Abo
  • IT-Karriere:

Internetsperren möglich

Als Antwort auf dieses Problem wird im jetzt veröffentlichten ACTA-Text beispielsweise vorgeschlagen, den Unterzeichnerstaaten die Möglichkeit einzuräumen, Internetprovider dazu zu verpflichten, bei Urheberrechtsverletzungen "die Verletzungshandlung zu beenden oder zu verhindern" oder auch "Verfahren festzulegen, um den Zugang zu Informationen zu verhindern oder diese zu entfernen". Diese verklausulierten Formulierungen bedeuten im Kern nichts anderes, als dass es den ACTA-Vertragsparteien ermöglicht werden soll, Internetsperren als Antwort auf Urheberrechtsverletzungen in die nationale Gesetzgebung aufzunehmen.

Stellenmarkt
  1. Stadtwerke München GmbH, München
  2. dSPACE GmbH, Paderborn

Ebenfalls vorgeschlagen wird, alle Unterzeichner zur Einführung eines Notice-and-take-down-Verfahrens nach US-Vorbild zu verpflichten. Onlinediensteanbieter müssten dann den Zugang zu von Nutzern gespeicherten Inhalten blockieren, wenn ein Dritter behauptet, Rechte, deren Inhaber er ist, würden durch die Zurverfügungstellung der Inhalte verletzt. Weiter könnten Rechteinhaber die Befugnis erhalten, von einem Onlinediensteanbieter Informationen über die Identität eines Nutzers zu verlangen, dem Urheberrechtsverletzungen vorgeworfen werden.

iPod-Durchsuchungen an der Grenze?

ACTA-Kritiker hatten in der Vergangenheit wiederholt die Befürchtung geäußert, dass künftig elektronische Speichergeräte von Privatpersonen regelmäßig an den Grenzen durch Zollbehörden nach urheberrechtsverletzenden Inhalten durchsucht werden könnten. Der jetzt vorliegende ACTA-Entwurf sieht dafür keine verbindliche Vorschrift vor. Stattdessen gibt es eine sogenannte "De-minimis"-Klausel, die es Unterzeichnerstaaten erlaubt, "kleine Mengen von Waren nicht kommerzieller Natur im persönlichen Gepäck von Reisenden" von der Anwendung der ACTA-Vorschriften für Maßnahmen an der Grenze auszuschließen. Damit ist allerdings nicht ausgeschlossen, dass Unterzeichnerstaaten von dieser Ausnahmebestimmung keinen Gebrauch machen.

Kriminalisierung von Filesharing

Wie bereits aus der von La Quadrature du net publizierten Entwurfsfassung des Vertragstextes bekannt, haben die Verhandlungsparteien die erklärte Absicht, gegen Filesharer mit dem Strafrecht vorzugehen. So soll für "(a) die signifikante, absichtliche Verletzung von Urheberrechten oder verwandten Schutzrechten, die ohne direkte oder indirekte Gewinnerzielungsabsicht erfolgt; und (b) absichtliche Verletzung von Urheberrechten oder verwandten Schutzrechten, die mit dem Absicht der Erzielung eines wirtschaftlichen Vorteils oder eines finanziellen Gewinns erfolgt" den Vertragsunterzeichnern in ihren Ländern eine Strafverfolgung verbindlich vorgeschrieben werden. Kein Zweifel, dass Filesharing unter diese Vorschriften fallen würde.

Selbst wenn Filesharern nicht der Internetzugang gekappt werden sollte, droht ihnen mit ACTA also eine Verurteilung als Straftäter. Wie hoch die Strafen ausfallen sollen, werden die Verhandlungsparteien noch zu entscheiden haben. In eckigen Klammern sieht der ACTA-Text jedenfalls schon einmal "Gefängnisstrafen sowie Geldstrafen" vor. [von Robert A. Gehring]

 Konsolidierter ACTA-Vertragstext veröffentlicht
  1.  
  2. 1
  3. 2


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 4,99€
  2. 2,99€
  3. 2,49€

Kekschen 23. Apr 2010

jep, glaub ich auch hab das Fach immer gehasst! stimmt dir zu *thumbs up*, die...

Kekschen 23. Apr 2010

Schwachsinn. Die Schweiz hat keinen € hat, ist nicht in der EU, hat keine...

Kekschen 23. Apr 2010

jap Piraten wählen. Selbst, wenn sie nur ein Thema vertreten würden, was nicht der Fall...

admin 21. Apr 2010

"...haben die Verhandlungsparteien die erklärte Absicht, gegen Filesharer mit dem...

keldana 21. Apr 2010

man sollte so einen Beitrag von Sven vielleicht nicht nur lesen, sondern auch verstehen ...


Folgen Sie uns
       


Mobile-Games-Auslese: Magischer Dieb trifft mogelnden Doktor
Mobile-Games-Auslese
Magischer Dieb trifft mogelnden Doktor

Ein Dieb mit Dolch in Daggerhood, dazu ein (historisch verbürgter) Arzt in Astrologaster sowie wunderschön aufbereitetes Free-to-Play-Mittelalter in Marginalia Hero: Golem.de stellt die spannendsten neuen Mobile Games vor.
Von Rainer Sigl

  1. Hyper Casual Games 30 Sekunden spielen, 30 Sekunden Werbung
  2. Mobile-Games-Auslese Rollenspiel-Frühling mit leichten Schusswechseln
  3. Gaming Apple Arcade wird Spiele-Flatrate für iOS und MacOS

Doom Eternal angespielt: Die nächste Ballerorgie von id macht uns fix und fertig
Doom Eternal angespielt
Die nächste Ballerorgie von id macht uns fix und fertig

E3 2019 Extrem schnelle Action plus taktische Entscheidungen, dazu geniale Grafik und eine düstere Atmosphäre: Doom Eternal hat gegenüber dem erstklassigen Vorgänger zumindest beim Anspielen noch deutlich zugelegt.

  1. Sigil John Romero setzt Doom fort

Dark Mode: Wann Schwarz-Weiß-Denken weiterhilft
Dark Mode
Wann Schwarz-Weiß-Denken weiterhilft

Viele Nutzer und auch Apple versprechen sich vom Dark Mode eine augenschonendere Darstellung von Bildinhalten. Doch die Funktion bringt andere Vorteile als viele denken - und sogar Nachteile, die bereits bekannte Probleme bei der Arbeit am Bildschirm noch verstärken.
Von Mike Wobker

  1. Sicherheitsprobleme Schlechte Passwörter bei Ärzten
  2. DrEd Online-Arztpraxis Zava will auch in Deutschland eröffnen
  3. Vivy & Co. Gesundheitsapps kranken an der Sicherheit

    •  /