Abo
  • Services:

Internetsperren

Schleswig-Holstein könnte Glücksspielseiten blockieren (Up.)

Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef soll sich für Internetsperren gegen Online-Glücksspielseiten aus dem Ausland einsetzen. Doch ein FDP-Sprecher dementierte das gegenüber Golem.de.

Artikel veröffentlicht am ,
Wolfgang Kubicki
Wolfgang Kubicki

Die schwarz-gelbe Landesregierung in Schleswig-Holstein plant Internetsperren gegen Betreiber von Online-Glücksspielseiten. Das berichtet das Juristenblog Telemedicus. "Eine entsprechende Regelung ist vorgesehen", soll Wolfgang Kubicki, FDP-Fraktionschef im Landtag von Schleswig-Holstein, am Mittwoch auf einer Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung in Kiel gesagt haben. Vorbild für die Internetsperren, auf die sich die Regierungsparteien bereits geeinigt hätten, sei Dänemark. Langfristiges Ziel sei sogar eine EU-weite Sperrregelung.

Stellenmarkt
  1. Bosch-Gruppe, Hildesheim
  2. Hirschvogel Holding GmbH, Denklingen

Frank Zabel, Sprecher der FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, sagte Golem.de, nach seinem jetzigen Stand seien Internetsperren in dem Gesetz nicht vorgesehen. Das sei auf der Veranstaltung lediglich von einem dänischen Anwalt so dargestellt worden. Er müsse aber noch mit der Fraktionsführung Rücksprache halten, um Gewissheit zu haben.

Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik der Grünen, nannte den Vorschlag "irrwitzig". Das Placebo-Instrument Internetsperren sei verfassungsrechtlich höchst umstritten und vollkommen ineffektiv, da die Sperren leicht zu umgehen seien. "Die geplanten Sperranordnungen würden sich nur gegen Internetanbieter richten, die ihren Sitz in Schleswig-Holstein haben. Die Sperr-Diskussion drehte sich bisher um Seiten, die den sexuellen Missbrauch von Kindern zeigen. Die schwarz-gelbe Koalition in Schleswig-Holstein bestätigt mit ihrem irrwitzigen Alleingang all diejenigen, die seit langem vor einer Ausweitung von Internetsperren auf andere Inhalte warnen."

Schleswig-Holstein will die Staatseinahmen mit Steuern auf das Glückspiel steigern, muss dafür aber das Staatsmonopol in dem Sektor beenden. Um Internetanbieter aus dem Ausland fernzuhalten, die keine Steuern zahlen würden, sollten Internetsperren errichtet werden, berichtet Telemedicus.

Nachtrag vom 28. Mai 2010, 14:13 Uhr:

Der Gesetzentwurf sei bislang nicht fertig gestellt, erklärte Kubicki. "Die Abschlussberatungen stehen noch aus." Derzeit werde die Frage der Kontrolle diskutiert. Internetsperren seien aber seiner Ansicht nach keine sinnvolle Lösung, um illegale Angebote zu verhindern. Eine entsprechende Regelung sei im Gesetzentwurf zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrages daher nicht vorgesehen, so Kubicki.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 15,66€

BolziBolzi 17. Nov 2010

"härtere Bedingungen für Führerscheine für Jugendliche unter 21 Jahren." Wie soll ich mit...

neo-liberalismus 30. Mai 2010

Neo-Liberalismus ist nicht, "Freiheit für Alle", sondern "Keine Gesetze" "Anarchie"(die...

xx12344 29. Mai 2010

Ich kapier eh nicht warum die das nicht endlich legalisieren. Stattdessen lassen Sie die...

DexterF 28. Mai 2010

Bin fast froh, dass die Internetausdrucker blöd genug sind es zuzugeben BEVOR es ein...

vollerUnmut 28. Mai 2010

"Bitte verfassen Sie einen Beitrag." Du kannst mich mal am Hintern verfassen!


Folgen Sie uns
       


Samsung Galaxy Note 9 - Hands On

Samsung hat das neue Galaxy Note 9 vorgestellt. Wir konnten uns das Smartphone vor der Vorstellung bereits anschauen.

Samsung Galaxy Note 9 - Hands On Video aufrufen
Foam: Geodaten auf der Blockchain
Foam
Geodaten auf der Blockchain

Sinnvolle Blockchain-Anwendungen sind noch immer rar. Das Unternehmen Foam aus Brooklyn will Location Services auf die Blockchain bringen und setzt dabei auf ein Lora-Netzwerk statt auf GPS.
Von Dirk Koller


    IMHO: Heilloses Durcheinander bei Netflix und Amazon Prime
    IMHO
    Heilloses Durcheinander bei Netflix und Amazon Prime

    Es könnte alles so schön sein abseits vom klassischen Fernsehen. Netflix und Amazon Prime bieten modernes Encoding, 4K-Auflösung, HDR-Farben und -Lichter, flüssige Kamerafahrten wie im Kino - leider nur in der Theorie, denn sie bringen es nicht zum Kunden.
    Ein IMHO von Michael Wieczorek

    1. IMHO Ein Lob für Twitter und Github
    2. Linux Mit Ignoranz gegen die GPL
    3. Sicherheit Tag der unsinnigen Passwort-Ratschläge

    IT-Jobs: Achtung! Agiler Coach gesucht?
    IT-Jobs
    Achtung! Agiler Coach gesucht?

    Überall werden sie gesucht, um den digitalen Wandel voranzutreiben: agile Coaches. In den Jobbeschreibungen warten spannende Aufgaben, jedoch müssen Bewerber aufpassen, dass sie die richtigen Fragen stellen, wenn sie etwas bewegen möchten.
    Von Marvin Engel

    1. Wework Die Kaffeeautomatisierung des Lebens
    2. IT-Jobs Fünf neue Mitarbeiter in fünf Wochen?
    3. Frauen in IT-Berufen Programmierte Klischees

      •  /