Abo
  • Services:
Anzeige
Till Steffen (GAL)
Till Steffen (GAL)

Hamburg will Street-View-Gesetz einbringen

Gesetzliche Regeln statt Selbstverpflichtung beim Fotografieren von Straßenzügen

Um sein Angebot Google Street View auch in Deutschland starten zu können, hat Google Regeln für den Schutz der Privatsphäre aufgestellt. Dem hamburgischen Justizsenator Till Steffen reicht das nicht. Er will Unternehmen, die Straßenzüge ablichten, per Gesetz zur Achtung der Privatsphäre verpflichten.

Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU), erklärte Gegnerin von Google Street View, erhält Unterstützung aus dem Norden: Hamburg will im Bundesrat ein Gesetzesvorhaben gegen das Angebot mit den Straßenansichten auf den Weg bringen. Die schwarz-grüne Landesregierung will Bürgern ein Widerspruchsrecht sichern.

Anzeige

Gestalt unkenntlich machen

Federführend ist Justizsenator Till Steffen. Der GAL-Politiker will Unternehmen, die ganze Straßenzüge fotografieren, per Gesetz dazu verpflichten, Gesichter und Autokennzeichen unkenntlich zu machen, bevor die Bilder im Internet oder in einem anderen Dienst, etwa einem Navigationssystem, verfügbar sind. Personen, die sich in einem Fotoangebot entdecken, sollen einfordern können, dass neben ihrem Gesicht auch ihre ganze Gestalt unkenntlich gemacht wird. Die Fahrten der Fotofahrzeuge sollen außerdem vorab angekündigt werden.

Schließlich will das Gesetz Hauseigentümern wie Bewohnern ein Widerspruchsrecht gegen die Abbildung eines Gebäudes zusichern. Das kann allerdings in einem Mehrparteienhaus zu Konflikten führen: So könnte der Besitzer beispielsweise durchaus ein Interesse daran haben, dass sein Objekt in einem Fotoangebot auftaucht, während die Bewohner lieber ihre Privatsphäre schützen möchten. Oder sie sind unter sich uneins: Einer will auf gar keinen Fall, dass das Haus, in dem er wohnt, bei Google Street View sichtbar ist, während es den anderen zumindest egal ist. Diese Ausschlussklausel, die auch Google anbietet, birgt also Zündstoff.

Querelen um Street View

Im Laufe dieses Jahres will Google Deutschland in das Street View integrieren. Dafür lässt das Unternehmen seit 2008 hierzulande Straßen fotografieren. Das löste schnell Proteste von Datenschützern aus. Dem schlossen sich auch diverse Kommunen an. Die FDP wollte das Angebot in Deutschland per Gesetz verbieten.

Google hat einiges für den Datenschutz getan: So werden Gesichter und Nummernschilder unkenntlich gemacht. Die Originalbilder, auf denen alles klar erkennbar ist, werden - als Zugeständnis an europäische Datenschützer - nach einem Jahr gelöscht. Nach dem geplanten Gesetz soll das bereits nach einem Monat geschehen.

Datenschutzgutachten zu Street View

Im Februar 2010 präsentierte Google schließlich eine Studie der Universität Hannover. Die attestierte, Street View sei mit den Maßnahmen wie dem Verwischen von Gesichtern und Kennzeichen sowie den Möglichkeiten, Widerspruch einzulegen, etwa vorab ein Haus aus dem Angebot auszuschließen, in Bezug auf den Datenschutz unbedenklich.

Tatsächlich hat Google die Forderungen Steffens bereits weitgehend umgesetzt. Eine solche freiwillige Selbstverpflichtung reicht dem Hamburger Justizsenator jedoch nicht aus. Darauf sei kein Verlass, sagte er und verwies darauf, dass Google trotz Datenschutzregeln WLANs erfasse und kartographiere. "Regeln zum Abfilmen von Häusern und Straßen müssen gesetzlich bindend sein", begründet er sein Vorhaben."Wir wollen die Persönlichkeitsrechte schützen und Informations- und Widerspruchsrechte verpflichtend machen."


eye home zur Startseite
Michi_BS 21. Aug 2010

...ach und Frau Merkel, was ich noch sagen muss! Nehmen Sie doch Ihre Kinder Spiegel- und...

