Abo
  • Services:

Internetsperren

Schleswig-Holstein könnte Glücksspielseiten blockieren (Up.)

Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef soll sich für Internetsperren gegen Online-Glücksspielseiten aus dem Ausland einsetzen. Doch ein FDP-Sprecher dementierte das gegenüber Golem.de.

Artikel veröffentlicht am ,
Wolfgang Kubicki
Wolfgang Kubicki

Die schwarz-gelbe Landesregierung in Schleswig-Holstein plant Internetsperren gegen Betreiber von Online-Glücksspielseiten. Das berichtet das Juristenblog Telemedicus. "Eine entsprechende Regelung ist vorgesehen", soll Wolfgang Kubicki, FDP-Fraktionschef im Landtag von Schleswig-Holstein, am Mittwoch auf einer Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung in Kiel gesagt haben. Vorbild für die Internetsperren, auf die sich die Regierungsparteien bereits geeinigt hätten, sei Dänemark. Langfristiges Ziel sei sogar eine EU-weite Sperrregelung.

Stellenmarkt
  1. MOBIL ELEKTRONIK GMBH, Langenbrettach
  2. HUK-COBURG Versicherungsgruppe, Coburg

Frank Zabel, Sprecher der FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, sagte Golem.de, nach seinem jetzigen Stand seien Internetsperren in dem Gesetz nicht vorgesehen. Das sei auf der Veranstaltung lediglich von einem dänischen Anwalt so dargestellt worden. Er müsse aber noch mit der Fraktionsführung Rücksprache halten, um Gewissheit zu haben.

Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik der Grünen, nannte den Vorschlag "irrwitzig". Das Placebo-Instrument Internetsperren sei verfassungsrechtlich höchst umstritten und vollkommen ineffektiv, da die Sperren leicht zu umgehen seien. "Die geplanten Sperranordnungen würden sich nur gegen Internetanbieter richten, die ihren Sitz in Schleswig-Holstein haben. Die Sperr-Diskussion drehte sich bisher um Seiten, die den sexuellen Missbrauch von Kindern zeigen. Die schwarz-gelbe Koalition in Schleswig-Holstein bestätigt mit ihrem irrwitzigen Alleingang all diejenigen, die seit langem vor einer Ausweitung von Internetsperren auf andere Inhalte warnen."

Schleswig-Holstein will die Staatseinahmen mit Steuern auf das Glückspiel steigern, muss dafür aber das Staatsmonopol in dem Sektor beenden. Um Internetanbieter aus dem Ausland fernzuhalten, die keine Steuern zahlen würden, sollten Internetsperren errichtet werden, berichtet Telemedicus.

Nachtrag vom 28. Mai 2010, 14:13 Uhr:

Der Gesetzentwurf sei bislang nicht fertig gestellt, erklärte Kubicki. "Die Abschlussberatungen stehen noch aus." Derzeit werde die Frage der Kontrolle diskutiert. Internetsperren seien aber seiner Ansicht nach keine sinnvolle Lösung, um illegale Angebote zu verhindern. Eine entsprechende Regelung sei im Gesetzentwurf zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrages daher nicht vorgesehen, so Kubicki.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. über ARD Mediathek kostenlos streamen
  2. 4,99€
  3. (2 Monate Sky Ticket für nur 4,99€)

BolziBolzi 17. Nov 2010

"härtere Bedingungen für Führerscheine für Jugendliche unter 21 Jahren." Wie soll ich mit...

neo-liberalismus 30. Mai 2010

Neo-Liberalismus ist nicht, "Freiheit für Alle", sondern "Keine Gesetze" "Anarchie"(die...

xx12344 29. Mai 2010

Ich kapier eh nicht warum die das nicht endlich legalisieren. Stattdessen lassen Sie die...

DexterF 28. Mai 2010

Bin fast froh, dass die Internetausdrucker blöd genug sind es zuzugeben BEVOR es ein...

vollerUnmut 28. Mai 2010

"Bitte verfassen Sie einen Beitrag." Du kannst mich mal am Hintern verfassen!


Folgen Sie uns
       


Oneplus 6 - angesehen

Oneplus hat sein neues Smartphone Oneplus 6 veröffentlicht. Das Gerät hat ein Display mit Einbuchtung, Qualcomms schnellen Snapdragon-845-SoC und eine Dualkamera auf der Rückseite.

Oneplus 6 - angesehen Video aufrufen
Recycling: Die Plastikwaschmaschine
Recycling
Die Plastikwaschmaschine

Seit Kurzem importiert China kaum noch Müll aus dem Ausland. Damit hat Deutschland ein Problem. Wohin mit all dem Kunststoffabfall? Michael Hofmann will die Lösung kennen: Er bietet eine Technologie an, die den Abfall in Wertstoff verwandelt.
Ein Bericht von Daniel Hautmann


    Black-Hoodie-Training: Einmal nicht Alien sein, das ist toll!
    Black-Hoodie-Training
    "Einmal nicht Alien sein, das ist toll!"

    Um mehr Kolleginnen im IT-Security-Umfeld zu bekommen, hat die Hackerin Marion Marschalek ein Reverse-Engineering-Training nur für Frauen konzipiert. Die Veranstaltung platzt inzwischen aus allen Nähten.
    Von Hauke Gierow

    1. Ryzenfall CTS Labs rechtfertigt sich für seine Disclosure-Strategie
    2. Starcraft Remastered Warum Blizzard einen Buffer Overflow emuliert

    Steam Link App ausprobiert: Games in 4K auf das Smartphone streamen
    Steam Link App ausprobiert
    Games in 4K auf das Smartphone streamen

    Mit der Steam Link App lassen sich der Desktop und Spiele vom Computer auf Smartphones übertragen. Im Kurztest mit einem Windows-Desktop und einem Google Pixel 2 klappte das einwandfrei - sogar in 4K.
    Ein Bericht von Marc Sauter

    1. Valve Steam Spy steht nach Datenschutzänderungen vor dem Aus
    2. Insel Games Spielehersteller wegen Fake-Reviews von Steam ausgeschlossen
    3. Spieleportal Bitcoin ist Steam zu unbeständig und zu teuer

      •  /