Abo
  • IT-Karriere:

EU-Roamingverordnung

Netzbetreiber scheitern mit Klage vor dem EU-Gerichtshof

Die EU-Roamingverordnung ist laut einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs gültig. Die großen Mobilfunkbetreiber hatten in Großbritannien dagegen geklagt. Doch die höchsten EU-Richter meinen, dass Preise, die mehr als fünfmal über den tatsächlichen Kosten liegen, wettbewerbswidrig sind. Das habe den Eingriff gerechtfertigt.

Artikel veröffentlicht am ,
Europäischer Gerichtshof in Luxemburg
Europäischer Gerichtshof in Luxemburg

Die EU-Roamingverordnung ist rechtmäßig. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) heute in Luxemburg entschieden. Mit der Roamingverordnung deckelte die EU-Kommission 2007 die Tarife für mobile Sprachtelefonie im europäischen Ausland. Im Juni 2009 wurde die Verordnung bis zum 30. Juni 2012 verlängert, die Obergrenze wurde auf SMS und die Datenübertragung ausgeweitet.

Stellenmarkt
  1. BWI GmbH, Bonn, München
  2. Pfennigparade SIGMETA GmbH, München

Die vier führenden europäischen Mobilfunkbetreiber Vodafone, Telefónica, Deutsche Telekom und Orange hatten sich an den britischen High Court of Justice für England und Wales gewandt und die Gültigkeit der Roamingverordnung hinterfragt. Dieses Gericht hatte sich an das europäische Gericht gewandt.

Der EU-Gerichtshof stellte nun fest, dass der legitime Zweck der Roamingverordnung war, das Funktionieren des Binnenmarkts zu verbessern. "Das Niveau des durchschnittlichen Entgelts für einen Roaminganruf in der Gemeinschaft war zur Zeit des Erlasses der Verordnung hoch (1,15 Euro pro Minute, was mehr als fünfmal soviel war wie die tatsächlichen Kosten der Abwicklung des betreffenden Großkundendienstes), und das Verhältnis zwischen Kosten und Entgelten war nicht so, wie es auf Märkten mit wirksamem Wettbewerb der Fall gewesen wäre", hieß es zur Begründung.

Sowohl staatliche Einrichtungen als auch Verbraucherschutzverbände hätten dies gemeinschaftsweit als anhaltendes Problem betrachtet. Die Versuche, dieses Problem innerhalb des bestehenden Rechtsrahmens zu lösen, hätten keine Senkung der Entgelte bewirkt, so das Gericht. Um zu verhindern, dass viele unterschiedliche Länderlösungen erlassen werden, sei der Erlass der EU-Roamingverordnung gerechtfertigt gewesen.

Es sei zudem angemessen gewesen, diese zeitlich begrenzten Maßnahmen zu ergreifen, um die Verbraucher unverzüglich vor überhöhten Entgelten zu schützen, selbst wenn dies "möglicherweise negative wirtschaftliche Folgen für einzelne Betreiber" habe.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de
  2. 49,70€

Bouncy 08. Jun 2010

das fragst du noch ob er frägt obwohl er eindeutig frägt? :p

Bouncy 08. Jun 2010

der wettbewerb funktioniert doch, es gibt das iphone und dutzende gleich- oder...

Bose... 08. Jun 2010

negative Folgen bedeutet geringerer Gewinn bzw. Quersubventionierung anderer Bereiche...

Replay 08. Jun 2010

Also müssen auch hier die Preise massiv (!) gesenkt werden. Darunter verstehe ich im...


Folgen Sie uns
       


Asus Studiobook Pro X (Ifa 2019)

Das Studiobook Pro X ist mit Xeon-Prozessor, Quadro GPU und einem Preis von 4300 Euro eindeutig auf professionelle Anwender ausgerichtet.

Asus Studiobook Pro X (Ifa 2019) Video aufrufen
Apple TV+: Apples Videostreamingdienst ist nicht konkurrenzfähig
Apple TV+
Apples Videostreamingdienst ist nicht konkurrenzfähig

Bei so einem mickrigen Angebot hilft auch ein mickriger Preis nicht: Apples Streamingdienst hat der Konkurrenz von Netflix, Amazon und bald Disney nichts entgegenzusetzen - und das wird sich auf Jahre nicht ändern.
Eine Analyse von Ingo Pakalski

  1. Apple TV+ Apples Streamingangebot kostet 4,99 Euro im Monat
  2. Videostreaming Apple TV+ startet mit fünf Serien für 10 US-Dollar monatlich

5G-Antenne in Berlin ausprobiert: Zu schnell, um nützlich zu sein
5G-Antenne in Berlin ausprobiert
Zu schnell, um nützlich zu sein

Neben einem unwirtlichen Parkplatz in Berlin-Adlershof befindet sich ein Knotenpunkt für den frühen 5G-Ausbau von Vodafone und Telekom. Wir sind hingefahren, um 5G selbst auszuprobieren, und kamen dabei ins Schwitzen.
Von Achim Sawall und Martin Wolf

  1. Tausende neue Nutzer Vodafone schafft Zuschlag für 5G ab
  2. Vodafone Callya Digital Prepaid-Tarif mit 10 GByte Datenvolumen kostet 20 Euro
  3. Kabelnetz Vodafone bekommt Netzüberlastung nicht in den Griff

Deutsche Bahn: Die Bauzeit verzögert sich um wenige Jahre ...
Deutsche Bahn
Die Bauzeit verzögert sich um wenige Jahre ...

Dass der Bau neuer Bahnstrecken Jahrzehnte dauert, soll sich ändern. Aber jetzt wird die Klage einer Bürgerinitiative verhandelt, die alles noch verschlimmern könnte.
Eine Reportage von Caspar Schwietering

  1. DB Cargo Wagon Intelligence Die Hälfte der Güterwagen hat Funkmodule mit Sensorik
  2. Schienenverkehr Die Bahn hat wieder eine Vision
  3. DB Navigator Deutsche Bahn lädt iOS-Nutzer in Betaphase ein

    •  /