Madame V 30. Apr 2010

Sehr interessantes Thema. Mich würde mal interessieren, welche Möglichkeiten Google hat...

mmm123 29. Apr 2010

Personen sollen auch auf Überwachungskameras unkenntlich gemacht werden. Schützt die...

Fake Ticker 28. Apr 2010

Bielefeld. Nach der langen Diskussionen der Datenschützer insbesondere über Google Street...

Brainfreeze 28. Apr 2010

Ich finde es auch komisch, dass viele deutschen Politiker keine Probleme damit haben, die...


Fast-Load.de / 29. Apr 2010



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Ratbacher GmbH, München
  2. Diehl Informatik GmbH, Nürnberg
  3. Techniker Krankenkasse, Hamburg
  4. über Nash Direct GmbH, Stuttgart


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. Einzelne Folge für 2,99€ oder ganze Staffel für 19,99€ kaufen (Amazon Video)
  2. (u. a. Mad Max, Legend of Tarzan, Conjuring 2, San Andreas, Creed)
  3. (u. a. Reign, Person of Interest, Gossip Girl, The Clone Wars)

Folgen Sie uns
       


  1. Apache-Lizenz 2.0

    OpenSSL-Lizenzwechsel führt zu Code-Entfernungen

  2. Knights Mill

    Intels Xeon Phi hat 72 Kerne und etwas Netburst

  3. Redstone 3

    Microsoft entfernt Refs-Formatierung von Windows 10 Pro

  4. Unsichere Passwörter

    Angriffe auf Microsoft-Konten um 300 Prozent gestiegen

  5. Polar vs. Fitbit

    Duell der Schlafexperten

  6. HP

    Omen-X-Laptop ist ein 4K-Klotz mit übertakteter GTX 1080

  7. Scorpio Engine

    Microsoft erläutert SoC der Xbox One X

  8. Anno 1800

    "Was für ein Wunderwerk der Technik"

  9. Energy Harvesting

    Biobrennstoffzelle erzeugt Strom aus Schweiß

  10. Neue Firmware

    Zwangsupdate für DJIs Spark-Drohne gegen Abstürze



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Nach Anschlag in Charlottesville: Nazis raus - aber nur aus PR-Gründen
Nach Anschlag in Charlottesville
Nazis raus - aber nur aus PR-Gründen
  1. Bundesinnenministerium Neues Online-Bürgerportal kostet 500 Millionen Euro
  2. EU-Transparenz EuGH bekräftigt nachträglichen Zugang zu Gerichtsakten
  3. Rücknahmepflicht Elektronikschrott wird kaum zurückgegeben

Radeon RX Vega 64 im Test: Schnell und durstig mit Potenzial
Radeon RX Vega 64 im Test
Schnell und durstig mit Potenzial
  1. Radeon RX Vega Mining-Treiber steigert MH/s deutlich
  2. Radeon RX Vega 56 im Test AMD positioniert sich in der Mitte
  3. Workstation AMD bringt Radeon Pro WX 9100

Threadripper 1950X und 1920X im Test: AMD hat die schnellste Desktop-CPU
Threadripper 1950X und 1920X im Test
AMD hat die schnellste Desktop-CPU
  1. Ryzen AMD bestätigt Compiler-Fehler unter Linux
  2. CPU Achtkerniger Threadripper erscheint Ende August
  3. Ryzen 3 1300X und 1200 im Test Harte Gegner für Intels Core i3

  1. Re: Dann müsste er sich ja selbst verbieten...

    avon | 13:18

  2. Re: Von Relic?... Oh nein

    ArcherV | 13:18

  3. Re: Wünsche für das neue ANNO

    DeathMD | 13:18

  4. Re: In den Finger geschnitten: Klage gen Zwilling...

    jo-1 | 13:17

  5. Re: hoffentlich auch wieder einen LAN Modus

    ArcherV | 13:17


  1. 13:00

  2. 13:00

  3. 12:45

  4. 12:30

  5. 12:11

  6. 12:10

  7. 12:04

  8. 11:30


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel