• IT-Karriere:
  • Services:

Netzpolitik: Im Konkreten überwiegt die Angst

Der konkrete Teil entsprach dagegen mehr dem Bild eines klassischen Innenministers. Dort forderte er auch heftige Eingriffe in Freiheiten, es überwog die Angst vor den Bedrohungen und er konterkarierte teilweise die in seiner Einleitung formulierten Prinzipien. Kurz, die konkreten Gesetzesideen sind offensichtlich der Versuch, ein sicheres Netz zu bauen, eine Insel deutscher Gründlichkeit im Meer des Chaos.

Stellenmarkt
  1. Hornbach-Baumarkt-AG, Bornheim bei Landau / Pfalz
  2. Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald, Freiburg

Es sei wichtig, dem Internet "das Vergessen oder zumindest das Nichtwiederfinden beizubringen", sagt der Innenminister. Ziel solle ein "digitaler Radiergummi oder ein Verfallsdatum sein, das ich an meinen Daten anbringen kann". Diese Forderung hat vor Jahren der Wissenschaftler Viktor Mayer-Schönberger entwickelt und in seinem Buch delete ausgeführt.

Datenschützer halten sie für wichtig und gut, auch wenn die technische Umsetzung noch ungeklärt ist. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar sagt in der anschließenden Diskussion: "Die Idee ist uns sogar selbst schon gekommen, so gut ist sie."

Auch der nächste Vorschlag des Ministers findet bestimmt Zustimmung. Er wünscht sich "rücksichtsvolle Grundeinstellungen". Wer also Dienste anbietet, die dazu verleiten, Daten Dritter preiszugeben, müsse im Zweifel dafür haften. Rechtlich allerdings ist das schwierig zu lösen, denn wann beginnt das Verleiten? Datenschützer haben dazu eine bessere und simplere Idee - die bislang ums Verrecken nicht durchsetzbar war: opt-in statt opt-out. Wer Daten preisgeben soll, heißt das, soll explizit um Erlaubnis gebeten werden müssen und nicht stillschweigend zustimmen können.

Dass auch de Maizière dieses Prinzip kennt, zeigt der nächste Vorschlag: Geräte, die ins Netz gehen, sollten zuvor um Erlaubnis fragen. Ob Kühlschrank oder Auto, vor dem Verbinden müsse eine aktive Einwilligung erfolgen, sagt er. Bei Ortungsdiensten ist das hierzulande bereits jetzt der Fall. Möglich also wäre es. Warum opt-in aber eine Forderung für Autos, nicht aber für soziale Netzwerke ist, erklärt er nicht.

Überhaupt, je weiter die Rede voranschreitet, desto problematischer werden die Ideen. So wünscht sich Innenminister de Maizière eine Art Gegendarstellungsrecht im Netz. Wer geschmäht wurde, soll durchsetzen können, dass seine Meinung sichtbar ist. Zum Beispiel, indem er Suchmaschinen zwinge, "die eigene Darstellung auf Platz eins der Trefferliste zu setzen". Oder anonyme Behauptungen gleich zu löschen.

Schön wäre das vielleicht. Doch könnte es schwierig werden, so ein deutsches Sonderrecht durchzusetzen. Das Netz kennt zu viele Kanäle und zu viele Wege, Informationen zu kopieren und zu verbreiten. Ganz abgesehen davon, dass schon in den klassischen Medien das Gegendarstellungsrecht so trickreich ist, dass kein Normalsterblicher hoffen kann, dieses Recht ohne spezialisierten Anwalt wahrzunehmen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
 IMHO: Das Internet des Dr. de MaizièreWaffenschein fürs Netz 
  1.  
  2. 1
  3. 2
  4. 3
  5.  


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Hisense 70-Zoll-LED (2020) für 669,99€, Beats Kopfhörer günstiger)
  2. Am Black Monday bis zu 20 Prozent Rabatt auf TV & Audio
  3. (u. a. Beats Studio3 Over Ear Bluetooth für 189€, Powerbeats Pro kabellose In-Ear-Bluetooth...
  4. (u. a. Crusader Kings III - Royal Edition für 42,99€, Mount & Blade II - Bannerlord für 27...

CruZer 16. Sep 2011

In diesem Post steckt soviel Dummheit, das die wichtigen Dinge, welche vom Schatten der...

brotmesser 24. Jun 2010

Boah ist das Blog Scheiße, das geht ja gar nicht! Das muß alles anders werden! Herzlich...

surfenohneende 23. Jun 2010

Die Politik IST BEREITS seit JAHRZEHNTEN privatisiert!! Das nennt sich (legale)KORRUPTION...

auto 23. Jun 2010

die piraten und netzpolitik.org sind der größte DAmpfmacher der letzten Jahre Beckedings...

Forenwanderer 23. Jun 2010

Auch ich bin der Aufforderung des Innenministers gefolgt und habe seine Thesen bewertet...


Folgen Sie uns
       


Besuch beim Cyberbunker

Wir haben uns den ominösen Cyberbunker an der Mosel oberhalb von Traben-Trarbach von außen angeschaut.

Besuch beim Cyberbunker Video aufrufen
Energy Robotics: Ein kopfloser Hund für 74.500 US-Dollar
Energy Robotics
Ein kopfloser Hund für 74.500 US-Dollar

Als eines der ersten deutschen Unternehmen setzt Energy Robotics den Roboterhund Spot ein. Sein Vorteil: Er ist vollautomatisch und langweilt sich nie.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Kickstarter Nibble ist ein vierbeiniger Laufroboter im Mini-Format
  2. Boston Dynamics Roboterhunde scannen ein Werk von Ford
  3. Robotik Laborroboter forscht selbstständig

Elektrisches Carsharing: We Share bringt den ID.3 nach Berlin
Elektrisches Carsharing
We Share bringt den ID.3 nach Berlin

Während Share Now seine Elektroautos aus Berlin abgezogen hat, bringt We Share demnächst den ID.3 auf die Straße. Die Ladesituation bleibt angespannt.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. Verbraucherschützer Einige Elektroautos sind nicht zuverlässig genug
  2. Innovationsprämie Staatliche Förderung drückt Preise gebrauchter E-Autos
  3. Papamobil Vatikan will auf Elektroautos umstellen

In eigener Sache: Golem-PCs mit Ryzen 5000 und Radeon RX 6800
In eigener Sache
Golem-PCs mit Ryzen 5000 und Radeon RX 6800

Mehr Leistung zum gleichen Preis: Der Golem Highend wurde mit dem Ryzen 5 5600X ausgestattet, die Geforce RTX 3070 kann optional durch eine günstigere und schnellere Radeon RX 6800 ersetzt werden.

  1. Video-Coaching für IT-Profis Shifoo geht in die offene Beta
  2. In eigener Sache Golem-PCs mit RTX 3070 günstiger und schneller
  3. In eigener Sache Die konfigurierbaren Golem-PCs sind da

    •  /