Abo
  • Services:

Volkszählung 2011

Verfassungsbeschwerde kann ab heute unterstützt werden

Der Protest gegen die Volkszählung 2011 geht in die heiße Phase. Online kann die Verfassungsbeschwerde von Datenschützern und Bürgerrechtlern ab sofort unterstützt werden. Eine Massenverfassungsbeschwerde ist jedoch nicht geplant.

Artikel veröffentlicht am ,
Volkszählung 2011: Verfassungsbeschwerde kann ab heute unterstützt werden

Ab dem heutigen Dienstag um 12:00 Uhr kann die Verfassungsbeschwerde gegen die Volkszählung 2011 unterstützt werden. Der Datenschützer Padeluun sagte Golem.de: "Man kann mit einer Unterstützerunterschrift bestätigen, dass man das gut findet. Wir machen keine Massenverfassungsbeschwerde, weil wir das Verfassungsgericht nicht mit immer denselben Geschichten nerven wollen. Im FoeBuD-Petitionstool können Unterstützer klicken und ihre Adresse angeben." Die Webseite zum Protest gegen die Volkszählung 2011 ist unter zensus11.de zu finden.

Stellenmarkt
  1. Neun Zeichen GmbH, Berlin
  2. STRABAG BRVZ GMBH & CO.KG, Stuttgart

Die Bürgerrechtsorganisation FoeBuD (Verein zur Förderung des öffentlichen bewegten und unbewegten Datenverkehrs) und andere Gruppen hatten zuletzt am 31. März 2010 über 22.000 direkte Unterstützer für eine Verfassungsbeschwerde gegen die Arbeitnehmerdatenbank Elena gesammelt und diese in 60 Aktenordnern beim Bundesverfassungsgericht abgegeben.

Die Verfassungsbeschwerde gegen die Volkszählung hat der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung gemeinsam mit der Rechtsanwältin Eva Dworschak erarbeitet. Für die Volkszählung kann bis zu ein Drittel der deutschen Bevölkerung zur Beantwortung zahlreicher Fragen aus dem persönlichen Lebensbereich verpflichtet werden. Bei Auskunftsverweigerung droht ein Bußgeld in Höhe von bis zu 5.000 Euro. Gefragt wird dabei auch nach der Religionszugehörigkeit. Eine Zuordnung der Daten sei über eine eindeutige Personenkennziffer möglich, kritisiert der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung. Eine solche Ordnungsnummer habe das Bundesverfassungsgericht in seinem Volkszählungsurteil von 1983 jedoch verboten.

"Die dabei entstehende Sammlung sensibler Informationen wie zum Beispiel Migrationshintergrund und Religionszugehörigkeit ohne eine echte Anonymisierung ist höchst bedenklich. Das Zensusgesetz bewerten wir in seiner jetzigen Form als klaren Verstoß gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung", sagte Michael Ebeling vom Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung. Die Erhebung der Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft wurde von den Kirchenvertretern gefordert.

Nach Angaben des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung vom August 2006 wird die Volkszählung 2011 schätzungsweise 300 Millionen Euro kosten. Jörg Berres, Präsident des Statistischen Landesamtes Rheinland-Pfalz, ging im April 2009 von etwa 750 Millionen Euro für das Großprojekt aus.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (Filme und Musik - über 80.000 Artikel)
  2. (u. a. Mainboards, CPUs, Speicher, Grafikkarten, Gehäuse)
  3. 111,00€
  4. mit Gutscheincode PLAYTOWIN (max. 50€ Rabatt) - z. B. ASUS ROG Strix GeForce RTX 2070 Advanced...

Luca Brasi 26. Nov 2010

Arm und verschuldet zu sein hat auch seine Vorteile: Sollte mein Schweigen beim Zensus...

gt3 22. Sep 2010

Wie ist das dann, ich zahle 5000€ Strafe und sie haben meine Daten immernoch nicht? Heißt...

morecomp 23. Jun 2010

Von dem abgesehen, dass die Grünen mit noch weniger Inhalt die 5% geknackt haben, fühle...

Blar 23. Jun 2010

Das ist doch alle graue Theorie mit den Fragen die man nicht beantworten muss, da die...

leser123456789 23. Jun 2010

Eeben nicht. Alles was über Adressdaten hinaus geht hat den Staat nix anzugehen. Das...


Folgen Sie uns
       


MTG Arena Ravnica Allegiance - Livestream 1

Im ersten Teil unseres Livestreams erklären wir alle neuen Mechaniken von Ravnica Allegiance.

MTG Arena Ravnica Allegiance - Livestream 1 Video aufrufen
IT-Jobporträt Spieleprogrammierer: Ich habe mehr Code gelöscht als geschrieben
IT-Jobporträt Spieleprogrammierer
"Ich habe mehr Code gelöscht als geschrieben"

Wenn man im Game durch die weite Steppe reitet, auf Renaissance-Hausdächern kämpft oder stundenlang Rätsel löst, fragt man sich manchmal, wer das alles in Code geschrieben hat. Ein Spieleprogrammierer von Ubisoft sagt: Wer in dem Traumjob arbeiten will, braucht vor allem Geduld.
Von Maja Hoock

  1. Recruiting Wenn die KI passende Mitarbeiter findet
  2. Softwareentwicklung Agiles Arbeiten - ein Fallbeispiel
  3. IT-Jobs Ein Jahr als Freelancer

Elektromobilität: Der Umweltbonus ist gescheitert
Elektromobilität
Der Umweltbonus ist gescheitert

Trotz eines spürbaren Anstiegs zum Jahresbeginn kann man den Umweltbonus als gescheitert bezeichnen. Bislang wurden weniger als 100.000 Elektroautos gefördert. Wenn der Bonus Ende Juni ausläuft, sind noch immer einige Millionen Euro vorhanden. Die Fraktion der Grünen will stattdessen Anreize über die Kfz-Steuer schaffen.
Eine Analyse von Dirk Kunde

  1. Elektromobilität Nikola Motors kündigt E-Lkw ohne Brennstoffzelle an
  2. SPNV Ceské dráhy will akkubetriebene Elektrotriebzüge testen
  3. Volkswagen Electrify America nutzt Tesla-Powerpacks zur Deckung von Spitzen

Ottobock: Wie ein Exoskelett die Arbeit erleichtert
Ottobock
Wie ein Exoskelett die Arbeit erleichtert

Es verleiht zwar keine Superkräfte. Bei der Arbeit in unbequemer Haltung zum Beispiel mit dem Akkuschrauber unterstützt das Exoskelett Paexo von Ottobock aber gut, wie wir herausgefunden haben. Exoskelette mit aktiver Unterstützung sind in der Entwicklung.
Ein Erfahrungsbericht von Werner Pluta


      •  /