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Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Gratiskultur und Internetsperren

Der Bundesverband Musikindustrie begrüßt Leutheusser-Schnarrenbergers "Absage an Gratiskultur im Netz". Die Rede der Ministerin sei "ein klares Bekenntnis für ein starkes Urheberrecht für Kreative und Produzenten", erklärte der Verbandsvorsitzende Dieter Gorny. Erfreut ist Gorny auch darüber, dass die Ministerin nicht mit Kritik an den Sharehostern gespart hat. Das zeige, dass Leutheusser-Schnarrenberger erkannt habe, "dass die Bekämpfung von Internetpiraterie sich längst nicht mehr nur auf sogenannte Tauschbörsen beschränken kann".

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Die Bundesjustizministerin hatte allerdings Vorschlägen für Internetsperren nach dem französischen Hadopi-Modell eine Absage erteilt. Stattdessen appellierte sie an die Provider, "mehr Verantwortung für den Schutz des Urheberrechts [zu] übernehmen".

Das traf auf Zustimmung bei der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Diese sieht jetzt die Provider "aufgefordert, ein selbst-reguliertes Verfahren zu entwickeln, um beharrliche Rechteverletzer zur Ordnung zu rufen und notfalls aus dem Verkehr zu ziehen". Mit dieser Forderung geht die Fraktion allerdings deutlich über Leutheusser-Schnarrenbergers Vorstellungen hinaus.

Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) begrüßte die Aussagen der Bundesjustizministerin zur Verantwortung der Provider. Die konkreten Vorgaben, die Leutheusser-Schnarrenberger den Providern dabei gemacht hat, dass ein Warnhinweisverfahren "technisch ohne eine Inhaltskontrolle und Datenerfassung" auszukommen hätte, stoßen bei GVU-Geschäftsführer Matthias Leonardy allerdings auf heftigen Widerspruch. Dies werfe "mehr Fragen als Perspektiven" auf. "Denn ohne jegliche Speicherung der Verbindungsdaten läuft auch der bereits bestehende zivilrechtliche Auskunftsanspruch ins Leere, wie dies bei etlichen Zugangsanbietern derzeit der Fall ist", so Leonardy, und verlange im Grunde nach einer "Quadratur des Kreises".

Lob bekommt die Ministerin vom Deutschen Musikverleger-Verband (DMV). Leutheusser-Schnarrenberger hätte sich auf die Seite der Kreativen gestellt und betont, dass das Urheberrecht "die Existenzgrundlage für Kreative" bilde. DMV-Präsidentin Dagmar Sikorski zeigte sich erfreut über die "Forderung nach Regeln, die die kulturelle Vielfalt sichern". Mit ihrer Unterstützung von EU-Vorgaben für Verwertungsgesellschaften "spricht uns Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger aus der Musikverleger-Seele", so Sikorski. [Robert A. Gehring]

 Urheberrechtsreform: Lückenrede, Rückchen und Quadratur des Kreises

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ich, wer sonst 16. Jun 2010

Im Grunde genommen werden hier, wie bereits in der Vergangenheit akiv und erfolgreich...

tachauch 16. Jun 2010

Nennt sich "§ 108a UrhG - Gewerbsmäßige unerlaubte Verwertung".

der Gast 16. Jun 2010

http://phantanews.de/wp/2010/06/die-verlogene-propaganda-der-musikindustrie/



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