Abo
  • Services:

Volkszählung 2011

Verfassungsbeschwerde kann ab heute unterstützt werden

Der Protest gegen die Volkszählung 2011 geht in die heiße Phase. Online kann die Verfassungsbeschwerde von Datenschützern und Bürgerrechtlern ab sofort unterstützt werden. Eine Massenverfassungsbeschwerde ist jedoch nicht geplant.

Artikel veröffentlicht am ,
Volkszählung 2011: Verfassungsbeschwerde kann ab heute unterstützt werden

Ab dem heutigen Dienstag um 12:00 Uhr kann die Verfassungsbeschwerde gegen die Volkszählung 2011 unterstützt werden. Der Datenschützer Padeluun sagte Golem.de: "Man kann mit einer Unterstützerunterschrift bestätigen, dass man das gut findet. Wir machen keine Massenverfassungsbeschwerde, weil wir das Verfassungsgericht nicht mit immer denselben Geschichten nerven wollen. Im FoeBuD-Petitionstool können Unterstützer klicken und ihre Adresse angeben." Die Webseite zum Protest gegen die Volkszählung 2011 ist unter zensus11.de zu finden.

Stellenmarkt
  1. DLR Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V., Berlin
  2. DLR Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V., Köln

Die Bürgerrechtsorganisation FoeBuD (Verein zur Förderung des öffentlichen bewegten und unbewegten Datenverkehrs) und andere Gruppen hatten zuletzt am 31. März 2010 über 22.000 direkte Unterstützer für eine Verfassungsbeschwerde gegen die Arbeitnehmerdatenbank Elena gesammelt und diese in 60 Aktenordnern beim Bundesverfassungsgericht abgegeben.

Die Verfassungsbeschwerde gegen die Volkszählung hat der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung gemeinsam mit der Rechtsanwältin Eva Dworschak erarbeitet. Für die Volkszählung kann bis zu ein Drittel der deutschen Bevölkerung zur Beantwortung zahlreicher Fragen aus dem persönlichen Lebensbereich verpflichtet werden. Bei Auskunftsverweigerung droht ein Bußgeld in Höhe von bis zu 5.000 Euro. Gefragt wird dabei auch nach der Religionszugehörigkeit. Eine Zuordnung der Daten sei über eine eindeutige Personenkennziffer möglich, kritisiert der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung. Eine solche Ordnungsnummer habe das Bundesverfassungsgericht in seinem Volkszählungsurteil von 1983 jedoch verboten.

"Die dabei entstehende Sammlung sensibler Informationen wie zum Beispiel Migrationshintergrund und Religionszugehörigkeit ohne eine echte Anonymisierung ist höchst bedenklich. Das Zensusgesetz bewerten wir in seiner jetzigen Form als klaren Verstoß gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung", sagte Michael Ebeling vom Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung. Die Erhebung der Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft wurde von den Kirchenvertretern gefordert.

Nach Angaben des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung vom August 2006 wird die Volkszählung 2011 schätzungsweise 300 Millionen Euro kosten. Jörg Berres, Präsident des Statistischen Landesamtes Rheinland-Pfalz, ging im April 2009 von etwa 750 Millionen Euro für das Großprojekt aus.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 206,89€
  2. 169,90€ + Versand
  3. 58,99€
  4. 94,90€ + Versand mit Gutschein QVO20

Luca Brasi 26. Nov 2010

Arm und verschuldet zu sein hat auch seine Vorteile: Sollte mein Schweigen beim Zensus...

gt3 22. Sep 2010

Wie ist das dann, ich zahle 5000€ Strafe und sie haben meine Daten immernoch nicht? Heißt...

morecomp 23. Jun 2010

Von dem abgesehen, dass die Grünen mit noch weniger Inhalt die 5% geknackt haben, fühle...

Blar 23. Jun 2010

Das ist doch alle graue Theorie mit den Fragen die man nicht beantworten muss, da die...

leser123456789 23. Jun 2010

Eeben nicht. Alles was über Adressdaten hinaus geht hat den Staat nix anzugehen. Das...


Folgen Sie uns
       


Samsung Galaxy S10 Plus - Test

Das Galaxy S10+ ist Samsungs neues, großes Top-Smartphone. Im Test haben wir uns besonders die neue Dreifachkamera angeschaut.

Samsung Galaxy S10 Plus - Test Video aufrufen
Programmierer: Wenn der Urheber gegen das Urheberrecht verliert
Programmierer
Wenn der Urheber gegen das Urheberrecht verliert

Der nun offiziell beendete GPL-Streit zwischen Linux-Entwickler Christoph Hellwig und VMware zeigt eklatant, wie schwer sich moderne Software-Entwicklung im aktuellen Urheberrecht abbilden lässt. Immerhin wird klarer, wie derartige Klagen künftig gestaltet werden müssen.
Eine Analyse von Sebastian Grüner

  1. Urheberrecht Frag den Staat darf Glyphosat-Gutachten nicht publizieren
  2. Vor der Abstimmung Mehr als 100.000 Menschen demonstrieren gegen Uploadfilter
  3. Uploadfilter SPD setzt auf Streichung von Artikel 13

ANC-Kopfhörer im Test: Mit Ach und Krach
ANC-Kopfhörer im Test
Mit Ach und Krach

Der neue ANC-Kopfhörer von Audio Technica ist in einem Bereich sogar besser als unsere derzeitigen Favoriten von Sony und Bose - ausgerechnet in der entscheidenden Disziplin schwächelt er aber.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Surface Headphones Microsofts erster ANC-Bluetooth-Kopfhörer kostet 380 Euro
  2. Sonys WH-1000XM3 Oberklasse-ANC-Kopfhörer hat Kälteprobleme
  3. Sony-Kopfhörer WH-1000XM3 im Test Eine Oase der Stille oder des puren Musikgenusses

Linux: Wer sind die Debian-Bewerber?
Linux
Wer sind die Debian-Bewerber?

Nach schleppendem Beginn stellen sich vier Kandidaten als Debian Project Leader zur Wahl. Zwei von ihnen kommen aus dem deutschsprachigen Raum und stellen Golem.de ihre Ziele vor.
Von Fabian A. Scherschel

  1. Betriebssystem Debian-Entwickler tritt wegen veralteter Werkzeuge zurück
  2. Linux Debian-Update verhindert Start auf ARM-Geräten
  3. Apt Bug in Debian-Paketmanager feuert Debatte über HTTPS an

    •  /