Abo
  • Services:
Anzeige
Urheberrechtsreform: Justizministerin füllt Dritten Korb

Linkverbot ausgeschlossen

Das von Leutheusser-Schnarrenberger geplante Leistungsschutzrecht wird nicht so weit gehen, wie es sich die Protagonisten von Springer, Burda & Co. gewünscht hatten. Ein Linkverbot wird es nicht geben, denn "die Möglichkeit zur freien Verlinkung ist das Fundament des Internets", so Leutheusser-Schnarrenberger. Das habe im Übrigen auch der Bundesgerichtshof im Jahr 2003 so gesehen. Und die Zitatschranke des Urheberrechts werde weiterhin auch für Presseerzeugnisse gelten, machte die Justizministerin ebenfalls klar.

Anzeige

Unternehmen, die wie Google ihr Geld überwiegend mit Werbung verdienen, "für die andere mit ihren Inhalten erst den Markt bereiten", kritisierte Leutheusser-Schnarrenberger für ihr Verhalten.

Internetprovider als Urheberrechtswächter?

Angesichts der Filesharing-Problematik hatten besonders Vertreter der Musik- und Filmindustrie immer wieder ein härteres Vorgehen gegen Urheberrechtsverletzer verlangt. Am liebsten hätten sie es, wenn auch in Deutschland Internetsperren nach französischem Vorbild eingeführt würden - "Three strikes and you are out!".

Daraus wird vorerst nichts. Leutheusser-Schnarrenberger sprach sich ausdrücklich gegen Internetsperren aus, sowohl auf nationaler, europäischer als auch internationaler Ebene. Eine Internetsperre sei "ein tiefer Eingriff in die Kommunikationsfreiheit und kann angesichts der großen Bedeutung des Internets im Alltag eine harte Strafe sein". Diese sei aber keineswegs "zielgenau", weil unter Umständen ganze Familien in Sippenhaft genommen würden.

Stattdessen appellierte Leutheusser-Schnarrenberger an die Verantwortung der "Intermediäre", besonders der Provider. Diese würden viel zu oft "die Verantwortung allein auf die User abschieben". Die Justizministerin würde es dagegen lieber sehen, wenn die Provider ihre Kunden zu gesetzeskonformem Verhalten anhalten würden. Bei einer Urheberrechtsverletzung "würde dann etwa ein User den automatischen Hinweis auf seinen Bildschirm bekommen: 'Hallo, was Du da gerade tust, ist illegal und verletzt das Urheberrecht'."

Wie genau solche Maßnahmen in der Praxis umgesetzt werden könnten, ließ die Ministerin aber offen. Eine "gesetzlich angeordnete Kontrolle des individuellen Surfverhaltens" wäre mit ihr jedenfalls nicht zu machen, betonte Leutheusser-Schnarrenberger. Ein Warnhinweis-Verfahren müsse daher "technisch ohne eine Inhaltskontrolle und Datenerfassung" realisiert werden. Damit dürfte sie sowohl den Providern als auch den Verwerten eine harte Nuss zu knacken gegeben haben. [von Robert A. Gehring]

 Urheberrechtsreform: Justizministerin füllt Dritten Korb

eye home zur Startseite
dietah 16. Jun 2010

Das Konzept der "Schwarmintelligenz" lehnte Leutheusser-Schnarrenberger als "verfehlt...

Youssarian 16. Jun 2010

Beim Klauen im Kaufhaus ist das Tatmittel nicht das Auto, beim "Klauen" in...

Neusprech 16. Jun 2010

Nein, aber das Ziel (unbehelligt tauschen) wird perfekt erreicht und fördert soziale...

abzock unrecht 16. Jun 2010

Die Urheber sind die Reporter die die Artikel schreiben. Nicht die Verwerter. Die FSF CCC...

Jurastudent 16. Jun 2010

Vielen "Dank", oh heldenhafte Vorkämpferin des liberalen Gedankens!



Anzeige

Stellenmarkt
  1. SSI Schäfer Automation GmbH, Giebelstadt bei Würzburg
  2. CEMA AG, verschiedene Standorte
  3. Schaeffler Technologies AG & Co. KG, Nürnberg
  4. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Vaihingen


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 1 Monat für 1€
  2. Einzelne Folge für 2,99€ oder ganze Staffel für 19,99€ kaufen (Amazon Video)
  3. 299,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Spieleklassiker

    Mafia digital bei GoG erhältlich

  2. Air-Berlin-Insolvenz

    Bundesbeamte müssen videotelefonieren statt zu fliegen

  3. Fraport

    Autonomer Bus im dichten Verkehr auf dem Flughafen

  4. Mixed Reality

    Microsoft verdoppelt Sichtfeld der Hololens

  5. Nvidia

    Shield TV ohne Controller kostet 200 Euro

  6. Die Woche im Video

    Wegen Krack wie auf Crack!

  7. Windows 10

    Fall Creators Update macht Ryzen schneller

  8. Gesundheitskarte

    T-Systems will Konnektor bald ausliefern

  9. Galaxy Tab Active 2

    Samsungs neues Ruggedized-Tablet kommt mit S-Pen

  10. Jaxa

    Japanische Forscher finden riesige Höhle im Mond



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
ZFS ausprobiert: Ein Dateisystem fürs Rechenzentrum im privaten Einsatz
ZFS ausprobiert
Ein Dateisystem fürs Rechenzentrum im privaten Einsatz
  1. Librem 5 Purism zeigt Funktionsprototyp für freies Linux-Smartphone
  2. Pipewire Fedora bekommt neues Multimedia-Framework
  3. Linux-Desktops Gnome 3.26 räumt die Systemeinstellungen auf

Verschlüsselung: Niemand hat die Absicht, TLS zu knacken
Verschlüsselung
Niemand hat die Absicht, TLS zu knacken
  1. TLS-Zertifikate Zertifizierungsstellen müssen CAA-Records prüfen
  2. Apache-Lizenz 2.0 OpenSSL-Lizenzwechsel führt zu Code-Entfernungen
  3. Certificate Transparency Webanwendungen hacken, bevor sie installiert sind

Zotac Zbox PI225 im Test: Der Kreditkarten-Rechner
Zotac Zbox PI225 im Test
Der Kreditkarten-Rechner

  1. Re: Bahn schneller machen

    Geistesgegenwart | 10:26

  2. Re: Freeride

    esqe | 10:14

  3. Re: Dann eben nicht

    matzems | 10:11

  4. Re: Das ist eh die Zukunft.

    Bouncy | 10:10

  5. Re: Harte Realität:

    Bouncy | 10:06


  1. 17:14

  2. 16:25

  3. 15:34

  4. 13:05

  5. 11:59

  6. 09:03

  7. 22:38

  8. 18:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel