Elena wird möglicherweise überarbeitet

Bundeswirtschaftsminister sieht Probleme mit Mittelstand. Der elektronische Entgeltnachweis Elena wird möglicherweise überarbeitet: Laut Handelsblatt will Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle die Meldepflicht überprüfen lassen. Möglich sei etwa, dass kleine und mittlere Unternehmen davon befreit werden.

5. April 2010 um 15:50 Uhr / Peter Steinlechner

Nach Informationen des Handelsblatt gibt es im Bundeswirtschaftsministerium Überlegungen, den elektronischen Entgeltnachweis Elena neu zu regeln. Es gebe erhebliche Zweifel an der Praxistauglichkeit von Elena. Denkbar sei beispielsweise, dass kleine und mittlere Unternehmen künftig vollständig von der Meldepflicht befreit werden. Seit Januar 2010 müssen Arbeitgeber die Daten unter anderem über Einkommen und Fehlzeiten von rund 40 Millionen Beschäftigten monatlich an die Deutsche Rentenversicherung in Würzburg senden.

Gegen das Verfahren hatten Wirtschaftsverbände wegen des hohen Aufwands protestiert, aber auch Bürgerrechtsorganisationen und Politiker wie die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Sie kritisierten die Speicherung von großen Mengen an sensiblen Daten ohne ihrer Auffassung nach konkreten Anlass. Datenschützer wollen eine Verfassungsbeschwerde gegen Elena einreichen.