Abo
  • Services:
Anzeige
Urheberrechtsreform: Justizministerin füllt Dritten Korb

Linkverbot ausgeschlossen

Das von Leutheusser-Schnarrenberger geplante Leistungsschutzrecht wird nicht so weit gehen, wie es sich die Protagonisten von Springer, Burda & Co. gewünscht hatten. Ein Linkverbot wird es nicht geben, denn "die Möglichkeit zur freien Verlinkung ist das Fundament des Internets", so Leutheusser-Schnarrenberger. Das habe im Übrigen auch der Bundesgerichtshof im Jahr 2003 so gesehen. Und die Zitatschranke des Urheberrechts werde weiterhin auch für Presseerzeugnisse gelten, machte die Justizministerin ebenfalls klar.

Anzeige

Unternehmen, die wie Google ihr Geld überwiegend mit Werbung verdienen, "für die andere mit ihren Inhalten erst den Markt bereiten", kritisierte Leutheusser-Schnarrenberger für ihr Verhalten.

Internetprovider als Urheberrechtswächter?

Angesichts der Filesharing-Problematik hatten besonders Vertreter der Musik- und Filmindustrie immer wieder ein härteres Vorgehen gegen Urheberrechtsverletzer verlangt. Am liebsten hätten sie es, wenn auch in Deutschland Internetsperren nach französischem Vorbild eingeführt würden - "Three strikes and you are out!".

Daraus wird vorerst nichts. Leutheusser-Schnarrenberger sprach sich ausdrücklich gegen Internetsperren aus, sowohl auf nationaler, europäischer als auch internationaler Ebene. Eine Internetsperre sei "ein tiefer Eingriff in die Kommunikationsfreiheit und kann angesichts der großen Bedeutung des Internets im Alltag eine harte Strafe sein". Diese sei aber keineswegs "zielgenau", weil unter Umständen ganze Familien in Sippenhaft genommen würden.

Stattdessen appellierte Leutheusser-Schnarrenberger an die Verantwortung der "Intermediäre", besonders der Provider. Diese würden viel zu oft "die Verantwortung allein auf die User abschieben". Die Justizministerin würde es dagegen lieber sehen, wenn die Provider ihre Kunden zu gesetzeskonformem Verhalten anhalten würden. Bei einer Urheberrechtsverletzung "würde dann etwa ein User den automatischen Hinweis auf seinen Bildschirm bekommen: 'Hallo, was Du da gerade tust, ist illegal und verletzt das Urheberrecht'."

Wie genau solche Maßnahmen in der Praxis umgesetzt werden könnten, ließ die Ministerin aber offen. Eine "gesetzlich angeordnete Kontrolle des individuellen Surfverhaltens" wäre mit ihr jedenfalls nicht zu machen, betonte Leutheusser-Schnarrenberger. Ein Warnhinweis-Verfahren müsse daher "technisch ohne eine Inhaltskontrolle und Datenerfassung" realisiert werden. Damit dürfte sie sowohl den Providern als auch den Verwerten eine harte Nuss zu knacken gegeben haben. [von Robert A. Gehring]

 Urheberrechtsreform: Justizministerin füllt Dritten Korb

eye home zur Startseite
dietah 16. Jun 2010

Das Konzept der "Schwarmintelligenz" lehnte Leutheusser-Schnarrenberger als "verfehlt...

Youssarian 16. Jun 2010

Beim Klauen im Kaufhaus ist das Tatmittel nicht das Auto, beim "Klauen" in...

Neusprech 16. Jun 2010

Nein, aber das Ziel (unbehelligt tauschen) wird perfekt erreicht und fördert soziale...

abzock unrecht 16. Jun 2010

Die Urheber sind die Reporter die die Artikel schreiben. Nicht die Verwerter. Die FSF CCC...

Jurastudent 16. Jun 2010

Vielen "Dank", oh heldenhafte Vorkämpferin des liberalen Gedankens!



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  2. Lausitz Energie Bergbau AG, Cottbus
  3. Kassenzahnärztliche Vereinigung Bayerns (KZVB), München
  4. operational services GmbH & Co. KG, München/Ottobrunn


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 4,99€
  2. 119,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. ab 59,00€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Forum

    Reddit bietet native Unterstützung von Videos

  2. Biomimetik

    Drohne landet kontrolliert an senkrechter Wand

  3. Schifffahrt

    Yara Birkeland wird der erste autonome E-Frachter

  4. Erste Tests

    Autonome Rollstühle in Krankenhäusern und Flughäfen erprobt

  5. Firmware

    PS4 verbessert Verwaltung von Familien und Freunden

  6. Galaxy Note 4

    Samsung trägt keine Verantwortung für überhitzte Akkus

  7. Nach Anschlag in Charlottesville

    Nazis raus - aber nur aus PR-Gründen

  8. Hilton Digital Key im Kurztest

    Wenn das iPhone die Hoteltür öffnet

  9. Smartphone

    Essential Phone kommt mit zwei Monaten Verspätung

  10. Touch-ID deaktivieren

    iOS 11 bekommt Polizei-Taste



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Mitmachprojekt: HTTPS vermiest uns den Wetterbericht
Mitmachprojekt
HTTPS vermiest uns den Wetterbericht

Breitbandausbau auf Helgoland: Deutschlands Hochseefelsen bekommt nur Vectoring
Breitbandausbau auf Helgoland
Deutschlands Hochseefelsen bekommt nur Vectoring
  1. Provider Dreamhost will keine Daten von Trump-Gegnern herausgeben
  2. Home Sharing Airbnb wehrt sich gegen Vorwürfe zu Großanbietern
  3. Illegale Waffen Migrantenschreck gibt es wieder - jetzt als Betrug

Google Home auf Deutsch im Test: "Tut mir leid, ich verstehe das nicht"
Google Home auf Deutsch im Test
"Tut mir leid, ich verstehe das nicht"
  1. Kompatibilität mit Sprachassistenten Trådfri-Update kommt erst im Herbst
  2. Smarte Lampen Ikeas Trådfri wird kompatibel mit Echo, Home und Homekit
  3. Lautsprecher-Assistent Google Home ab 8. August 2017 in Deutschland erhältlich

  1. Re: Intelligenter als 1/2 Tonne Akkus mit sich...

    ckerazor | 12:49

  2. Re: Und jetzt bitte C&C - RA2

    superdachs | 12:49

  3. Re: REINES Android... hmm naja

    zilti | 12:49

  4. Re: Wirklich bemerkenswert finde ich eigentlich...

    superdachs | 12:48

  5. Re: Umweltschützer kritisieren...

    AllDayPiano | 12:46


  1. 12:37

  2. 12:30

  3. 12:00

  4. 11:17

  5. 10:44

  6. 10:00

  7. 09:57

  8. 09:01


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel