Abo
  • Services:
Anzeige
Volkszählung 2011: AK Vorrat bereitet Verfassungsbeschwerde vor

Volkszählung 2011

AK Vorrat bereitet Verfassungsbeschwerde vor

Noch ist etwas mehr als ein Monat Zeit, um eine Volkszählung inklusive der Erfassung der Religionszugehörigkeit zu verhindern. Bis Mitte Juli 2010 will der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung eine Verfassungsbeschwerde einreichen und startet parallel eine Kampagne.

Noch vor dem 15. Juli 2010 will der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht wegen der kommenden registergestützten Volkszählung einreichen. Denn an diesem Tag läuft die Frist aus, bis zu der noch gegen das Gesetz vorgegangen werden kann. Das Zensusgesetz 2011 (ZensG) trat am 16. Juli 2009 in Kraft. Es war im April 2009 mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD beschlossen worden. FDP, Linke und Grüne hatten dagegen gestimmt. In der Öffentlichkeit ist diese Volkszählung bisher kaum ein Thema gewesen.

Anzeige

Öffentlichkeitsarbeit gegen das Zensusgesetz

Die Juristen des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung bereiten derzeit die Beschwerde vor, ein anderer Teil der Gruppe kümmert sich um die Öffentlichkeitsarbeit. Der AK Vorrat ist der Meinung, dass die geplante Volkszählung zu weit geht und sogar Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts verletzt.

Probleme sieht der Arbeitskreis unter anderem darin, dass große Teile der in Deutschland "ansässigen" Menschen "Erkundigungen im familiären und nachbarschaftlichen Umfeld dulden" müssen, sowohl schriftlich als auch persönlich. Ein Widerspruchsrecht gibt es laut dem Arbeitskreis nicht. Jeder Gezählte bekommt eine eindeutige Personenkennziffer, der AK Vorrat beklagt mangelnde Anonymität.

Abfrage der Religionszugehörigkeit 

eye home zur Startseite
ralf999 19. Mai 2011

Ein Bußgeld bei Nichtbeantwortung der Fragen ist nicht durchsetzbar, da im Zensus2011...

AnneNONAME 24. Jun 2010

Die erste Verfassungsbeschwerde wurde schon eingelegt: http://www.ferner.eu/?p=2380

d3wd 09. Jun 2010

Wenn sich das Volk so "gewaltig" irrt dann sehe ich eigtl. garkeine Probleme. Gut, die...

malanders 09. Jun 2010

Schwachfug ! Selbst die Angaben auf dem Arbeitsamt sind zu 60% unnötig. Nur weil man...

Stereoide 09. Jun 2010

Und da kommt dann der Punkt in's Spiel, den ich um's Verrecken nicht verstehe.. Die...


Prapagonda / 08. Jun 2010

Volkssport Verfassungsbeschwerde



Anzeige

Stellenmarkt
  1. HerkulesGroup Services GmbH, Burbach
  2. MOMENI Gruppe, Hamburg
  3. Remira GmbH, Bochum
  4. Bosch SoftTec GmbH, Hildesheim


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Logan Blu-ray 9,97€, Deadpool Blu-ray 8,97€, Fifty Shades of Grey Blu-ray 11,97€)
  2. (u. a. Hacksaw Ridge, Deadpool, Blade Runner, Kingsman, Arrival)

Folgen Sie uns
       


  1. VBB Fahrcard

    E-Ticket-Kontrolle am Prüfgerät wird in Berlin zur Pflicht

  2. Glasfaser

    M-net schließt weitere 75.000 Haushalte an

  3. Pwned Passwords

    Troy Hunt veröffentlicht eine halbe Milliarde Passworthashes

  4. Smach Z

    PC-Handheld nutzt Ryzen V1000

  5. Staatstrojaner und Quick-Freeze

    Österreich verschärft frühere Überwachungspläne

  6. Allensbach-Studie

    Altersvorsorge selbständiger IT-Experten ist sehr solide

  7. Maschinelles Lernen

    Biometrisches Captcha nutzt Sprache und Bild

  8. Gigabit

    Swisscom führt neue Mobilfunkgeneration 5G schon 2018 ein

  9. Bpfilter

    Linux-Kernel könnte weitere Firewall-Technik bekommen

  10. Media Broadcast

    Freenet TV kommt auch über Satellit



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Age of Empires Definitive Edition Test: Trotz neuem Look zu rückständig
Age of Empires Definitive Edition Test
Trotz neuem Look zu rückständig
  1. Echtzeit-Strategie Definitive Edition von Age of Empires hat neuen Termin
  2. Matt Booty Mr. Minecraft wird neuer Spiele-Chef bei Microsoft
  3. Vorschau Spielejahr 2018 Zwischen Kuhstall und knallrümpfigen Krötern

Homepod im Test: Smarter Lautsprecher für den Apple-affinen Popfan
Homepod im Test
Smarter Lautsprecher für den Apple-affinen Popfan
  1. Rückstände Homepod macht weiße Ringe auf Holzmöbeln
  2. Smarter Lautsprecher Homepod schwer reparierbar
  3. Smarter Lautsprecher Homepod-Reparaturen kosten fast so viel wie ein neues Gerät

HP Omen X VR im Test: VR auf dem Rücken kann nur teils entzücken
HP Omen X VR im Test
VR auf dem Rücken kann nur teils entzücken
  1. 3D Rudder Blackhawk Mehr Frags mit Fußschlaufen
  2. Kreativ-Apps für VR-Headsets Austoben im VR-Atelier
  3. Apps und Games für VR-Headsets Der virtuelle Blade Runner und Sport mit Sparc

  1. Re: Schnarchlangsamen Nahverkehr noch weiter...

    basti2k | 05:56

  2. Re: Was ist mit Salt?

    GnomeEu | 05:41

  3. Re: Samsung liefert ja auch nur Hardware

    koriwi | 04:31

  4. Re: Wozu sollte man das auf dem Land auch brauchen?

    plutoniumsulfat | 04:29

  5. Re: Und warum funktioniert das nur in München?

    Reddead | 03:55


  1. 18:21

  2. 18:09

  3. 18:00

  4. 17:45

  5. 17:37

  6. 17:02

  7. 16:25

  8. 16:15


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel