschnaps und dem Ninja-Ritter
  2. Kingdom Come Deliverance Auf der Xbox One X wird das Mittelalter am schönsten
  3. Kingdom Come Deliverance angespielt Und täglich grüßt das Mittelalter

Chargery: 150 Kilo Watt auf drei Rädern
Chargery
150 Kilo Watt auf drei Rädern
  1. Elektromobilität China subventioniert Elektroautos mit großer Reichweite
  2. Elektromobilität Dyson entwickelt drei Elektroautos
  3. Elektromobilität SPD will höhere Kaufprämie für Elektro-Taxis und Lieferwagen

Black Panther: Spezialeffekte für Hollywood aus Berlin
Black Panther
Spezialeffekte für Hollywood aus Berlin
  1. Portal Facebook plant zwei smarte Lautsprecher mit Display
  2. Roli Blocks im Test Wenn der Kollege die Geige jaulen lässt
  3. Kaputtes Lizenzmodell MPEG-Gründer sieht Videocodecs in Gefahr

  1. Re: Wasserstoff wäre billiger

    Bradolan | 06:21

  2. Re: Geht doch auch mit alter Hardware...

    gehtjanx | 04:42

  3. Re: Noch in den Kinderschuhen, aber sehr interessant.

    DAGEGEN | 04:38

  4. Re: neuer C64 statt C64 Mini

    gehtjanx | 04:36

  5. Re: flimmern

    gehtjanx | 04:33


  1. 19:40

  2. 14:41

  3. 13:45

  4. 13:27

  5. 09:03

  6. 17:10

  7. 16:45

  8. 15:39


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel