CSU: Absage an Internetsperren verstößt gegen Absprachen

Uhl greift Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger an

Die CSU wirft der liberalen Justizministerin vor, entgegen klaren Absprachen im Koalitionsvertrag Internetsperren auszuschließen. Leutheusser-Schnarrenberger erklärte, der Sperrbefürworter Hans-Peter Uhl von der CSU verstehe die Technologie nicht.

Artikel veröffentlicht am ,
Hans Peter Uhl
Hans Peter Uhl

Der Innenexperte der Unionsfraktion, Hans-Peter Uhl (CSU), hat Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wegen ihrer eindeutigen Absage an Internetsperren angegriffen. Nach Aussage der Liberalen habe die Bundesrepublik das Sperren solcher Internetseiten aufgegeben. "Aber das stimmt nicht", sagte Uhl der Tageszeitung Die Welt. Die Union habe auf Druck der FDP im Koalitionsvertrag lediglich vereinbart, das ausgesetzte Zugangserschwerungsgesetz "ergebnisoffen" zu überprüfen. "Daran sollte sich die Ministerin halten", forderte Uhl.

Stellenmarkt
  1. Ph.D. Students / Graduate Research Assistants / Graduate Research Associates at the Chair of ... (m/w/d)
    Universität Passau, Passau
  2. IT-Referent_in (m/w/d)
    Diözesan-Caritasverband für das Erzbistum Köln e.V., Köln
Detailsuche

Leutheusser-Schnarrenberger betreibe "Scheinaktionismus", wenn sie einseitig auf das Löschen von Abbildungen sexueller Gewalt gegen Kinder setze, obwohl sie genau wisse, dass dies nichts bringe. "Denn das vermeintlich Gelöschte wird vorher auf Computer heruntergeladen und taucht später an vielen neuen Stellen wieder auf", sagte Uhl. Die FDP als Zehn-Prozent-Partei habe panische Angst vor einem Anwachsen der Piratenpartei. Deren potenziellen Wählern wolle die Ministerin durch ihre Politik gefallen und abtrünnige Liberale zurückgewinnen, sagte Uhl.

Die Justizministerin sagte im Deutschlandfunk dagegen, Sperren führten nicht dazu, dass die Inhalte aus dem Netz verschwänden. Es sei auch nicht möglich, schnell über eine Suchmaschine Kinderpornografie zu finden, "sondern das sind geschlossene Tauschbörsen. Da greifen diese Sperren überhaupt nicht. Die sind technisch leicht umgehbar und deshalb wollen wir eben löschen. Das ist das Entscheidende: raus mit den Inhalten aus dem Netz", sagte sie.

Inhalte, die verboten werden, müssten weg, damit sie niemandem mehr zugänglich seien. Um Sperren könnten Nutzer sich innerhalb von wenigen Minuten herumbewegen. Alle die, die darauf pochten, hätten keine Ahnung von den modernen Technologien, so die Ministerin. "Und außerdem wollen wir nicht, dass eine solche Sperrinfrastruktur aufgebaut wird, weil die natürlich die Gefahr in sich birgt, dass das nicht nur für solche Inhalte geht, sondern sie theoretisch auch für andere Möglichkeiten verwandt werden kann", sagte Leutheusser-Schnarrenberger.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


XPro0815 09. Apr 2010

Muß er auch nicht, weil er sich an die Kukident-Generation wendet. Von diesem...

Wikifan 08. Apr 2010

Das war der, der letztes Jahr noch in Deutschland am liebsten chinesische "Demokratie...

GodsBoss 07. Apr 2010

Nicht angeblich, sondern nachweislich. Er hat außerdem massive Logikdefizite. Löschen...

54zz54 07. Apr 2010

sich mit den ganzen Kristina Köhler/Schröders bei den Internet-Wählern ankuschelt hat die...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Hacking
Der Bad-USB-Stick Rubber Ducky wird noch gefährlicher

Mit einer neuen Version des Bad-USB-Sticks Rubber Ducky lassen sich Rechner noch leichter angreifen und neuerdings auch heimlich Daten ausleiten.

Hacking: Der Bad-USB-Stick Rubber Ducky wird noch gefährlicher
Artikel
  1. Kilimandscharo: Tanzania Telecommunications bringt Glasfaser auf 3.720 Meter
    Kilimandscharo
    Tanzania Telecommunications bringt Glasfaser auf 3.720 Meter

    Der Campingplatz Horombo Hut bietet Glasfaser-Internet auf 3.720 Meter Höhe. Bald soll auch der höchste Berggifel des Kilimandscharo versorgt werden..

  2. E-Mountainbike Graveler 29 Zoll: Aldi verkauft Mountain-E-Bike von Prophete
    E-Mountainbike Graveler 29 Zoll
    Aldi verkauft Mountain-E-Bike von Prophete

    Aldi bietet ein sportliches E-Bike für knapp 1.000 Euro an. Das Graveler 29 Zoll ist für unwegsames Gelände und die Stadt gedacht und dabei recht leicht.

  3. Sprachanschlüsse: Telekom erhöht die Preise
    Sprachanschlüsse
    Telekom erhöht die Preise

    Wer nur telefonieren will, muss bei der Telekom etwas mehr zahlen. Das betrifft die Call-Start-Tarife.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • 10%-Gaming-Gutschein bei eBay • Grafikkarten zu Tiefpreisen (Palit RTX 3090 Ti 1.391,98€, Zotac RTX 3090 1.298,99€, MSI RTX 3080 Ti 1.059€) • PS5 bei Amazon • HP HyperX Gaming-Maus 29€ statt 99€ • MindStar (ASRock RX 6900XT 869€) • Bester 2.000€-Gaming-PC [Werbung]
    •  /