Abo
  • Services:
Anzeige
Cecilia Malmström
Cecilia Malmström

Internetsperren

EU-Kommissarin Malmström verteidigt ihre Pläne

Die EU-Innenkommissarin hat ihren Plan für europaweite Internetsperren mit dem Argument verteidigt, Kinderpornografie werde nicht durch Meinungsfreiheit geschützt. Dieses Argument werde durch ständiges Wiederholen nicht besser, meinen hingegen Datenschützer.

EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hat heute vor EU-Justizministern ihre Pläne für Internetsperren verteidigt. Internetsperren gegen Kinderpornografie bedeuteten keine Verletzung der Menschenrechte und der Meinungsfreiheit, sagte Malmström. Auch wenn IT-Spezialisten diese umgehen könnten, seien sie trotzdem ein wirksames Mittel für die Mehrheit.

Anzeige

Malmström hatte Ende März 2010 einen Vorstoß für europaweite Internetsperren unternommen. In dem Richtlinienentwurf der EU-Kommission hieß es: "Die Mitgliedstaaten müssen sicherstellen, dass der Zugang zu Websites mit Kinderpornografie gesperrt werden kann." Der Vorschlag soll nach seiner Genehmigung in einzelnen EU-Staaten umgesetzt werden.

Dazu sagte Alvar Freude, Mitgründer des Arbeitskreises gegen Internetsperren und Zensur (AK Zensur): "Malmström setzt diesen rhetorischen Trick immer wieder ein; das Argument bleibt falsch. Als weltweit geächtete Straftaten können Verbreitung und Konsum von Bildern vergewaltigter Kinder niemals unter die Meinungsfreiheit fallen."

Im Kampf gegen die Darstellung sexueller Gewalt gegen Kinder seien Internetsperren der falsche Weg, sagte Freude. "Sie behindern die Strafverfolgung und helfen den Tätern, sich vor dem Zugriff der Ermittlungsbehörden zu schützen. Malmström lässt sich instrumentalisieren, um eine Zensurinfrastruktur zu schaffen. Die mag wirtschaftlichen und politischen Interessen dienen. Dem Kinderschutz dient sie nicht." Der Kampf gegen Kindesmissbrauch sei damit nur ein vorgeschobener Grund, so der Datenschützer.


eye home zur Startseite
IT.Gnom 07. Jun 2010

Malmström: Wusste ich doch, das ich diesen Namen schon mal gehört habe, es heißt aber...

Staatskasse 05. Jun 2010

In Schweden haben Prostituierte nichts zu befürchten, doch wehe, ein Mann bleibt in ihrer...

Bananenesser 05. Jun 2010

"verteidigen" sollte eigentlich "nicht gutheißen" sei. ;)

die arme 05. Jun 2010

jo, die arme wäre fast Präsidentin einer Bananenrepublik geworden zur strafe für ihre...

Himuralibima 05. Jun 2010

Man darf der Komissarin durchaus pekuniäres Eigeninteresse unterstellen. Warum sonst...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franke, Heilbronn, Heidelberg, Freiburg, Karlsruhe
  2. Rohde & Schwarz Cybersecurity GmbH, Darmstadt
  3. SmartRay GmbH, Wolfratshausen
  4. Robert Bosch GmbH, Leonberg


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 811,90€ + 3,99€ Versand
  2. ab 649,90€

Folgen Sie uns
       


  1. Betrug

    Verbraucherzentrale warnt vor gefälschten Youporn-Mahnungen

  2. Lenovo

    Smartphone- und Servergeschäft sorgen für Verlust

  3. Open Source Projekt

    Oracle will Java EE abgeben

  4. Apple iPhone 5s

    Hacker veröffentlicht Secure-Enclave-Key für alte iPhones

  5. Forum

    Reddit bietet native Unterstützung von Videos

  6. Biomimetik

    Drohne landet kontrolliert an senkrechter Wand

  7. Schifffahrt

    Yara Birkeland wird der erste autonome E-Frachter

  8. Erste Tests

    Autonome Rollstühle in Krankenhäusern und Flughäfen erprobt

  9. Firmware

    PS4 verbessert Verwaltung von Familien und Freunden

  10. Galaxy Note 4

    Samsung trägt keine Verantwortung für überhitzte Akkus



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Mercedes S-Klasse im Test: Das selbstfahrende Auto ist schon sehr nahe
Mercedes S-Klasse im Test
Das selbstfahrende Auto ist schon sehr nahe
  1. Autonomes Fahren Fiat Chrysler kooperiert mit BMW und Intel
  2. 3M Verkehrsschilder informieren autonom fahrende Autos
  3. Waymo Autonomes Auto zerstört sich beim Unfall mit Fußgängern

LG 34UC89G im Test: Wenn G-Sync und 166 Hertz nicht genug sind
LG 34UC89G im Test
Wenn G-Sync und 166 Hertz nicht genug sind
  1. LG 43UD79-B LG bringt Monitor mit 42,5-Zoll-Panel für vier Signalquellen
  2. Gaming-Monitor Viewsonic XG 2530 im Test 240 Hertz, an die man sich gewöhnen kann
  3. SW271 Benq bringt HDR-Display mit 10-Bit-Panel

Windows 10 S im Test: Das S steht für schlechtes Marketing
Windows 10 S im Test
Das S steht für schlechtes Marketing
  1. Microsoft Neugierige Nutzer können Windows 10 S ausprobieren
  2. Surface Diagnostic Toolkit Surface-Tool kommt in den Windows Store
  3. Malware Der unvollständige Ransomware-Schutz von Windows 10 S

  1. Re: Sie wird elektrisch angetrieben, fährt also...

    Alkhor | 14:37

  2. Re: Geil...

    ckerazor | 14:35

  3. Re: Natürlich war das ein "Terroranschlag"

    der_wahre_hannes | 14:34

  4. Re: Also technisch gesehen...

    Dummer Mensch | 14:34

  5. Re: Kann etwas Enterprise sein wenn es OpenSource...

    My1 | 14:32


  1. 14:54

  2. 13:48

  3. 13:15

  4. 12:55

  5. 12:37

  6. 12:30

  7. 12:00

  8. 11:17


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel