Abo
  • Services:

Volkszählung 2011

Verfassungsbeschwerde kann ab heute unterstützt werden

Der Protest gegen die Volkszählung 2011 geht in die heiße Phase. Online kann die Verfassungsbeschwerde von Datenschützern und Bürgerrechtlern ab sofort unterstützt werden. Eine Massenverfassungsbeschwerde ist jedoch nicht geplant.

Artikel veröffentlicht am ,
Volkszählung 2011: Verfassungsbeschwerde kann ab heute unterstützt werden

Ab dem heutigen Dienstag um 12:00 Uhr kann die Verfassungsbeschwerde gegen die Volkszählung 2011 unterstützt werden. Der Datenschützer Padeluun sagte Golem.de: "Man kann mit einer Unterstützerunterschrift bestätigen, dass man das gut findet. Wir machen keine Massenverfassungsbeschwerde, weil wir das Verfassungsgericht nicht mit immer denselben Geschichten nerven wollen. Im FoeBuD-Petitionstool können Unterstützer klicken und ihre Adresse angeben." Die Webseite zum Protest gegen die Volkszählung 2011 ist unter zensus11.de zu finden.

Stellenmarkt
  1. Fachhochschule Südwestfalen, Hagen
  2. Hays AG, Frankfurt

Die Bürgerrechtsorganisation FoeBuD (Verein zur Förderung des öffentlichen bewegten und unbewegten Datenverkehrs) und andere Gruppen hatten zuletzt am 31. März 2010 über 22.000 direkte Unterstützer für eine Verfassungsbeschwerde gegen die Arbeitnehmerdatenbank Elena gesammelt und diese in 60 Aktenordnern beim Bundesverfassungsgericht abgegeben.

Die Verfassungsbeschwerde gegen die Volkszählung hat der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung gemeinsam mit der Rechtsanwältin Eva Dworschak erarbeitet. Für die Volkszählung kann bis zu ein Drittel der deutschen Bevölkerung zur Beantwortung zahlreicher Fragen aus dem persönlichen Lebensbereich verpflichtet werden. Bei Auskunftsverweigerung droht ein Bußgeld in Höhe von bis zu 5.000 Euro. Gefragt wird dabei auch nach der Religionszugehörigkeit. Eine Zuordnung der Daten sei über eine eindeutige Personenkennziffer möglich, kritisiert der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung. Eine solche Ordnungsnummer habe das Bundesverfassungsgericht in seinem Volkszählungsurteil von 1983 jedoch verboten.

"Die dabei entstehende Sammlung sensibler Informationen wie zum Beispiel Migrationshintergrund und Religionszugehörigkeit ohne eine echte Anonymisierung ist höchst bedenklich. Das Zensusgesetz bewerten wir in seiner jetzigen Form als klaren Verstoß gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung", sagte Michael Ebeling vom Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung. Die Erhebung der Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft wurde von den Kirchenvertretern gefordert.

Nach Angaben des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung vom August 2006 wird die Volkszählung 2011 schätzungsweise 300 Millionen Euro kosten. Jörg Berres, Präsident des Statistischen Landesamtes Rheinland-Pfalz, ging im April 2009 von etwa 750 Millionen Euro für das Großprojekt aus.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 5,55€
  2. 9,99€

Luca Brasi 26. Nov 2010

Arm und verschuldet zu sein hat auch seine Vorteile: Sollte mein Schweigen beim Zensus...

gt3 22. Sep 2010

Wie ist das dann, ich zahle 5000€ Strafe und sie haben meine Daten immernoch nicht? Heißt...

morecomp 23. Jun 2010

Von dem abgesehen, dass die Grünen mit noch weniger Inhalt die 5% geknackt haben, fühle...

Blar 23. Jun 2010

Das ist doch alle graue Theorie mit den Fragen die man nicht beantworten muss, da die...

leser123456789 23. Jun 2010

Eeben nicht. Alles was über Adressdaten hinaus geht hat den Staat nix anzugehen. Das...


Folgen Sie uns
       


Cue Roboter - Test

Wir hatten Spaß mit dem frechen Cue.

Cue Roboter - Test Video aufrufen
Kailh KS-Switch im Test: Die bessere Alternative zu Cherrys MX Blue
Kailh KS-Switch im Test
Die bessere Alternative zu Cherrys MX Blue

Der chinesische Hersteller Kailh fertigt seit fast 30 Jahren verschiedenste Arten von Schaltern, unter anderem auch Klone von Cherry-MX-Switches für Tastaturen. Der KS-Switch mit goldenem Stempel und markantem Klick ist dabei die bessere Alternative zu Cherrys eigenem MX Blue, wie unser Test zeigt.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Apple-Patent Krümel sollen Macbook-Tastatur nicht mehr stören
  2. Tastaturen Matias bringt Alternative zum Apple Wired Keyboard
  3. Rubberdome-Tastaturen im Test Das Gummi ist nicht dein Feind

SpaceX: Rundum verbesserte Falcon 9 fliegt zum ersten Mal
SpaceX
Rundum verbesserte Falcon 9 fliegt zum ersten Mal

Landen, Auftanken und 24 Stunden später wieder starten. Das will SpaceX mit der neusten und endgültigen Version der Falcon-9-Rakete erreichen. In der letzten Nacht hat sie erfolgreich einen Satelliten für Bangladesch in den Orbit gebracht.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer


    Wonder Workshop Cue im Test: Der Spielzeugroboter kommt ins Flegelalter
    Wonder Workshop Cue im Test
    Der Spielzeugroboter kommt ins Flegelalter

    Bislang herrschte vor allem ein Niedlichkeitswettbewerb zwischen populären Spiel- und Lernrobotern für Kinder, jetzt durchbricht ein Roboter für jüngere Teenager das Schema nicht nur optisch: Cue fällt auch durch ein eher loseres Mundwerk auf.
    Ein Test von Alexander Merz


        •  /